Planung in Stadt und Region an der TU Dortmund

Karteikarten und Zusammenfassungen für Planung in Stadt und Region an der TU Dortmund

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Welche Elemente des föderalistischen Verwaltungsaufbaus und des politisch-administrativen Systems kennen Sie?

In welchem Spannungsfeld bewegt sich die räumliche Planung?

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Welche Komponenten wirken auf die Raumstruktur?

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Von was ist Raumentwicklung abhängig?

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Was sind die einzelnen Stufen der Beteiligung der Behörden?

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Welche Arten von städtebaulichen Verträgen kennen Sie? Nennen Sie wesentliche Regelungsinhalte u. beschreiben Sie die Grenzen von städtebaulichen Veträgen.

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Bitte zeigen Sie, inwiefern sich informelle und formelle Planverfahren und -instrumente im Planungsprozess ergänzen (können). Bitte geben Sie dafür einzelne Beispiele an.

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Inwiefern unterscheidet sich die Aufstellung eines B-Plans im vereinfachten Verfahren (§13 BauGB) von der Aufstellung eines qualifizierten B-Plans?

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Welche Prüfschritte für die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens nach §34 BauGB sind vorzunehmen?

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Welche Aufgabentypen in Bezug auf Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmung der Gemeinden kennen Sie?

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Wie hängen die Instrumente der Veränderungssperre und das Zurückstellen von Baugesuchen zusammen?

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Wonach können „Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft“ strukturiert werden?

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Planung in Stadt und Region

Welche Elemente des föderalistischen Verwaltungsaufbaus und des politisch-administrativen Systems kennen Sie?

In welchem Spannungsfeld bewegt sich die räumliche Planung?

föd. Aufbau + pol.-adm. System:


1) Bund

  • Regierung (durch Wahlen)
  • Parlamentarischer Komplex

2) Land

  • Recht / Rechtssprechung
  • Verwaltung

3) Gemeinde

  • raumbezogene Planung


Spannungsfelder

  • Wer wird wann beteiligt?
  • Wer entscheidet wie, was u. wann?
  • Planung geht über Grenzen der Behörden hinaus
  • ROG als Teil konkurrierender Gesetzgebung
  • versch. Interessen miteinander vereinen

Planung in Stadt und Region

Welche Komponenten wirken auf die Raumstruktur?

Bevölkerung
  • abgängig von Demographischem Wandel

Arbeitsplätze
  • abhängig von Wandel in Erwerbstätigkeit

Infrastruktur
  • abhängig Siedlungsentwicklung + räumliche Verflechtungen 

Planung in Stadt und Region

Von was ist Raumentwicklung abhängig?

  • natürliche Grundlagen
  • betrachteter Raum
  • wirtschaftliche Merkmale
  • lokale Ausprägungen der Gesellschaft
  • Art der Organisation
  • (Wirtschafts-, Gesellschafts-, Rechts- und Sozialsystem

Planung in Stadt und Region

Was sind die einzelnen Stufen der Beteiligung der Behörden?

(→ zu Behörden gehören Personen u. Unternehmen, die öffentl. Aufgaben wahrnehmen)


1. Beteiligung der Behörden

Frühzeitige Behördenbeteiligung und sonst. Träger öffentl. Belange

  • Ziele + Zwecke der Planung, versch. Varianten zur Neugestaltung + Entwicklung des Gebiets, voraussichtliche Auswirkungen
  • Aufforderung zur Äußerung bezüglich Umfang + Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (Scoping)


2. Beteiligung der Behörden

Förmliche Behördenbeteiligung

(Planmaterial: Entwurf, Textteil, Begründung, Umweltbericht, Fachgutachten)

  • Stellungsnahmeeinholungspflicht (der Gemeinden)
  • Stellungsnahmeabgabepflicht (der Behörden u. sonst. Träger öffentl. Belange)

→ Konzentration der Behörden auf jew. Fachbereich

Planung in Stadt und Region

Welche Arten von städtebaulichen Verträgen kennen Sie? Nennen Sie wesentliche Regelungsinhalte u. beschreiben Sie die Grenzen von städtebaulichen Veträgen.

