Wirtschaftsprivatrecht 1 an der TU München

Karteikarten und Zusammenfassungen für Wirtschaftsprivatrecht 1 im Management & Technology Studiengang an der TU München in Augsburg

CitySTADT: Augsburg

CountryLAND: Deutschland

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Woraus können sich Verhaltensnormen für das Zusammenleben in einer Gemeinschaft ergeben? 

Wählen Sie die richtigen Antworten aus:

  1. Recht

  2. Religionsangehörigkeit

  3. Gebräuchen (Sitte)
  4. Moralanschauungen (Sittlichkeit)

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WPR I
Das Rechtssystem

In welche Gebiete unterteilt sich das Sonderprivatrecht?

Wählen Sie die richtigen Antworten aus:

  1. Staatsrecht

  2. Handels- und Gesellschaftsrecht

  3. Arbeitsrecht

  4. Strafrecht

  5. Wirtschaftsprivatrecht

  6. Immaterialgüterrecht

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die wesentlichen Kennzeichen einer Rechtsnorm?

Wählen Sie die richtigen Antworten aus:

  1. Verbindlichkeit

  2. Durchsetzbarkeit

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Wie entsteht das Gewohnheitsrecht (ungeschriebenes Recht)?

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WPR I
Das Rechtssystem

Welche Strukturen der Rechtsnormen gibt es?

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WPR I
Rechtsanwendung

Was ist die Subsumtion?

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WPR I
Gesetzesauslegung und Lückenfüllung

Welche verschiedenen Arten der Gesetzesauslegung gibt es?

Wählen Sie die richtigen Antworten aus:

  1. Auslegung nach dem Wortsinn
    Ausgangspunkt jeder Auslegung ist der Wortlaut des Gesetzes.

  2. Systematische Auslegung
    Jede Vorschrift ist im Gesetzeszusammenhang und im Verhältnis zu anderen Bestimungen auszulegen.

  3. Auslegung nach dem Sinn und Zweck (teleologische Auslegung)
    Eine gesetzliche Vorschrift ist vor allem nach dem Sinn und Zweck (der ratio legis) auszulegen, den der Gesetzgeber damit verfolgt.

  4. Auslegung nach der Entstehungsgeschichte (historische Auslegung)
    Die historische Auslegung berücksichtigt die Beweggründe des Gesetzesgebers beim Erlass des Gesetzes.

  5. Auslegung nach Lust und Laune (emotionale Auslegung)
    Der Gesetzesgeber kann selbst entscheiden welche Rechtsnormen er zu Rate zieht und wann er das tut.

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WPR I
Gesetzesauslegung und Lückenfüllung

Welche Arten von Gesetzeslücken gibt es?

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WPR I
Einzelheiten zur Erklärung (objektives Element der Willenserklärung)

Wie wird eine empfangsbedürftige Willenserklärung nach außen hin wirksam?

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was ist der Unterschied zwischen der Rechtsordnung und der Rechtsnorm?

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Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die Funktionen des Rechts?

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Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Woraus können sich Verhaltensnormen für das Zusammenleben in einer Gemeinschaft ergeben? 
  1. Recht

  2. Religionsangehörigkeit

  3. Gebräuchen (Sitte)
  4. Moralanschauungen (Sittlichkeit)

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Das Rechtssystem

In welche Gebiete unterteilt sich das Sonderprivatrecht?
  1. Staatsrecht

  2. Handels- und Gesellschaftsrecht

  3. Arbeitsrecht

  4. Strafrecht

  5. Wirtschaftsprivatrecht

  6. Immaterialgüterrecht

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die wesentlichen Kennzeichen einer Rechtsnorm?
  1. Verbindlichkeit

  2. Durchsetzbarkeit

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Wie entsteht das Gewohnheitsrecht (ungeschriebenes Recht)?

Gewohnheitsrecht entsteht:

  •  durch längere tatsächliche Übung, die von den Beteiligten

  • als rechtsverbindlich anerkannt wird.

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Das Rechtssystem

Welche Strukturen der Rechtsnormen gibt es?
  • Rechtsnormen mit Tatbestand und Rechtsfolge

  • Ergänzende Bestimmungen

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WPR I
Rechtsanwendung

Was ist die Subsumtion?

