Grundlagen Patentrecht an der TU München

Karteikarten und Zusammenfassungen für Grundlagen Patentrecht an der TU München

Arrow Arrow

Komplett kostenfrei

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

Lerne jetzt mit Karteikarten und Zusammenfassungen für den Kurs Grundlagen Patentrecht an der TU München.

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Triff eine Aussage zur Patentierbarkeit und nenne den jeweilgen ausschlaggebenden Paragraphen:

  • Antipersonenminen
  • Entdeckung der Röntgenstrahlen

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Welche der folgenden Anspruchvorschläge sind patentierfähig?

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Was ist im Schutzbereich eines Patents umgefasst ?

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Wo beschränkt sich die Wirkung des Patents ?

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Wie lange nach der Einreichung einer Patentanmeldung in einer anderen Sprache als der Amtssprache ist eine Übersetzung nach Art.14 Absatz 2 einzureichen?

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Wie lange

nach der Einreichung der europäischen Patentanmeldung ist eine Anmeldegebühr und die Recherchengebühr zu entrichten? Wie hoch ist die Anmeldegebühr und die Recherchegebühr?

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Wie hoch sind die Anspruchsgebühr für den 16. und jeden weitern Anspruch, wie hoch für den 51. und jeden weiteren Anspruch?

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Worum handelt es sich bei einem ESSR?

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Wie lange ist die Frist zur Stellung des Prüfungsantrags nach der Veröffentlichung des europäischen Recherchenberichts? Wie hoch ist die Prüfungsgebühr?

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Wie hoch ist die Benennungsgebühr für einen oder mehr benannte Vertragsstaaten? In welchem Zeitfenster nach der Veröffentlichung des europäischen Recherchenberichts muss die Benennung nach R.39(1) stattfinden?

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Wie lange nach der Einreichung der europäischen Patentanmeldung bis zur Veröffentlichung der europäischen Anmeldung? Wie lange bis zur Patenterteilung?


Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Auf welchen Wegen kann eine Patentanmeldung eingereicht werden?

Kommilitonen im Kurs Grundlagen Patentrecht an der TU München. erstellen und teilen Zusammenfassungen, Karteikarten, Lernpläne und andere Lernmaterialien mit der intelligenten StudySmarter Lernapp. Jetzt mitmachen!

Jetzt mitmachen!

Flashcard Flashcard

Beispielhafte Karteikarten für Grundlagen Patentrecht an der TU München auf StudySmarter:

Grundlagen Patentrecht

Triff eine Aussage zur Patentierbarkeit und nenne den jeweilgen ausschlaggebenden Paragraphen:

  • Antipersonenminen
  • Entdeckung der Röntgenstrahlen
  • Antipersonenminen: Von der Patentierbarkeit ausgenommen nach Art. 53 EPÜ
  • Entdeckung der Röntgenstrahlen: Entspricht nicht einer Erfindung im Sinne nach Art. 52(1) EPÜ

Grundlagen Patentrecht

Welche der folgenden Anspruchvorschläge sind patentierfähig?

„Verbindung A zur Verwendung in der Therapie von Asthma“.

Grundlagen Patentrecht

Was ist im Schutzbereich eines Patents umgefasst ?

- Auslegung = Rechtsfrage

- Aulegung stets im Gesamtzusammenhang

- Kein Schutz für Unter- oder Teilkombinationen

Grundlagen Patentrecht

Wo beschränkt sich die Wirkung des Patents ?

- §11 Nr. 1 PatG: Handlungen im privaten Bereich zu nichtgewebrlichen Zwecken

- §11 Nr. 2 PatG: Handlungen zu Versuchszwecken

- §11 Nr. 3 PatG: Unmittelbare Einzelzubereitung von Arzneimitteln in Apotheken auf Grund ärztlicher Verordnung

- Weitere Ausnahmen gemäß §§11 Nr. 2a, 2b, 4-6 PatG

(Wichtig: Wirkung des Patents nur im Geltungsbereich des Patentgesetzes, sog. Territorialitätsprinzip)

Grundlagen Patentrecht

Wie lange nach der Einreichung einer Patentanmeldung in einer anderen Sprache als der Amtssprache ist eine Übersetzung nach Art.14 Absatz 2 einzureichen?

innerhalb von zwei Monaten nach der Einreichung der europäischen Patentanmeldung

Grundlagen Patentrecht

Wie lange

nach der Einreichung der europäischen Patentanmeldung ist eine Anmeldegebühr und die Recherchengebühr zu entrichten? Wie hoch ist die Anmeldegebühr und die Recherchegebühr?

