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Lernmaterialien für Kurs 7 an der TU München

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TESTE DEIN WISSEN

Technologie

1.1 folgende Begriffe zu erläutern:
Kokillen

Rohblöcke (Ingots)
Flossen

Masseln

Stranggiessen


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TESTE DEIN WISSEN

Kokillen
» Gusseiserne Dauerformen mit quadratischem / rechteckigem Querschnitt

Rohblöcke (Ingots)
» Primärformen
» Herstellung in Kokillen

Flossen
» Primärformen
» Herstellung in Kokillen

Masseln
» Primärformen
» Herstellung in Kokillen

Stranggiessen
» Fortwährendes Verfahren, um Stahl direkt zu Halbzeug zu giessen

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TESTE DEIN WISSEN

1.2    die Eisenarten aufzuzählen, welche als nicht schmiedbar gelten

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TESTE DEIN WISSEN

»    Grauguss (GG)

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TESTE DEIN WISSEN

1.4    die Begriffe Zunder, entzundert zu erläutern

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TESTE DEIN WISSEN

entzundert

Halbfabrikate, die vollständig von Zunderschicht (Oxidschicht bei Erhitzung des Metalls entstanden) befreit wurden durch:

» Dekrapieren (Verfahren mit Säure)
» Glühen (thermisch)
» Hobeln, grob Schleifen, Schmirgeln, Sandstrahlen (mechanisch)



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TESTE DEIN WISSEN

1.1    den Begriff des Verwaltungsrechts zu umschreiben und dessen Quellen (Bundesverfassung, Bundesgesetze, Verordnungen) zu nennen

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TESTE DEIN WISSEN

»    Teil des öffentlichen Rechts
» Regelt Verwaltungstätigkeit (Was?), Verwaltungsorganisation (Wer?) und Verwaltungsverfahren (Wie?)

Ziele
» Schutz des Bürgers vor der Verwaltung
» Einwandfreie Feststellung des Sachverhaltes
» Entlastung der Verwaltungsrechtspflege


Quellen
» Bundesverfassung
» Bundesgesetze
» Verordnungen


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1.2 die folgenden Grundsätze des Verwaltungsrechts zu nennen und zu definieren:

 1. Legalitätsprinzip

2. Rechtsgleichheit

3. Verhältnismässigkeitspronzip

4. Willkürverbot

5. Treue und Glauben




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TESTE DEIN WISSEN

Legalitätsprinzip
» Gewährleistet Rechtssicherheit
» Verwaltungsbehörde muss sich an das geltende Recht halten und in dessen Rahmen handeln

Rechtsgleichheit

» Einheitliche Anwendung der Dienstvorschriften usw.
» Gleiches nach Gleichem, Ungleiches nach Ungleichem

Verhältnismässigkeitsprinzip

» Verwaltungsmassnahmen dürfen nicht schärfer einschränken, als zur Erreichung des Ziels notwendig ist

Willkürverbot
» Willkürliche Entscheidungen, wenn sie Rechtsgrundsatz verletzt oder dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft

Treu und Glauben
» Behörden und Private nehmen in ihrer Rechtsbeziehung Rücksicht aufeinander (loyales Verhalten)
» Schutz des Vertrauens


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TESTE DEIN WISSEN

1.3    das Verhältnis zwischen Zollgesetz, Zolltarifgesetz und nichtzollrechtlichen Erlassen einerseits und dem Verwaltungsverfahrensgesetz andererseits zu erklären

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TESTE DEIN WISSEN

ZG / ZTG, MWSTG usw.     = Inhalt (was)
WwVG = Form (wie)


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1.4    zu erklären, welche formellen Voraussetzungen eine Beschwerde zu erfüllen hat

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» Begehren
» Begründung
» Beweismitteln
» Unterschrift des Beschwerdeführers
» Beilagen (Angefochtene Verfügung und Beweismittel)
» Innerhalb Frist

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1.5    folgende Begriffe mit eigenen Worten zu umschreiben:

