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Lernmaterialien für StPO an der Universität Augsburg

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TESTE DEIN WISSEN

§ 261 StPO

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TESTE DEIN WISSEN

= Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung


ist verletzt, wenn das Gericht im Urteil ein unverwertbares Beweismittel verwertet hat.

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TESTE DEIN WISSEN

in-dubio-pro-reo-Grundsatz

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TESTE DEIN WISSEN

= im Zweifel für den Angeklagten

Beachte: Gilt nur hinsichtlich der Schuld- und Straffrage; auf die Verfahrensfragen ist er hingegen nicht anwendbar

Grund: Missbrauch.

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TESTE DEIN WISSEN

Revisionsgründe

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TESTE DEIN WISSEN

Unterscheiden in absolute und relative Revisionsgründe

--> absolute, § 338 StPO = abschließend; eine weitere Revisionsprüfung kann aus bleiben. Sie ist ohne weitere Prüfung erfolgreich

--> relative, § 337 StPO = es muss zusätzlich festgestellt werden, dass das angefochtene Urteil auf diesem Fehler beruht.


Beruhen = Kausalität nicht erforderlich; Grund liegt auch dann schon vor, wenn nicht auszuschließen ist, dass das Gericht sein Urteil ohne den Verfahrensverstoß anders gefällt hätte.

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TESTE DEIN WISSEN

Widerspruchslösung

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TESTE DEIN WISSEN

--> wurde der Beschuldigte bei seiner ersten Vernehmung nicht Belehrt, führt dies zu einem Beweisverwertungsverbot, § 261 StPO. D.h. es kann eigentlich vor Gericht nicht verwendet werden.

Aber: der Beschuldigte bzw. sein Verteidiger müssten der Verwertung vor Gericht widersprechen.

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TESTE DEIN WISSEN

Wie kann der Beschuldigtenstatus ermittelt werden?

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TESTE DEIN WISSEN

e.A.: anhand dem objektiven Tatverdacht


a.A.: anhand dem staatlichen Verfolgungswillen gegen eine bestimmte Person


h.M.: zwei Voraussetzungen:

- es besteht ein Anvangsverdacht i.S.d. § 152 II StPO gegen eine bestimmte Person

- die Ermittlungsbehörde kann diesen Anfangsverdacht zum Anlass nehmen, das Strafverfahren förmlich gegen diese Person zu führen (Inkulpationswille)


Merke: Gericht ist daran gebunden, ob die StA jemanden als Beschuldigten ansoeht oder nicht.

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TESTE DEIN WISSEN

Beschuldigtenvernehmung

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TESTE DEIN WISSEN

I. im Vorverfahren

§§ 163a IV s.2 i.V.m 136 I S.2 StPO --> Belehrungspflicht (nemo-tenetur-Grundsatz)

Merke: ein Verstoß gegen die Belehrungspflichten führt zu einem Beweisverwertungsverbot

Ausnahme: Beschuldigter kennt sein Recht zum Schweigen, stimmt der Verwertung zu oder widersprichht dieser nicht zu dem in § 257 StPO genannten Zeitpunkt

Beachte: indubio-pro-reo Grundsatz gilt hier nicht.


II. in der Hauptverhandlung

  • Vernehmung über perönliche Verhältnisse
  • Verlesung des Anklagesatzes
  • Belehrung über mögliche Erörterungen nach §§ 202a, 212
  • Belehrung über das Recht zum Schweigen, § 243 V s.1 StPO
  • Vernehmung der Sache
  • Beweisaufnahme, §§ 244 ff. StPO
  • Angeklagter hat in der Hauptverhandlung grds. das letzte Wort, § 258 II StPO


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TESTE DEIN WISSEN

Verfahrensbeteiligte

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TESTE DEIN WISSEN

Beschuldigter = Tatverdächtige

vss.: 

  • hinreichend konkreter Anfangsverdacht
  • Inkulpationsakt (= Strafverfolgungswille der Strafverfolgungsbehörde; manifestation nach außen.)