  • rechtliches Instrument der Kooperation zwischen Gemeinde + Privaten
    • meist Vorhaben, die rechtlich noch nicht geregelt sind


Arten

  • Erschließungsvertrag
    • Erschließungskosten von Bauherr finanziert
  • Verträge zur freiwilligen Umlegung
    • Eigentümer überlässt Grundstück Verfahrensträger
  • Durchführungsverträge für Vorhaben- u. Erschließungspläne
    • Schaffung von Baurecht für konkretes Vorhaben eines vorhabenbez. B-Plans
  • Allg. Bindungspflicht für Baupflicht
    • fristgemäße Vornahme der Bautätigkeit


Grenzen

  • Angemessenheitsgrundsatz
  • Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
  • Kausalitätsgrundsatz
  • Willkürverbot

Planung in Stadt und Region

Bitte zeigen Sie, inwiefern sich informelle und formelle Planverfahren und -instrumente im Planungsprozess ergänzen (können). Bitte geben Sie dafür einzelne Beispiele an.

Informelle Prozesse...

  • können besser Programmatische Inhalte der Stadtentwicklung steuern
    • diese sind bei formeller Aufstellung von formellen Bauleitplänen zu berücksichtigen
  • können konzeptionelle u. problembezogene Lösungen einfacher hervorbringen u. können flexibel auf Probleme eingehen
  • können Entscheidungshilfen + Grundlagen für Pläne für formelle Planung geben

Planung in Stadt und Region

Inwiefern unterscheidet sich die Aufstellung eines B-Plans im vereinfachten Verfahren (§13 BauGB) von der Aufstellung eines qualifizierten B-Plans?

  • Absehen von frühzeitiger Unterrichtung der Öffentlichkeit + Behörden
    • eingeschränkte Beteiligung möglich
  • verkürzte Frist zur Abgabe von Stellungsnahmen
  • Durchführung einer Umweltprüfung statt Umweltbericht
  • Gemeinde ist nicht zum Monitoring verpflichtet

Planung in Stadt und Region

Welche Prüfschritte für die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens nach §34 BauGB sind vorzunehmen?

1) Abgrenzung der maßgeblichen Umgebung

2) Ermittlung des Rahmens der Umgebungsbebauung

3) Prüfung der Einhaltung des Rahmens

4) Zusatzprüfung: Rahmen eingehalten o. nicht eingehalten

5) Zusatzprüfung: Erschließung gesichert, gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, Ortsbild nicht beeinträchtigt

Planung in Stadt und Region

Welche Aufgabentypen in Bezug auf Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmung der Gemeinden kennen Sie?

1. Freiwillige Aufgaben

  • Gemeinde entscheidet, ob sie tätig werden will o. nicht
  • ist dabei gesetzl. Vorschriften unterworfen
  • Bsp.: kulturelle Angelegenheiten, Schwimmbad/ Sportanlagen/ Grünanlagen


2. Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben

  • Gemeinde ist dazu gesetzlich verpflichtet
  • ...kann über Art + Weise selbst entscheiden
  • Bsp.: Bauleitplanung, Versorgung (Strom/ Wasser/ Gas), Friedhöfe


Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung

  • gesetzliche Verpflichtung
  • geringer Beurteilungs- u. Ermessensspielraum
  • Bsp.: Bauaufsicht, Denkmalschutz, Katastrophenschutz

Planung in Stadt und Region

Wie hängen die Instrumente der Veränderungssperre und das Zurückstellen von Baugesuchen zusammen?

→  Voraussetzung für Zurückstellung/ Untersagung: Aufstellungsbeschluss


Zurückstellung von Baugesuchen/ Untersagung von Vorhaben (durch Baugenehmigungsbehörde auf Antrag von Gemeinde)


dann erst: Beschluss der Veränderungssperre als Satzung (erstmal 2 Jahre lang)

  • alle baulichen Vorhaben
  • alle erheblichen Veränderungen von Grundstücken
  • alle wertsteigernden Veränderungen von Grundstücken o. baulichen Anlagen

... sind verboten (u. nur im Ausnahmefall erlaubt)



Planung in Stadt und Region

Charakterisieren Sie aktuelle Trends der Raumentwicklung.

  • Demographischer Wandel

→ Überalterung der Bevölkerung in BRD

→ Bevölkerungszuwachs in Ballungsgebieten u. Abnahme in neuen Bundesländern

  • Wandel der Erwerbstätigkeit

→ Zuwachs in Ballungsgebieten u. Abnahme in neuen Bundesländern

  • Siedlungsentwicklung

→ Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche in Ballungsgebieten

  • Räumliche Verflechtungen

→ Zunahme der Personenfahrten bes. um Großstädte

  • Gesundheits- / Imissionsschutz




Planung in Stadt und Region

Wonach können „Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft“ strukturiert werden?

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft = kommunale Aufgaben


Unterscheidungspunkte

  • Art, Umfang u. Zeitpunkt der Aufgaben
  • Funktion der Aufgaben
  • Zuständigkeit der Aufgabenerledigung
  • gesetzliche Grundlagen
  • Selbstbestimmung + Eigenverantwortung

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