Designrecht an der TU München

Karteikarten und Zusammenfassungen für Designrecht an der TU München

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Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:

Rolle von Design

Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:


Designrecht ist ein Sammelbegriff für:


Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:

Geistiges Eigentum umfasst ......

Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:

Geistiges Eigentum bezieht sich nicht auf Sachen § 90 BGB sondern...

Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:


Gewerblicher Rechtsschutz (industrial property) umfasst den Schutz geistigen Schaffens auf.....


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Gewerblicher Rechtsschutz umfasst ...


Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:

Designschutz....

Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:

Merkmale Design ?

Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:

Ausschluss Kriterium für Designschutz

Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:

Urheberschutz Überblick..


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Was schützt der Urheberschutz ?

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Überblick Markenschutz..

Schutzgegenstand

Idee...

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Beispielhafte Karteikarten für Designrecht an der TU München auf StudySmarter:

Designrecht

Rolle von Design


- Häufig das einzige für den Verbraucher wahrnehmbare Unterscheidungsmerkmal

-Fördern den Wiedererkennungswert
- Tragen wesentlich zum wirtschaftlichen Wert des Produkts bei


Designrecht


Designrecht ist ein Sammelbegriff für:



  • Schutz durch Designrecht (DesignG, GGV)

  • Schutz durch Urheberrechta(UrhG

  • Schutz durch Markenrechta (MarkenG

  • Schutz durch ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz a(§ 4 Nr. 3 UWG, unlauteres Wettbewerbs Gesetz)


Designrecht

Geistiges Eigentum umfasst ......


Umfasst: 

Patentrecht,

 Gebrauchsmusterrecht,

 Markenrecht,

 Designrecht sowie 

Urheberrecht


Designrecht

Geistiges Eigentum bezieht sich nicht auf Sachen § 90 BGB sondern...


Immaterialgüter = Ergebnisse menschlicher Geistestätigkeit, z.B. Erfindungen,

Romane, Musikstücke


Designrecht


Gewerblicher Rechtsschutz (industrial property) umfasst den Schutz geistigen Schaffens auf.....


..


gewerblichem Gebiet


Designrecht


Gewerblicher Rechtsschutz umfasst ...



Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht, Lauterkeitsrecht

Alles wie beim Geistigen Eigentum nur OHNE Urheberecht !

Designrecht

Designschutz....

Schutzgegenstand: 2D & 3D

Idee: Anreiz zu kreativen Schaffen

Schutzdauer:

eingetragenes Design ->max.25 Jahre 

NICHT eD-> max. 3 Jahre

Designrecht

Merkmale Design ?

nach §2 DesignG

-Neu

- Eigenart 

Designrecht

Ausschluss Kriterium für Designschutz

...nach §3DesignG 


Erscheinungsmerkmale von Erzeugnissen, die ausschließlich durch deren technische Funktion bedingt sind;


Designrecht

Urheberschutz Überblick..



Schutzgegenstand: 

Persönliche geistige Schöpfung im Bereich der Literatur, Wissenschaft oder Kunst

o Idee: 

Schutz der persönlichen Beziehung zwischen Urheber und seinem Werk; Anreiz zur Schaffung von Werken sowie zur Investition in Werkschaffende

o  keine Eintragung-> Urheberrechte entstehen formlos!
o Schutzdauer: Max. 70 Jahre ab dem Tod des Urhebers


Designrecht

Was schützt der Urheberschutz ?

nach §2 UrhG...



Designrecht

Überblick Markenschutz..

Schutzgegenstand

Idee...


Schutzgegenstand: 

Marke, Unternehmenskennzeichen, Geographische Herkunftsangabe, Werktitel

o Idee: 

Schutz der Markttransparenz (Herkunftsfunktion des Kennzeichens!) sowie der Investitionsleistung des Kennzeicheninhabers


o Eintragung: (+)/(-) (kann eingetragen werden oder uneingetragen-> Benutzungsmarke  )
o Schutzdauer: Unbegrenzt(Voraussetzung: Benutzung)


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