Einführung in das Medienrecht an der TU Ilmenau

1. Pluralistische Meinungsbildung in der Demokratie
2. Wirtschaftsfaktor
3. Kulturträger
4. Bildungsfunktion
5. Informationsfunktion
6. Unterhaltungsfunktion

• Aufstellen einer Hypothese (im Konjunktiv, Bsp.: ...könnte..., ...müsste...)
• möglichst genaue Einleitung der Prüfung, d.h. z.B. Benennung der zu prüfenden Norm ( = abstraktes Gesetz) und der zu prüfenden Handlung ( = konkreter Sachverhalt) und der betroffenen Personen
• soll Leser aufzeigen, welche konkrete Frage man gerade untersucht
• muss das im Sachverhalt beschriebene Verhalten knapp, aber möglichst genau, wiedergeben

• grds. nicht grundrechtsfähig
• Grund: Staat kann nicht zugleich grundrechtsberechtigt u. -verpflichtet sein (Bindung nach Art. 1 Abs. 3 GG)
• Ausnahmen:
  • Justizgrundrechte sind anwendbar
  • wenn sich juristische Person des öffentlichen Rechts in einem Bereich verteidigt, in dem sie vom Staat unabhängig ist, sie sich also in der gleichen grundrechtstypischen Gefährdungslage befindet wie der Bürger, z.B.: Rundfunkanstalten bzgl. Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2, 2. Var. GG; staatliche Universitäten: Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1, 2. Var. GG

Schutz vor Angriff auf die Ehre eines anderen durch

• Werturteil --> §185 StGB: Beleidigung
• unwahre Tatsachenbehauptung --> §187 StGB: Verleumdung
• Tatsachenbehauptung, die „nicht erweislich wahr“ ist: --> § 186 StGB: Üble Nachrede

Die staatliche Maßnahme könnte Y in seinem Grundrecht aus Art. X GG verletzen.

• begründen Handlungsfreiheiten (positiv und negativ)
• schützen Bürger vor der Verkürzung seiner Freiheit

teilt sich auch in allgemeine (Art. 2 Abs. 1 GG) und spezielle (z.B. Art. 2 Abs. 2 GG, Art. 4, 5, 8, 10, 11, 13, 14 GG) Freiheitsgrundrechte.

• Ergebnis der Analyse (soll Obersatz widerspiegeln: mit Ergebnis abschließen, das Obersatz beantwortet)
• verwendete Begriffe: demnach, also, folglich, daher, somit
• Schlussfolgerung, ob Tatbestand erfüllt wurde oder nicht

1. Obersatz
2. Definition
3. Subsumtion
4. Konklusion (Schlussatz, Ergebnis)

• richtet sich nach Art. 19 Abs. 3 GG
• Voraussetzung: Grundrecht, auf das sich die inländische juristische Person berufen möchte, ist seinem Wesen nach auf diese anwendbar

=> grundsätzlich ist eine juristische Person nicht grundrechtsfähig

Art. 19 Abs. 3 GG: Grundrecht muss seinem Wesen nach auf die juristische Person des Privatrechts anwendbar sein

• Definition der Rechtsbegriffe, (einschlägige) Tatbestandsmerkmale der Norm nennen und definieren (im Indikativ, Bsp.: Eine...ist...,  ...wird definiert als..., ...bedeutet...)

• Sachverhaltsanalyse
• konkreter Fall wird in Beziehung zum definierten Tatbestandsmerkmal gesetzt
• Erläuterung, ob die geforderten Tatbestandsmerkmale erfüllt wurden (ob konkreter Sachverhalt unter die Definition gefasst werden kann, im Indikativ, Bsp.: "Hier hat..., Vorliegend...)

• gewährleisten Gleichbehandlung
• verbieten es dem Staat, Bürger ohne sachlichen Grund unterschiedlich zu behandeln

teilt sich in allgemeine (Art. 3 Abs 1. GG) und spezielle (z.B. Art. 3 Abs. 2 GG, Art. 3 Abs. 3 GG, Art. 33 Abs. 1, 2 GG) Gleichheitsgrundrechte.