Merke: wird öffentliche Klage erhoben --> Angeschuldigter; durch den Eröffnungsbeschluss des Gerichts --> Angeklagter


Staatsanwaltschaft = Herrin des Ermittlungsverfahrens

--> hierarchisch strukturierte, vom Gericht unabhängige Behörde

Aufgabe: Sachverhalte sowohl zu Gunsten als auch zu Lasten des Beschuldigten erforschen und entscheiden, ob öffentliche Klage erhoben werden soll (§ 160 StPO)

Polizeiliche Ermittlung im Auftrag der StA (§ 161 StPO)


Gericht

im Ermittlungsverfahren § 162 StPO;

im Zwischen- und Hauptverfahren: Erkennendes Gericht


Verteidiger

entweder Wahl- oder Pflichtverteidiger

geregelt in § 137 ff. StPO

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TESTE DEIN WISSEN

Beweisverwertungsverbot

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TESTE DEIN WISSEN

Beweiserhebungsverbot = hinsichtlich Beweisthema, -mittel, -methode

Beweisverwertungsverbote: werden Unterteilt in selbstständige (= Verstoße gegen Erhebungsverbote) und unselbstständige (=Unabhängig von Verstoß gegen Erhebungsverbote)


Meistens liegen unselbständige Beweisverwertungsverbote vor: der Fehler im Erhebungsverfahren muss auf die Frage der verwertbarkeit durchschlagen.


Grundsatz: Nicht aus jedem Beweiserhebungsverbot resultiert ein Beweisverwertungsverbot

--> es muss eine umfassende Interessenabwägung erfolgen, bspw.:

-Intensität des Verstoßes

-Schutz des Beschuldigten

-Schutzzweck der Norm/ betroffener Rechtskreis


Wichtigsten Problemgruppen:

  1. Zeugnisverweigerungsrecht
  2. Fehler bei der Beschuldigtenvernehmung
  3. Fehler bei Zwangsmaßnahmen
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TESTE DEIN WISSEN

Zwangsmaßnahmen

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TESTE DEIN WISSEN

sind einem Grundrechtseingriff gleichzustellen;

zu prüfen ist daher immer: 

Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage,

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz,

verfassungskonforme Auslegung.

--> Fehler hier führen zu Beweisverwertungverbot


Maßnahmen sind:

  1. körperliche Untersuchung, § 81s StPO
  2. Durchsuchung, §§ 102 ff. StPO
  3. Sicherstellung, Beschlagnahmung
  4. Überwachung der Telekommunikation§ 100a StPO
  5. Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen ("Lauschangriff")
  6. Vorläufige Festnahme, § 127 StPO
  7. Haftbefehl, § 112 StPO


P: Blutprobe, § 81a StPO

durchführung nur von approbiertem Arzt möglioch;

Aber: Verstoß führt grds. nicht zu Verweertungsverbot, weil kein Verstoß mit besonderem Gewicht

Ausnahme: bewusste Täuschung über die Arzteigenschaft von der Polizei.



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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau Revisionsprüfung

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TESTE DEIN WISSEN

I. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit, § 333 StPO

2. Rechtsmittelberechtigung & Beschwer, §§ 296 ff StPO

3. Form- und Fristgerechte Einlegung der Revision, § 341 StPO

4. Form- und Fristgerechte Revisionsbegründung, §§ 344, 345 StPO

II. Begründetheit

- Gericht muss bei Urteilfindung einen Gesetzesverstoß begangen haben, § 337 I StPO

--> relevante Fehler = (1) Prozessvoraussetzungen lagen bei Urteilverkündung nicht vor; (2) Verfahrensverstoß liegt vor; (3) Gericht hat sachliches Recht falsch angewendet

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TESTE DEIN WISSEN

Vernehmung

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TESTE DEIN WISSEN

= Situation, in der der Aussageperson eine amtliche Person gegenüber tritt und in dieseramtlichen Eigenschaft Auskunft verlangt.

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TESTE DEIN WISSEN

prozessualer Tatbegriff, § 264 StPO

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TESTE DEIN WISSEN

= ein durch die Anklage geschildertes konkretes geschichtliches Vorkommnis, ein einheitlicher geschichtlicher Vorgang innerhalb welchem der Angeklagte einen Straftatbestand verwirklicht haben soll.

