Designrecht an der TU München | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Neuheit weltweit oder Regional 

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Neuheit ist auf weltweiter Ebene zu beurteilen!


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Entstehung durch Eintragung ->5

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Patent (DPMA/EPA)

Gebrauchsmuster (DPMA)

Eingetragenes Design (DPMA)

Eingetragenes GGM (EUIPO)

Eingetragene Marke (DPMA/EUIPO)

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was ist der "informierte Benutzer "->4

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  • nimmt einen direkten Vergleich der fraglichen Designs vor

  • kennt verschiedene Designs in der betreffenden Branche, ohne dass er selbst Entwerfer oder Sachverständiger ist

  • benutzt die jeweiligen Erzeugnisse aufgrund seines Interesses an ihnen mit vergleichsweise hoher Aufmerksamkeit

  • ist aufmerksamer als ein normaler Durchschnittsverbraucher, der nicht auf Einzelheiten achtet.


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Hat Wiedergabe eine Offenbarungswirkung 

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JA->§5

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Gewerblicher Rechtsschutz umfasst ...


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Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht, Lauterkeitsrecht

Alles wie beim Geistigen Eigentum nur OHNE Urheberecht !

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Designschutz....

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Schutzgegenstand: 2D & 3D

Idee: Anreiz zu kreativen Schaffen

Schutzdauer:

eingetragenes Design ->max.25 Jahre 

NICHT eD-> max. 3 Jahre

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Geistiges Eigentum umfasst ......

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Umfasst: 

Patentrecht,

 Gebrauchsmusterrecht,

 Markenrecht,

 Designrecht sowie 

Urheberrecht


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Urheberschutz Überblick..


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Schutzgegenstand: 

Persönliche geistige Schöpfung im Bereich der Literatur, Wissenschaft oder Kunst

o Idee: 

Schutz der persönlichen Beziehung zwischen Urheber und seinem Werk; Anreiz zur Schaffung von Werken sowie zur Investition in Werkschaffende

o  keine Eintragung-> Urheberrechte entstehen formlos!
o Schutzdauer: Max. 70 Jahre ab dem Tod des Urhebers


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Gewerblicher Rechtsschutz (industrial property) umfasst den Schutz geistigen Schaffens auf.....


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..


gewerblichem Gebiet


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Was schützt der Urheberschutz ?

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TESTE DEIN WISSEN

nach §2 UrhG...



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Überblick Markenschutz..

Schutzgegenstand

Idee...

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Schutzgegenstand: 

Marke, Unternehmenskennzeichen, Geographische Herkunftsangabe, Werktitel

o Idee: 

Schutz der Markttransparenz (Herkunftsfunktion des Kennzeichens!) sowie der Investitionsleistung des Kennzeicheninhabers


o Eintragung: (+)/(-) (kann eingetragen werden oder uneingetragen-> Benutzungsmarke  )
o Schutzdauer: Unbegrenzt(Voraussetzung: Benutzung)


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Ausschluss Kriterium für Designschutz

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...nach §3DesignG 


Erscheinungsmerkmale von Erzeugnissen, die ausschließlich durch deren technische Funktion bedingt sind;


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Q:

Neuheit weltweit oder Regional 

A:


Neuheit ist auf weltweiter Ebene zu beurteilen!


Q:

Entstehung durch Eintragung ->5

A:

Patent (DPMA/EPA)

Gebrauchsmuster (DPMA)

Eingetragenes Design (DPMA)

Eingetragenes GGM (EUIPO)

Eingetragene Marke (DPMA/EUIPO)

Q:

was ist der "informierte Benutzer "->4

A:


  • nimmt einen direkten Vergleich der fraglichen Designs vor

  • kennt verschiedene Designs in der betreffenden Branche, ohne dass er selbst Entwerfer oder Sachverständiger ist

  • benutzt die jeweiligen Erzeugnisse aufgrund seines Interesses an ihnen mit vergleichsweise hoher Aufmerksamkeit

  • ist aufmerksamer als ein normaler Durchschnittsverbraucher, der nicht auf Einzelheiten achtet.


Q:

Hat Wiedergabe eine Offenbarungswirkung 

A:

JA->§5

Q:


Gewerblicher Rechtsschutz umfasst ...


A:


Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht, Lauterkeitsrecht

Alles wie beim Geistigen Eigentum nur OHNE Urheberecht !

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Q:

Designschutz....

A:

Schutzgegenstand: 2D & 3D

Idee: Anreiz zu kreativen Schaffen

Schutzdauer:

eingetragenes Design ->max.25 Jahre 

NICHT eD-> max. 3 Jahre

Q:

Geistiges Eigentum umfasst ......

A:


Umfasst: 

Patentrecht,

 Gebrauchsmusterrecht,

 Markenrecht,

 Designrecht sowie 

Urheberrecht


Q:

Urheberschutz Überblick..


A:


Schutzgegenstand: 

Persönliche geistige Schöpfung im Bereich der Literatur, Wissenschaft oder Kunst

o Idee: 

Schutz der persönlichen Beziehung zwischen Urheber und seinem Werk; Anreiz zur Schaffung von Werken sowie zur Investition in Werkschaffende

o  keine Eintragung-> Urheberrechte entstehen formlos!
o Schutzdauer: Max. 70 Jahre ab dem Tod des Urhebers


Q:


Gewerblicher Rechtsschutz (industrial property) umfasst den Schutz geistigen Schaffens auf.....


A:

..


gewerblichem Gebiet


Q:

Was schützt der Urheberschutz ?

A:

nach §2 UrhG...



Q:

Überblick Markenschutz..

Schutzgegenstand

Idee...

A:


Schutzgegenstand: 

Marke, Unternehmenskennzeichen, Geographische Herkunftsangabe, Werktitel

o Idee: 

Schutz der Markttransparenz (Herkunftsfunktion des Kennzeichens!) sowie der Investitionsleistung des Kennzeicheninhabers


o Eintragung: (+)/(-) (kann eingetragen werden oder uneingetragen-> Benutzungsmarke  )
o Schutzdauer: Unbegrenzt(Voraussetzung: Benutzung)


Q:

Ausschluss Kriterium für Designschutz

A:

...nach §3DesignG 


Erscheinungsmerkmale von Erzeugnissen, die ausschließlich durch deren technische Funktion bedingt sind;


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