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Lernmaterialien
Nenne die Definition eines Realaktes !
Ein Realakt ist eine, auf einen tatsächlichen Erfolg hin gerichtete Willensbetätigung, deren Rechtsfolge kraft Gesetzes hervorgebracht wird.
Nenne die Definition eines Rechtsgeschäftes!
Das Rechtsgeschäft besteht aus einer oder mehreren Willenserklärungen, die alleine oder in Verbindung mit anderen Tatbestandsmerkmalen eine Rechtsfolge herbeiführen, weil diese gewollt ist.
Nenne die Definition einer Willenserklärung!
Eine Willenserklärung ist eine auf eine rechtlichen Erfolg hin gerichtete Äußerung, des Willens in den Rechtsverkehr.
Was versteht man unter Missbrauch der Vertretungsmacht? Wer wird gebunden? Gib ein Beispiel!
Missbrauch der Vertretungsmacht liegt dann vor, wenn im Innenverhältnis eine Vereinbarung getroffen wurde, die zB. im Außenverhältnis nicht wirkt und auch nicht eingehalten wird.
Grundsätzlich wird trotzdem der Vertretene gebunden (Ausnahme: Kollusion und Evidenz)
Beispiel: Eine Prokurist hat die Weisung im Innenverhältnis bekommen, keine Personen mit schlechten Führungszeugnis einzustellen. Nach § 50 I HGB wirkt diese Beschränkung nicht nach außen. Trotzdem stellt er eine Person mit schlechtem Führungszeugnis ein.
"Ich kann, aber ich darf nicht"
Was besagt die (Lehre der) Fehleridentität?
Das schuldrechtliche Geschäft und das dingliche Geschäft leiden an demselben Mangel.
Wer kann nach dem BGB alles rechtsfähig sein?
- natürliche Personen (§ 1 BGB)
- juristische Personen des BGB (rechtsfähiger Verein § 21 BGB) / HGB
- Personengemeinschaften des BGB (/und die des HBG)
Nenne die Definition von Rechtsfähigkeit!
Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, selbstständig Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Was bedeutet es prozessrechtlich, wenn ein beschränkt Geschäftsfähiger partiell Geschäftsfähig (= für einen bestimmten Rechtskreis ist er befugt, zB. wegen Genehmigung) ist ?
Er ist für die Geschäfte, die im Zusammenhang mit dem genehmigten Rechtskreis stehe auch prozessbefugt § 52 ZPO
Wie kann ein Angebot wieder erlöschen?
Nach § 146; wenn er dem Antragendem gegenüber abgelehnt wird oder diesem nach §§ 147- 149 nicht rechtzeitig zugeht.
Was setzt der subjektive Tatbestand einer WE voraus?
(1) Handlungswille = Bewusstsein zum Handeln.
(2) Erklärungsbewusstsein= Das Bewusstsein, eine rechtsgeschäftliche Erklärung abzugeben .(str.)
(3) Geschäftswille= Der Wille, eine ganz bestimmte Rechtsfolge herbeizuführen. (= Inhalt der WE) - kein notwendiger Bestandteil, sonst Anfechten überflüssig
Worauf werden die Vorschriften über den Zugang der WE analog angewandt?
Auf alle rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen (zB. Mahnung, Frist, Genehmigung usw.)
Nenne das Grobschema des § 985!
(1) Anspruchsteller ist Eigentümer
(2) Anspruchsgegner ist Besitzer
(3) Kein Recht zum Besitz
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