Rechtliches Gehör / örtliche und sachliche Zuständigkeit / Verfügung / Beschwerde / Beschwerdeentscheid / Aufschiebende Wirkung / Beschwerdefrist

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtliches Gehör
» Anhörung der betroffenen Person vor Erlass der Verfügung
» Setzt sich zusammen aus:
 Recht auf Akteneinsicht
 Recht auf schriftliche Äusserung zu allen Frage der Sache
 Recht auf Kenntnisnahme und Äusserung zu Beweismitteln
 Recht auf Eingabe und Angabe von Beweismitteln
 Recht auf Vertretung
 Recht auf begründete Verfügung


örtliche und sachliche Zuständigkeit
» Prüfung der verfügenden Behörde, ob sie sachlich und funktional überhaupt zuständig ist


Verfügung
» Hoheitliche Anordnung, welche sich auf einen konkreten Fall und Adressaten bezieht
» Basiert auf öffentlichem Recht
» Verbindlich
» Unterliegt der Beschwerde


Beschwerde
» Anfechtung einer Verfügung / Beschwerdeentscheid bei einer höheren Instanz


Beschwerdeentscheid
» Enthält Zusammenfassung des Sachverhaltes, Begrünung und Entscheidung


Aufschiebende Wirkung
» Entscheid der Behörde tritt erst nach Ablauf der Beschwerdefrist / Behandlung der Beschwerde in Kraft
» Ausnahme: Zollvollstreckung; Abgaben werden mit Annahme der Anmeldung fällig


Beschwerdefrist
1. Beschwerde gegen Zollveranlagung: 60 Tage ab Ausstellung VV
2. Andere Fälle: 30 Tage ab Eröffnung der Verfügung


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TESTE DEIN WISSEN

1.7    einem allfälligen Beschwerdeführer zu erklären, weshalb eine Beschwerde bei der Zollveranlagung keine aufschiebende Wirkung hat

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TESTE DEIN WISSEN

»    Zollansprüche wie andere mit der Veranlagung zusammenhängende Abgaben, sind mit Annahme der Anmeldung fällig.

» Sämtliche Abgaben sind mit der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr geschuldet und sind zu bezahlen


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1.1    die Problematik des Drawbackverbots beim Veredelungsverkehr erläutern

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TESTE DEIN WISSEN

zur Herstellung von Ursprungserzeugnissen dürfen keine Vormaterialien verwendet werden, die Gegenstand einer Zollrückvergütung oder Nichterhebung von Zöllen sind.



Können-Lernziele

1.2 die Bestimmungen zu folgenden Begriffen anwenden:
- territoriale Voraussetzungen
- Territorialitätsprinzip
- massgebende Einheit
- allgemeine Werttoleranz
- Drawback

1.3 die Sonderbestimmungen für
- Umschliessungen
- Warenzusammenstellungen
- Zubehör, Ersatzteile, Werkzeuge
- neutrale Elemente anwenden

1.4 aktuelle, komplexe Fallbeispiele aus der Praxis mit Hilfe der Dienstvorschriften lösen
1.5 Neuerungen und Besonderheiten anwenden


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Kulturgüter
1.1 den Zweck sowie den Geltungsbereich der Massnahmen bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr sowie im Lagerverkehr darzulegen


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Zweck

» Schutz vor kultureller Ausbeutung
» Beitrag zur Erhaltung des kulturellen Erbes der Menschheit leisten
» Diebstahl, Plünderungen, illegale Ein - / Ausfuhren von Kulturgut verhindern

Geltungsbereich

» Einfuhr, Transit, Zolllagerverfahren (Kontrolltätigkeit EZV)


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1.2    die Begriffe „Kulturgut“ und „Vertragsstaat“ zu umschreiben

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TESTE DEIN WISSEN

Kulturgut


» Waren , die in UNESCO-konvention umschrieben sind
» Waren bestimmter Kategorien, die aus religiösen oder weltlichen Gründen für Archäologie, Geschichte, Kunst usw. von Bedeutung sind
» Waren, welche man auch in einem Museum ausstellen könnte