Merke: zur Tat gehört dabei dasgesamte Verhalten des Täters, soweit es nach natürlicher Betrachtungsweise einen einheitlichen Lebensvorgang darstellt.


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Q:

§ 261 StPO

A:

= Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung


ist verletzt, wenn das Gericht im Urteil ein unverwertbares Beweismittel verwertet hat.

Q:

in-dubio-pro-reo-Grundsatz

A:

= im Zweifel für den Angeklagten

Beachte: Gilt nur hinsichtlich der Schuld- und Straffrage; auf die Verfahrensfragen ist er hingegen nicht anwendbar

Grund: Missbrauch.

Q:

Revisionsgründe

A:

Unterscheiden in absolute und relative Revisionsgründe

--> absolute, § 338 StPO = abschließend; eine weitere Revisionsprüfung kann aus bleiben. Sie ist ohne weitere Prüfung erfolgreich

--> relative, § 337 StPO = es muss zusätzlich festgestellt werden, dass das angefochtene Urteil auf diesem Fehler beruht.


Beruhen = Kausalität nicht erforderlich; Grund liegt auch dann schon vor, wenn nicht auszuschließen ist, dass das Gericht sein Urteil ohne den Verfahrensverstoß anders gefällt hätte.

Q:

Widerspruchslösung

A:

--> wurde der Beschuldigte bei seiner ersten Vernehmung nicht Belehrt, führt dies zu einem Beweisverwertungsverbot, § 261 StPO. D.h. es kann eigentlich vor Gericht nicht verwendet werden.

Aber: der Beschuldigte bzw. sein Verteidiger müssten der Verwertung vor Gericht widersprechen.

Q:

Wie kann der Beschuldigtenstatus ermittelt werden?

A:

e.A.: anhand dem objektiven Tatverdacht


a.A.: anhand dem staatlichen Verfolgungswillen gegen eine bestimmte Person


h.M.: zwei Voraussetzungen:

- es besteht ein Anvangsverdacht i.S.d. § 152 II StPO gegen eine bestimmte Person

- die Ermittlungsbehörde kann diesen Anfangsverdacht zum Anlass nehmen, das Strafverfahren förmlich gegen diese Person zu führen (Inkulpationswille)


Merke: Gericht ist daran gebunden, ob die StA jemanden als Beschuldigten ansoeht oder nicht.

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Q:

Beschuldigtenvernehmung

A:

I. im Vorverfahren

§§ 163a IV s.2 i.V.m 136 I S.2 StPO --> Belehrungspflicht (nemo-tenetur-Grundsatz)

Merke: ein Verstoß gegen die Belehrungspflichten führt zu einem Beweisverwertungsverbot

Ausnahme: Beschuldigter kennt sein Recht zum Schweigen, stimmt der Verwertung zu oder widersprichht dieser nicht zu dem in § 257 StPO genannten Zeitpunkt

Beachte: indubio-pro-reo Grundsatz gilt hier nicht.


II. in der Hauptverhandlung

  • Vernehmung über perönliche Verhältnisse
  • Verlesung des Anklagesatzes
  • Belehrung über mögliche Erörterungen nach §§ 202a, 212
  • Belehrung über das Recht zum Schweigen, § 243 V s.1 StPO
  • Vernehmung der Sache
  • Beweisaufnahme, §§ 244 ff. StPO
  • Angeklagter hat in der Hauptverhandlung grds. das letzte Wort, § 258 II StPO


Q:

Verfahrensbeteiligte

A:

Beschuldigter = Tatverdächtige

vss.: 

  • hinreichend konkreter Anfangsverdacht
  • Inkulpationsakt (= Strafverfolgungswille der Strafverfolgungsbehörde; manifestation nach außen.)