Subsumtion ist die Anwendung der Rechtsnormen auf einen bestimmten
Lebensvorgang. 

Die Fakten (Tatsachen) des konkreten Falles werden mit den Voraussetzungen der Rechtsnorm verglichen. Erfüllen die Tatsachen den Tatbestand (= alle einzelnen Voraussetzungen) vollständig, so tritt im konkreten Fall die im Gesetz vorgesehene Rechtsfolge ein.

Wirtschaftsprivatrecht 1

WPR I
Gesetzesauslegung und Lückenfüllung

Welche verschiedenen Arten der Gesetzesauslegung gibt es?
  1. Auslegung nach dem Wortsinn
    Ausgangspunkt jeder Auslegung ist der Wortlaut des Gesetzes.

  2. Systematische Auslegung
    Jede Vorschrift ist im Gesetzeszusammenhang und im Verhältnis zu anderen Bestimungen auszulegen.

  3. Auslegung nach dem Sinn und Zweck (teleologische Auslegung)
    Eine gesetzliche Vorschrift ist vor allem nach dem Sinn und Zweck (der ratio legis) auszulegen, den der Gesetzgeber damit verfolgt.

  4. Auslegung nach der Entstehungsgeschichte (historische Auslegung)
    Die historische Auslegung berücksichtigt die Beweggründe des Gesetzesgebers beim Erlass des Gesetzes.

  5. Auslegung nach Lust und Laune (emotionale Auslegung)
    Der Gesetzesgeber kann selbst entscheiden welche Rechtsnormen er zu Rate zieht und wann er das tut.

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WPR I
Gesetzesauslegung und Lückenfüllung

Welche Arten von Gesetzeslücken gibt es?
  • Primäre Lücke
    Die Regelung wurde bei Schaffung des Gesetzes übersehen.

  • Sekundäre Lücke
    Lücke entsteht durch Änderung der tatsächlichen Verhältnisse (technische, wirtschaftliche oder soziale Entwicklungen), die bei Schaffung des Gesetzes noch nicht vorhersehbar waren und daher auch nicht geregelt werden konnten.

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WPR I
Einzelheiten zur Erklärung (objektives Element der Willenserklärung)

Wie wird eine empfangsbedürftige Willenserklärung nach außen hin wirksam?
  1. Abgabe der Willenserklärung
    Die empfangsbedürftige Willenserklärung ist abgegeben, wenn der Erklärende sie willentlich in Richtung auf den Empfänger in Bewegung setzt und mit Zugang beim Empfänger zu rechnen ist.

  2. Zugang der Willenserklärung (unter Abwesenden)
    Die empfangsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden wird wirksam mit dem Zugang, § 130 I 1. Der Zugang ist gegeben, wenn die Erklärung in den Machtbereich des Empfängers gelangt und mit Kenntnisnahme unter normalen Umständen zu rechnen ist (spätestens mit tatsächlicher Kenntnis!)

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was ist der Unterschied zwischen der Rechtsordnung und der Rechtsnorm?
  • Rechtsordnung: das gesamte geltende Recht = alle Rechtsvorschriften (positives, d.h. „gesetztes“ = geschriebenes Recht).
    Es gibt aber auch Recht außerhalb von Gesetzen, insbesondere Gewohnheitsrecht, s. unten Rn 25.

  • Rechtsnorm: einzelne Rechtsvorschrift

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WPR I
Begriff und Funktion des Rechts

Was sind die Funktionen des Rechts?
  • Schaffung von Rechtssicherheit:
    Aufstellung verbindlicher Regeln für das Zusammenleben in der Gemeinschaft

  • Gewährung von Einzelfallgerechtigkeit: Anwendung des Rechts soll zu einem gerechten Interessenausgleich führen

  • Konflikt zwischen Rechtssicherheit und Einzelfallgerechtigkeit:
    Rechtssicherheit kann nur erreicht werden, wenn klare Gesetze mit klaren Rechtsfolgen vorhanden sind. Diese können aber die Besonderheiten des Einzelfalles oft nicht ausreichend berücksichtigen.

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