Vertragsstaaten

» Staaten, die die UNESCO-Konvention ratifiziert haben

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Q:

Technologie

1.1 folgende Begriffe zu erläutern:
Kokillen

Rohblöcke (Ingots)
Flossen

Masseln

Stranggiessen


A:

Kokillen
» Gusseiserne Dauerformen mit quadratischem / rechteckigem Querschnitt

Rohblöcke (Ingots)
» Primärformen
» Herstellung in Kokillen

Flossen
» Primärformen
» Herstellung in Kokillen

Masseln
» Primärformen
» Herstellung in Kokillen

Stranggiessen
» Fortwährendes Verfahren, um Stahl direkt zu Halbzeug zu giessen

Q:

1.2    die Eisenarten aufzuzählen, welche als nicht schmiedbar gelten

A:

»    Grauguss (GG)

Q:

1.4    die Begriffe Zunder, entzundert zu erläutern

A:

entzundert

Halbfabrikate, die vollständig von Zunderschicht (Oxidschicht bei Erhitzung des Metalls entstanden) befreit wurden durch:

» Dekrapieren (Verfahren mit Säure)
» Glühen (thermisch)
» Hobeln, grob Schleifen, Schmirgeln, Sandstrahlen (mechanisch)



Q:

1.1    den Begriff des Verwaltungsrechts zu umschreiben und dessen Quellen (Bundesverfassung, Bundesgesetze, Verordnungen) zu nennen

A:

»    Teil des öffentlichen Rechts
» Regelt Verwaltungstätigkeit (Was?), Verwaltungsorganisation (Wer?) und Verwaltungsverfahren (Wie?)

Ziele
» Schutz des Bürgers vor der Verwaltung
» Einwandfreie Feststellung des Sachverhaltes
» Entlastung der Verwaltungsrechtspflege


Quellen
» Bundesverfassung
» Bundesgesetze
» Verordnungen


Q:


1.2 die folgenden Grundsätze des Verwaltungsrechts zu nennen und zu definieren:

 1. Legalitätsprinzip

2. Rechtsgleichheit

3. Verhältnismässigkeitspronzip

4. Willkürverbot

5. Treue und Glauben




A:

Legalitätsprinzip
» Gewährleistet Rechtssicherheit
» Verwaltungsbehörde muss sich an das geltende Recht halten und in dessen Rahmen handeln

Rechtsgleichheit

» Einheitliche Anwendung der Dienstvorschriften usw.
» Gleiches nach Gleichem, Ungleiches nach Ungleichem

Verhältnismässigkeitsprinzip

» Verwaltungsmassnahmen dürfen nicht schärfer einschränken, als zur Erreichung des Ziels notwendig ist

Willkürverbot
» Willkürliche Entscheidungen, wenn sie Rechtsgrundsatz verletzt oder dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft

Treu und Glauben
» Behörden und Private nehmen in ihrer Rechtsbeziehung Rücksicht aufeinander (loyales Verhalten)
» Schutz des Vertrauens


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Q:

1.3    das Verhältnis zwischen Zollgesetz, Zolltarifgesetz und nichtzollrechtlichen Erlassen einerseits und dem Verwaltungsverfahrensgesetz andererseits zu erklären

A:

ZG / ZTG, MWSTG usw.     = Inhalt (was)
WwVG = Form (wie)


Q:

1.4    zu erklären, welche formellen Voraussetzungen eine Beschwerde zu erfüllen hat

A:

» Begehren
» Begründung
» Beweismitteln
» Unterschrift des Beschwerdeführers
» Beilagen (Angefochtene Verfügung und Beweismittel)
» Innerhalb Frist

Q:

1.5    folgende Begriffe mit eigenen Worten zu umschreiben:

Rechtliches Gehör / örtliche und sachliche Zuständigkeit / Verfügung / Beschwerde / Beschwerdeentscheid / Aufschiebende Wirkung / Beschwerdefrist