Merke: wird öffentliche Klage erhoben --> Angeschuldigter; durch den Eröffnungsbeschluss des Gerichts --> Angeklagter


Staatsanwaltschaft = Herrin des Ermittlungsverfahrens

--> hierarchisch strukturierte, vom Gericht unabhängige Behörde

Aufgabe: Sachverhalte sowohl zu Gunsten als auch zu Lasten des Beschuldigten erforschen und entscheiden, ob öffentliche Klage erhoben werden soll (§ 160 StPO)

Polizeiliche Ermittlung im Auftrag der StA (§ 161 StPO)


Gericht

im Ermittlungsverfahren § 162 StPO;

im Zwischen- und Hauptverfahren: Erkennendes Gericht


Verteidiger

entweder Wahl- oder Pflichtverteidiger

geregelt in § 137 ff. StPO

Q:

Beweisverwertungsverbot

A:

Beweiserhebungsverbot = hinsichtlich Beweisthema, -mittel, -methode

Beweisverwertungsverbote: werden Unterteilt in selbstständige (= Verstoße gegen Erhebungsverbote) und unselbstständige (=Unabhängig von Verstoß gegen Erhebungsverbote)


Meistens liegen unselbständige Beweisverwertungsverbote vor: der Fehler im Erhebungsverfahren muss auf die Frage der verwertbarkeit durchschlagen.


Grundsatz: Nicht aus jedem Beweiserhebungsverbot resultiert ein Beweisverwertungsverbot

--> es muss eine umfassende Interessenabwägung erfolgen, bspw.:

-Intensität des Verstoßes

-Schutz des Beschuldigten

-Schutzzweck der Norm/ betroffener Rechtskreis


Wichtigsten Problemgruppen:

  1. Zeugnisverweigerungsrecht
  2. Fehler bei der Beschuldigtenvernehmung
  3. Fehler bei Zwangsmaßnahmen
Q:

Zwangsmaßnahmen

A:

sind einem Grundrechtseingriff gleichzustellen;

zu prüfen ist daher immer: 

Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage,

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz,

verfassungskonforme Auslegung.

--> Fehler hier führen zu Beweisverwertungverbot


Maßnahmen sind:

  1. körperliche Untersuchung, § 81s StPO
  2. Durchsuchung, §§ 102 ff. StPO
  3. Sicherstellung, Beschlagnahmung
  4. Überwachung der Telekommunikation§ 100a StPO
  5. Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen ("Lauschangriff")
  6. Vorläufige Festnahme, § 127 StPO
  7. Haftbefehl, § 112 StPO


P: Blutprobe, § 81a StPO

durchführung nur von approbiertem Arzt möglioch;

Aber: Verstoß führt grds. nicht zu Verweertungsverbot, weil kein Verstoß mit besonderem Gewicht

Ausnahme: bewusste Täuschung über die Arzteigenschaft von der Polizei.



Q:

Aufbau Revisionsprüfung

A:

I. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit, § 333 StPO

2. Rechtsmittelberechtigung & Beschwer, §§ 296 ff StPO

3. Form- und Fristgerechte Einlegung der Revision, § 341 StPO

4. Form- und Fristgerechte Revisionsbegründung, §§ 344, 345 StPO

II. Begründetheit

- Gericht muss bei Urteilfindung einen Gesetzesverstoß begangen haben, § 337 I StPO

--> relevante Fehler = (1) Prozessvoraussetzungen lagen bei Urteilverkündung nicht vor; (2) Verfahrensverstoß liegt vor; (3) Gericht hat sachliches Recht falsch angewendet

Q:

Vernehmung

A:

= Situation, in der der Aussageperson eine amtliche Person gegenüber tritt und in dieseramtlichen Eigenschaft Auskunft verlangt.

Q:

prozessualer Tatbegriff, § 264 StPO

A:

= ein durch die Anklage geschildertes konkretes geschichtliches Vorkommnis, ein einheitlicher geschichtlicher Vorgang innerhalb welchem der Angeklagte einen Straftatbestand verwirklicht haben soll.

Merke: zur Tat gehört dabei dasgesamte Verhalten des Täters, soweit es nach natürlicher Betrachtungsweise einen einheitlichen Lebensvorgang darstellt.


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