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Politische Bildung
Was ist „Politik“?
Griechischen („polis“).
> Politik ist die „Staatskunst“.
> An der Politik beteiligt sich der Staat mit seinen
Institutionen.
> Auch das Handeln der Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Gesellschaft engagieren, gehört
zur Politik.
Politische Bildung
„Dreielementen-Lehre“
> Staatsgebiet
> Staatsvolk
> Staatsgewalt
Politische Bildung
Staatsvolk
> Das Staatsvolk ist die Gesamtheit der durch die
Herrschaftsordnung vereinigten Menschen
> Häufig ist das Staatsvolk eine Nation
(Nationalstaat), nicht selten umfasst ein
Staatsvolk aber auch mehrere Nationen
(Nationalitätenstaat)
Politische Bildung
Nationalstaat
> Definiert sich oft durch sprachliche, kulturelle
und/oder ethnische Homogenität
> Beispiele: Island, Japan
> In der Realität jedoch: Minderheiten
Politische Bildung
Staatsgebiet Def:
> Das ist der räumliche Bereich, über den der
Souverän Gebietshoheit besitzt und allein
rechtmäßig Staatsgewalt ausüben kann.
> Zum Staatsgebiet zählen:
> das Landgebiet,
> eventuelle Exklaven,
> die Eigengewässer
> der Luftraum senkrecht über dem und
> der Raum unter der Erdoberfläche
Politische Bildung
Gewaltenteilung
Staatsorgane
> auf drei verschiedene Staatsorgane, nämlich auf
> das Parlament, auf
> die Regierung und auf
> eine unabhängige Richterschaft
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Staatsform
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Staatsform Elemente :
> die Bestimmung des Staatsoberhaupts,
> ob der Staat ein Bundes- oder Einheitsstaat ist
> oder ob es eine Gewaltenteilung gibt.
> Beispiele: Republik, Monarchie, Diktatur etc.
Politische Bildung
Herrschaftsformen...
> Theokratie
> „Gottesherrschaft"; tatsächlich aber die
Herrschaft von religiösen Führern.
> Demokratie
> Staatsform mit einer Verfassung, die allgemein
persönliche und politische Rechte garantiert,
mit fairen Wahlen, Gewaltenteilung und
unabhängigen Gerichten.
> Diktatur
> Herrschaft von Personen, die mit Gewalt die
Macht an sich gerissen haben und/oder sich
mit Gewalt an der Macht halten
Politische Bildung
Merkmale von Diktaturen
(nicht alle sind immer gleich ausgeprägt)
> Eine Person, Gruppe oder Organisation hat das
Machtmonopol.
> Gewaltenteilung nicht gewährleistet.
> Grundrechte nicht existent.
> Gesellschaftlich-politischer Pluralismus außer
Kraft gesetzt.
> Ausschaltung einer Opposition.
> Schaffung einer Einheitspartei mit
Massenorganisationen
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Diktatur
> Regierungsform, die wesentliche Elemente der Demokratie nicht enthält
> Parlamente und Regierungen existieren – aber keine freien Wahlen (und keine Opposition).
> Politische Gegner werden unterdrückt, sehr oft durch willkürliche Verhaftungen, manchmal sogar auch Folter.
> Keine freie Presse und keine Reisefreiheit
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Souverän
> Souverän ist, wer die Staatsmacht innehat.
> In Demokratien grundsätzlich das Volk
> i.d.R. indirekt („repräsentative Demokratie“).
> In (absolutistischen) Monarchien ist das der
König oder Fürst.
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