BGB AT an der Universität Bochum

Karteikarten und Zusammenfassungen für BGB AT an der Universität Bochum

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Beispielhafte Karteikarten für BGB AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

Ungeschriebener Erlöschungsgrund

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Rechtsfolge Rücktritt

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Billigkeitskontrolle

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§ 249 I BGB

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Nebenpflichten

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Gattungsschuld, § 243 BGB

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Aufwendung

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Voraussetzungen eines wirksamen Rücktritts

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Stückschuld (Speziesschuld)

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Schadensersatz neben der Leistung

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Gattungsschuld, § 243 BGB

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Gattung

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Beispielhafte Karteikarten für BGB AT an der Universität Bochum auf StudySmarter:

BGB AT

Ungeschriebener Erlöschungsgrund

Umwandlung des Schuldverhältnisses in ein Rückgewährschuldverhältnis führt zum Erlöschen des Schuldverhältnisses und damit des Kaufpreiszahlungsanspruch!

BGB AT

Rechtsfolge Rücktritt

Umwandlung in Rückgewährschuldverhältnis, § 346

  • Grds. Herausgabe in natura, § 346 I
  • Ausn. Wertersatz § 346 II

BGB AT

Billigkeitskontrolle

Missverhältnis zwischen Aufwendung und Wert der Sache.
Indizien: zB Anhaltspunkte für Scheitern des Vertrages; hoher Preisunterschied

BGB AT

§ 249 I BGB

Differenzhypothese von realem Zustand mit Pflichtverletzung und hypothetischen Zustand ohne Pflichtverletzung

BGB AT

Nebenpflichten

Bestehen neben den vereinbarten Leistungspflichten

§ 241 II BGB: Rücksichtnahmepflicht, Treuepflicht

BGB AT

Gattungsschuld, § 243 BGB

Geschuldet ist ein (zunächst) beliebiger Gegenstand mittlerer Art und Güte aus einer Gattung.

BGB AT

Aufwendung

Aufwendungen sind freiwillige Einbußen des Vermögens

BGB AT

Voraussetzungen eines wirksamen Rücktritts

1. Rücktrittserklärung, § 349
2. Rücktrittsrecht: gesetzliches Rücktrittsrecht gem. § 323 I
a) Gegenseitiger Vertrag
b) Nichtleistung trotz fälligem, durchsetzb. Anspruch des K (Alt. 1)
(1) fällig
(2) Durchsetzbar
(a) Gegenseitiger Vertrag
(b) Fälliger, durchsetzbarer Anspruch des V
(3) Zwischenergebnis ob durchsetzbar
c) Nicht- oder Schlechtleistung
d) Erfolgloser Ablauf einer angemessenen First bzw. Entbehrlichkeit der Fristsetzung
e) Kein Ausschluss des Rücktrittsrecht § 323 V, VI
Ergebnis

BGB AT

Stückschuld (Speziesschuld)

Geschuldet ist ein konkreter, individuell bestimmter Gegenstand oder eine solche Sachgruppe.

BGB AT

Schadensersatz neben der Leistung

§ § 280 I iVm. § 286 BGB
Ersatz: Verzögerungsschäden
Geltendmachung neben einem Erfüllungsanspruch

BGB AT

Gattungsschuld, § 243 BGB

Geschuldet ist ein (zunächst) beliebiger Gegenstand mittlerer Art und Güte aus einer Gattung.

BGB AT

Gattung

Eine Sachgruppe, deren Inhalt aufgrund von bestimmten Merkmalen wie Sorte, Typ, Serie oder sonst. Merkmalen zusammengefasst ist (vertretbare/unvertretbare Sachen)

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