  • Anmeldegebühr:
    – 210 € (nicht online) oder 120 € (online)
    – Zusatzgebühr bei mehr als 35 Seiten: 15 € für die 36. und jede weitere Seite
  • Recherchengebühr:
    – 1.300 €

Grundlagen Patentrecht

Wie hoch sind die Anspruchsgebühr für den 16. und jeden weitern Anspruch, wie hoch für den 51. und jeden weiteren Anspruch?

Anspruchsgebühr:
– für den 16. und jeden weiteren Anspruch bis zu einer Obergrenze von 50: 235 €
– für den 51. und jeden weiteren Anspruch: 585 €

Grundlagen Patentrecht

Worum handelt es sich bei einem ESSR?

EESR = Extended European Search Report -> Recherchebericht nach R. 61-66 EPÜ

Grundlagen Patentrecht

Wie lange ist die Frist zur Stellung des Prüfungsantrags nach der Veröffentlichung des europäischen Recherchenberichts? Wie hoch ist die Prüfungsgebühr?

  • Frist zur Stellung des Prüfungsantrags: innerhalb von sechs Monaten
  • Prüfungsgebühr:
    1.635 €

Grundlagen Patentrecht

Wie hoch ist die Benennungsgebühr für einen oder mehr benannte Vertragsstaaten? In welchem Zeitfenster nach der Veröffentlichung des europäischen Recherchenberichts muss die Benennung nach R.39(1) stattfinden?

  • Benennungsgebühr für einen oder mehr benannte Vertragsstaaten („Flatrate“):
    585 €

Grundlagen Patentrecht

Wie lange nach der Einreichung der europäischen Patentanmeldung bis zur Veröffentlichung der europäischen Anmeldung? Wie lange bis zur Patenterteilung?


  • Dauer bis zur Veröffentlichung: 18 Monate ab Anmeldetag/ Prioritätstag
  • Dauer bis zur Patenterteilung: 3 bis 5 Jahre

Grundlagen Patentrecht

Auf welchen Wegen kann eine Patentanmeldung eingereicht werden?

per Post

Melde dich jetzt kostenfrei an um alle Karteikarten und Zusammenfassungen für Grundlagen Patentrecht an der TU München zu sehen

Singup Image Singup Image
Wave

Andere Kurse aus deinem Studiengang

Für deinen Studiengang Grundlagen Patentrecht an der TU München gibt es bereits viele Kurse auf StudySmarter, denen du beitreten kannst. Karteikarten, Zusammenfassungen und vieles mehr warten auf dich.

Zurück zur TU München Übersichtsseite

human und tierphysiologie

Biochemie

physik

organische chemie

Allgemeine Pharmakologie

Was ist StudySmarter?

Was ist StudySmarter?

StudySmarter ist eine intelligente Lernapp für Studenten. Mit StudySmarter kannst du dir effizient und spielerisch Karteikarten, Zusammenfassungen, Mind-Maps, Lernpläne und mehr erstellen. Erstelle deine eigenen Karteikarten z.B. für Grundlagen Patentrecht an der TU München oder greife auf tausende Lernmaterialien deiner Kommilitonen zu. Egal, ob an deiner Uni oder an anderen Universitäten. Hunderttausende Studierende bereiten sich mit StudySmarter effizient auf ihre Klausuren vor. Erhältlich auf Web, Android & iOS. Komplett kostenfrei. Keine Haken.

Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards

So funktioniert's

Top-Image

Individueller Lernplan

StudySmarter erstellt dir einen individuellen Lernplan, abgestimmt auf deinen Lerntyp.

Top-Image

Erstelle Karteikarten

Erstelle dir Karteikarten mit Hilfe der Screenshot-, und Markierfunktion, direkt aus deinen Inhalten.

Top-Image

Erstelle Zusammenfassungen

Markiere die wichtigsten Passagen in deinen Dokumenten und bekomme deine Zusammenfassung.

Top-Image

Lerne alleine oder im Team

StudySmarter findet deine Lerngruppe automatisch. Teile deine Lerninhalte mit Freunden und erhalte Antworten auf deine Fragen.

Top-Image

Statistiken und Feedback

Behalte immer den Überblick über deinen Lernfortschritt. StudySmarter führt dich zur Traumnote.

1

Lernplan

2

Karteikarten

3

Zusammenfassungen

4

Teamwork

5

Feedback