Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg

Karteikarten und Zusammenfassungen für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg

Arrow Arrow

Komplett kostenfrei

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

Lerne jetzt mit Karteikarten und Zusammenfassungen für den Kurs Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg.

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Schema zu den geschriebenen Rechtfertigungsgründen aus Art. 36 AEUV

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Sachlicher Anwendungsbereich

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Definition Waren

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Begriff der Maßnahme gleicher Wirkung

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Tatbestandliche Grenze durch die Krantz- Rechtsprechung

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Schema Warenverkehrsfreiheit

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Formulierung zu Spezialregelungen im Sekundärrecht

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Ist die Warenverkehrsfreiheit unmittelbar anwendbar?

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Formulierung grenzüberschreitender Sachverhalt

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Obersatz zum Anwendungsbereich

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Persönlicher Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

im freien Verkehr befindlich

Kommilitonen im Kurs Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg. erstellen und teilen Zusammenfassungen, Karteikarten, Lernpläne und andere Lernmaterialien mit der intelligenten StudySmarter Lernapp. Jetzt mitmachen!

Jetzt mitmachen!

Flashcard Flashcard

Beispielhafte Karteikarten für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg auf StudySmarter:

Warenverkehrsfreiheit

Schema zu den geschriebenen Rechtfertigungsgründen aus Art. 36 AEUV

1. Aufgezähltes legitimes Ziel

2. Geeignetheit

3. Erforderlichkeit

Warenverkehrsfreiheit

Sachlicher Anwendungsbereich

Gem. Art. 28 II AEUV gilt Kapitel 3 nur für Waren, die aus den Mitgliedstaaten stammen, sowie für Waren aus dritten Ländern, die sich in den MS im freien Verkehr befinden (= Unionswaren)

Warenverkehrsfreiheit

Definition Waren

körperliche Gegenstände, die einen Geldwert haben und deshalb Gegenstand von Handelsgeschäften sein können

Warenverkehrsfreiheit

Begriff der Maßnahme gleicher Wirkung

- Die Maßnahme gleicher Wirkung ist ein unbestimmter Rechtsbegriff und bedarf daher der Auslegung.


- Mit dem telos der Norm muss die Maßnahme zumindest auch den Marktzugang begrenzen, um eine vergleichbare Wirkung zu haben, wie Alt. 1.


- Der EuGH hat den in seiner Dassonville-Rechtsprechung wie folgt definiert: Eine Maßnahme gleicher Wirkung ist jede Handelsregelung der Mitgliedsstaaten, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern.


- Eine solche Eignung besitzen in jedem Fall Diskriminierungen.

- Fraglich ist, ob eine solche Eignung auch unterschiedslos geltenden Maßnahmen zukommt: der EuGH hat das in seiner Cassis de Dijon Rechtsprechung bejaht; demnach ist nicht die unterschiedliche Behandlung der Waren ausschlaggebend, sondern es wird ein generelles Beschränkungsverbot aufgestellt. Alle Waren, die in einem Mitgliedsstaat rechtmäßig hergestellt und in den Verkehr gebracht wurden, sind demnach grds. in der gesamten Union verkehrsfähig.

Warenverkehrsfreiheit

Tatbestandliche Grenze durch die Krantz- Rechtsprechung

Bereichsausnahme, wenn die Auswirkungen von Maßnahmen auf den Handel zu ungewiss und zu indirekt sind.


Beachte: die Krantz-Rechtsprechung wird subsidiär zur Keck angewandt

Warenverkehrsfreiheit

Schema Warenverkehrsfreiheit

A. Anwendbarkeit

I. Unmittelbare Anwendbarkeit

II. Spezialregelungen im Sekundärrecht


B. Anwendungsbereich
I. Persönlicher Anwendungsbereich
II. Sachlicher Anwendungsbereich

III. Grenzüberschreitendes Element


C. Tatbestand

I. Mengenmäßige Einfuhrbeschränkung

II. Maßnahme gleicher Wirkung
III. Einschränkung durch die Keck
IV. Einschränkung durch die Krantz


D. Rechtfertigung
I. Geschriebene Rechtfertigunsgründe Art. 36 AEUV
II. Immanente Schranken Art. 34 AEUV und Cassis

Warenverkehrsfreiheit

Formulierung zu Spezialregelungen im Sekundärrecht

Ferner dürfte keine Vollharmonisierung im Sekundärrecht stattgefunden haben, da ansonsten die sekundärrechtlichen Regelungen als lex specialis vorrangig anzuwenden wären