A:

Rechtliches Gehör
» Anhörung der betroffenen Person vor Erlass der Verfügung
» Setzt sich zusammen aus:
 Recht auf Akteneinsicht
 Recht auf schriftliche Äusserung zu allen Frage der Sache
 Recht auf Kenntnisnahme und Äusserung zu Beweismitteln
 Recht auf Eingabe und Angabe von Beweismitteln
 Recht auf Vertretung
 Recht auf begründete Verfügung


örtliche und sachliche Zuständigkeit
» Prüfung der verfügenden Behörde, ob sie sachlich und funktional überhaupt zuständig ist


Verfügung
» Hoheitliche Anordnung, welche sich auf einen konkreten Fall und Adressaten bezieht
» Basiert auf öffentlichem Recht
» Verbindlich
» Unterliegt der Beschwerde


Beschwerde
» Anfechtung einer Verfügung / Beschwerdeentscheid bei einer höheren Instanz


Beschwerdeentscheid
» Enthält Zusammenfassung des Sachverhaltes, Begrünung und Entscheidung


Aufschiebende Wirkung
» Entscheid der Behörde tritt erst nach Ablauf der Beschwerdefrist / Behandlung der Beschwerde in Kraft
» Ausnahme: Zollvollstreckung; Abgaben werden mit Annahme der Anmeldung fällig


Beschwerdefrist
1. Beschwerde gegen Zollveranlagung: 60 Tage ab Ausstellung VV
2. Andere Fälle: 30 Tage ab Eröffnung der Verfügung


Q:

1.7    einem allfälligen Beschwerdeführer zu erklären, weshalb eine Beschwerde bei der Zollveranlagung keine aufschiebende Wirkung hat

A:

»    Zollansprüche wie andere mit der Veranlagung zusammenhängende Abgaben, sind mit Annahme der Anmeldung fällig.

» Sämtliche Abgaben sind mit der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr geschuldet und sind zu bezahlen


Q:

1.1    die Problematik des Drawbackverbots beim Veredelungsverkehr erläutern

A:

zur Herstellung von Ursprungserzeugnissen dürfen keine Vormaterialien verwendet werden, die Gegenstand einer Zollrückvergütung oder Nichterhebung von Zöllen sind.



Können-Lernziele

1.2 die Bestimmungen zu folgenden Begriffen anwenden:
- territoriale Voraussetzungen
- Territorialitätsprinzip
- massgebende Einheit
- allgemeine Werttoleranz
- Drawback

1.3 die Sonderbestimmungen für
- Umschliessungen
- Warenzusammenstellungen
- Zubehör, Ersatzteile, Werkzeuge
- neutrale Elemente anwenden

1.4 aktuelle, komplexe Fallbeispiele aus der Praxis mit Hilfe der Dienstvorschriften lösen
1.5 Neuerungen und Besonderheiten anwenden


Q:

Kulturgüter
1.1 den Zweck sowie den Geltungsbereich der Massnahmen bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr sowie im Lagerverkehr darzulegen


A:

Zweck

» Schutz vor kultureller Ausbeutung
» Beitrag zur Erhaltung des kulturellen Erbes der Menschheit leisten
» Diebstahl, Plünderungen, illegale Ein - / Ausfuhren von Kulturgut verhindern

Geltungsbereich

» Einfuhr, Transit, Zolllagerverfahren (Kontrolltätigkeit EZV)


Q:

1.2    die Begriffe „Kulturgut“ und „Vertragsstaat“ zu umschreiben

A:

Kulturgut


» Waren , die in UNESCO-konvention umschrieben sind
» Waren bestimmter Kategorien, die aus religiösen oder weltlichen Gründen für Archäologie, Geschichte, Kunst usw. von Bedeutung sind
» Waren, welche man auch in einem Museum ausstellen könnte

Vertragsstaaten

» Staaten, die die UNESCO-Konvention ratifiziert haben

Kurs 7

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