Crashkurs BT an der Universität Bochum

Karteikarten und Zusammenfassungen für Crashkurs BT an der Universität Bochum

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Zahngold

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illegale Drogen eigentumsfähig?

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fremd

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gleichrangiger Gewahrsam

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Über- und Unterordnungsverhältnis

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Gewahrsamslockerung
• Erinnerung und Möglichkeit 

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(P) Gewahrsam bei Schlafenden, Bewusstlosen
• Gewahrsam nach Verkehrsanschauung (+)

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Kassierer/Angestellter: Alleingewahrsam 
BGH 2018

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OLG Celle -Mitgewahrsam?
249 (-), da tb. EV bzgl. Gewahrsamsbruchs
253, 255 (+)

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Beobachtung schließt Vollendung nicht aus, da kein heimliches Delikt, noch gesicherter Gewahrsam für die Vollendung erforderlich

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Vollendungszeitpunkt maßgeblich für?

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(P) Diebesfalle

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Crashkurs BT

Zahngold
• keine eigentumsfähige Sache, solange es sich um einen Verbrennungsrückstand handelt 
e.A.: Wortlaut; nicht unbedingt pulverig
a.A.: Systematik; Teil des Körpers = Asche
a.A.: teleologische Auslegung; umfassender postmortalet Persönlichkeitsschutz

• herrenlos 
•  Schutz des § 168: (+) 
> postmortler Schutz 
> Pietätsgefühl der Allgemeinheit 
> Recht der Persönlichkeit

• nicht eigentumsfähig
• Beachte: § 958 BGB

Crashkurs BT

illegale Drogen eigentumsfähig?
• (+)
• Verkehrsfähigkeit wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass das Eigentum an ihnen nach den Verbotsvorschriften des BtMG iVm § 134 BGB rechtsgeschäftlich nicht wirksam übertragen werden kann
• es genügt, dass T weiß, dass die Drogen nicht in seinem Alleineigentum stehen und nicht herrenlos sind 

Crashkurs BT

fremd
fremd ist eine Sache, wenn sie verkehrsfähig ist, d.h. überhaupt in jemandes Eigentum stehen kann, nicht herrenlos ist und nicht im Alleineigentum des Täters steht

Crashkurs BT

gleichrangiger Gewahrsam
jeder Mitgewahrsamsinhaber kann gegen den anderen Gewahrsamsbruch begehen

Crashkurs BT

Über- und Unterordnungsverhältnis
h.M.: nur der untergeordnete kann den übergeordneten Mitgewahrsam brechen

• Kassierer
• Ladeninhaber
• Lkw-Fahrer
- wenn Kontroll- und Einwirkungsmöglichkeit auf Transportgut (+), dann untergeordneter Gewahrsam > 242 (+) 
- wenn K- und E (-), dann Alleingewahrsam > 242 (-) —-> 246 (+)

Crashkurs BT

Gewahrsamslockerung
• Erinnerung und Möglichkeit 
• keine physische Einwirkungsmöglichkeit auf die Sache 
• im Gewahrsam des Rauminhabers
• generell beherrschter Raum
• genereller Gewahrsamswille

(S) VERKEHRSANSCHAUUNG

Crashkurs BT

(P) Gewahrsam bei Schlafenden, Bewusstlosen
• Gewahrsam nach Verkehrsanschauung (+)
• (S) potentieller Gewahrsamswille

• Bewusstlose: keine Kontrollmöglichkeit über Bewusstlosigkeit 

• Schlafende: Gewahrsamswile mit in den Schlaf genommen <=> Heimtücke 

Crashkurs BT

Kassierer/Angestellter: Alleingewahrsam 
BGH 2018

• generelle Kontroll- oder Weisungsrecht des Dienstherrn begründet nicht den Mitgewahrsam des Dienstherrn
• persönlicher Code
• 242, 249 (-) mangels Wegnahme
• 246 > 246 II
• 266

Exkurs:
• wenn jederzeitige Zugriffsmöglichkeit auf Kasseninhalt: untergeordneter Gewahrsam des Angestellten
• 242 möglich

Crashkurs BT

OLG Celle -Mitgewahrsam?
249 (-), da tb. EV bzgl. Gewahrsamsbruchs
253, 255 (+)
in gestuften Gewahrsamsverhältnissen schließt das Einverständnis des übergeordneten Gewahrsamsinhabers einen Gewahrsamsbruch und damit eine Wegnahme aus, selbst wenn der Gewahrsam des untergeordneten Inhabers faktisch gebrochen wird

 NUR: Einverständnis des übergeordneten Gewahrsamsinhabers maßgebend
> tatbestandsausschließendes Einverständnis (+)

Crashkurs BT

Beobachtung schließt Vollendung nicht aus, da kein heimliches Delikt, noch gesicherter Gewahrsam für die Vollendung erforderlich
Ladendetektiv

Crashkurs BT

Vollendungszeitpunkt maßgeblich für?
• Rücktritt nicht mehr möglich; a.A.: tätige Reue analog ( eher - )

• § 252

• sukzessive Beteiligung
> e.A.:  Beihilfe/Mittäterschaft (str.)
> a.A.: 257 ff.

• Verwirklichung von Qualifikationen
Beispiel: § 244
> Beendigung (-)
> vor der Wegnahme (+)
> „begeht“: § 8 Tathandlung > Wegnahme
Lit.: beim 244 muss bereits die Wegnahmehandlung gefährlicher angegangen werden; ratio des § 244 VOR DER WEGNAHME 

<=> § 250 I am Raub“
Beendigungsstrafbarkeit möglich (+)
Lit + BGH = (+)
• Wortlaut 

Crashkurs BT

(P) Diebesfalle
• keine Beobachtung
• tatbestandsausschließendes Einverständnis 
• 242 (-)
• UNTAUGLICHER VERSUCH

Bsp.: Täter stürmt an dem Ladeninhaber vorbei > 242 I, II, 22, 23 I, III (+)
• keine Vollendung 
• untauglicher Versuch 
Hehlerei möglich, § 259 I
  - setzt vollendete Vortat voraus
  - Versuch einer Vortat genügt 
  - durch den Versuch in den Besitz einer
    Sache gelangt > SEI ES AUCH UNTAUGLICH

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