Umsatzsteuer an der Universidade de Lisboa

Lieferung oder sonstiger Leistung die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt

Lieferung §3 Abs. 1 UStG

Lieferungen sind Leistungen zur Verschaffung der Verfügungsmacht, Nebenleistung schickt Schicksal der Hauptleistung

sonstiger Leistung §3 Abs. 9 Sätze 1,2 UStG

alles, was keine Lieferung ist; aktives/passives Tun, Dulden, Unterlassen, willentliche Zuwendungen! Reine  Zeitpunkt grundsätzlich nach Vollendung, Ausnahme Teilzahlungen

wer gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbstständig ausführt (jede Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, nicht Gewinn!), das Unternehmen umfasst die GESAMTE Tätigkeit des Unternehmers

alles, was der Empfänger aufwendet, um die Leistung zu erhalten, abzgl. der Umsatzsteuer,

Liegt ein Leistungsaustausch vor? 2 Beteiligte, Zusammenhang zw. Leistung & Gegenleistung, Erwartung einer Gegenleistung, auch wenn ungleichwertig!

Ergänzungstatbestände:

§3 (1b) UStG: Lieferungen gleichgestellte unentgeltliche Wertabgaben

§3 (9a) UStG: sonstigen Leistungen gleichgestellte unentgeltliche Wertabgaben

§3 (1a) UStG: unternehmeninternes Verbringen in anderen EU-Mitgliedsstaat

§1 Abs. 1 Nr.4 UStG:     Einfuhr von Gegenständen

§1 Abs. 1 Nr. 5 UStG:    innergemeinschaftliche Erwerb

Ergänzungstatbestand:

§1a (2) UStG: unternehmeninternes Verbringen aus anderem EU-Mitgliedsstaat

Zuschussgeber, meist öffentliche Hand per Zuschussbescheid, gibt ohne Gegenleistung Geld (zur Förderung der Tätigkeit), mangels Leistungsaustausch nicht steuerbar (Abschn. 10.2 (7) UStAE)

Zuschussgeber, meist öffentliche Hand per gegenseitigem Vertrag, gibt für vereinbarte Gegenleistung Geld = Leistungsaustausch = steuerbar

staatl. Zuschussgeber gibt Geld gegen Gegenleistung = Entgelt und Leistungsaustausch

Echter Schadenersatz: ohne Leistungsaustausch (Abschn. 1.3 (1), (3)ff. UStAE) zB Vertragsstrafen, Mahnkosten

Unechter Schadenersatz: gezahlte Entschädigung als Leistungsentgelt (Abschn. 1.3 (1) S. 4,5 (11)ff. UStAE) zB. Zahlung an Mieter für vorzeitige Freimachung von Geschäftsräumen = Leistungsentgelt (Abschn. 1.3 (13) UStAE), Autoversicherung an Auffahropfer zur Reparatur Schaden, Kosten RA im Gerichtsverfahren

Vertragsstrafen (Konventionalstrafen): wegen Nichterfüllung, Verzug, haben Schadenersatzcharakter kein Teil des Entgeltes, wenn an LU gezahlt, keine NEtgeltminderung, wenn an LE gezahlt

Jede natürliche Person/Personenvereinigung,juristische Person des öffentlichen&privaten Rechts „Unternehmer ist, wer eine gewerbliche/berufliche Tätigkeit ausübt“

Bruchteilsgemeinschaften können nicht als Gemeinschaft Unternehmer sein, sondern nur die Einzelpersonen

Für Geschäftsunfähige tritt der Vertreter ein, Steuerschuldner bleibt aber der Geschäftsunfähige, da in seinem Namen geführt wird, ebenso bei Bestellung Insolvenzverwalter

Innengesellschaften treten nicht nach außen auf und führen keine UStbaren Umsätze aus, daher keine Unternehmer (zB stille Gesellschaft)

à sobald nach außen aufgertreten wird (zB. Ohne Umsätze nur mit Anmietung Räume)

Gelten nur in ihrem gew. Betrieb als Unternehmer, nicht unternehmerisch waren alle Hohheitlichen Tätigkeiten. Beispiel: Wasserlieferung der Stadt an Haushalte = gew.Betrieb, an Schulen und Behörden = hoheitlich, nicht stb., an städt. Krankenhäuser u. Museen  = Innenumsatz