Warenverkehrsfreiheit

Ist die Warenverkehrsfreiheit unmittelbar anwendbar?

ja, der EuGH hat die unmittelbare Anwendbarkeit für alle Grundfreiheiten bereits bestätigt

Warenverkehrsfreiheit

Formulierung grenzüberschreitender Sachverhalt

Die Grundfreiheiten schützen nur den freien grenzüberschreitenden Verkehr und sind nicht auf rein innerstaatliche Sachverhalte anwendbar. Daher ist ein grenzüberschreitendes Element erforderlich.

Warenverkehrsfreiheit

Obersatz zum Anwendungsbereich

Der Anwendungsbereich von Art. 34 AEUV ist eröffnet, wenn es sich um eine staatliche Maßnahme handelt, ein grenzüberschreitender Sachverhalt vorliegt und es sich um Ware i.S.d Art. 28 II AEUV handelt.

Warenverkehrsfreiheit

Persönlicher Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit

Die Grundfreiheiten richten sich nur an die Mitgliedsstaaten, sodass grds. nur staatliche Maßnahmen in ihren Anwendungsbereich fallen.


Dem Unionsrecht liegt ein weiter Staatsbegriff zugrunde, sodass auch verselbstständigte, dem Staat zurechenbare Einrichtungen an die Grundfreiheiten gebunden sind

Warenverkehrsfreiheit

im freien Verkehr befindlich

steht in Art. 20 AEUV

Melde dich jetzt kostenfrei an um alle Karteikarten und Zusammenfassungen für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg zu sehen

Singup Image Singup Image
Wave

Andere Kurse aus deinem Studiengang

Für deinen Studiengang Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg gibt es bereits viele Kurse auf StudySmarter, denen du beitreten kannst. Karteikarten, Zusammenfassungen und vieles mehr warten auf dich.

Zurück zur Universität Augsburg Übersichtsseite

BGB AT

Verwaltungsrecht AT

Strafrecht AT

Strafrecht AT

BGB I

Strafrecht

BGB Definitionen

Schuldrecht AT

Jura Studium

Bürgerliches Recht I

Öffentliches Recht I

Strafrecht I

Allgemein Jura

Strafrecht

Bürgerliches Recht

Öffentliches Recht

BGB Definitionen

Definitionen Strafrecht

Vocabs Common Law

BGB Definitionen

Was ist StudySmarter?

Was ist StudySmarter?

StudySmarter ist eine intelligente Lernapp für Studenten. Mit StudySmarter kannst du dir effizient und spielerisch Karteikarten, Zusammenfassungen, Mind-Maps, Lernpläne und mehr erstellen. Erstelle deine eigenen Karteikarten z.B. für Warenverkehrsfreiheit an der Universität Augsburg oder greife auf tausende Lernmaterialien deiner Kommilitonen zu. Egal, ob an deiner Uni oder an anderen Universitäten. Hunderttausende Studierende bereiten sich mit StudySmarter effizient auf ihre Klausuren vor. Erhältlich auf Web, Android & iOS. Komplett kostenfrei. Keine Haken.

Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards
X

StudySmarter - Die Lernplattform für Studenten

StudySmarter

4.5 Stars 1100 Bewertungen
Jetzt entdecken
X

Gute Noten in der Uni? Kein Problem mit StudySmarter!

89% der StudySmarter Nutzer bekommen bessere Noten in der Uni.

50 Mio Karteikarten & Zusammenfassungen
Erstelle eigene Lerninhalte mit Smart Tools
Individueller Lernplan & Statistiken


Lerne mit über 1 Millionen Nutzern in der kostenlosen StudySmarter App.

Du bist schon registriert? Hier geht‘s zum Login