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Lernmaterialien
Welche Rechtsgebiete kennen sie?
Privat-, Öffentliches-, Strafrecht: Begründet durch historische Entwicklung und Tradition, bestimmend für den akademischen Unterricht, durch Entwicklungen neuer Rechtsgebiete und Überschneidungen nicht durchgängig haltbar, Strafrecht als Teil des Öffentliches Recht da ausschließlich der Staat über Strafkompetenz verfügt
Was bedeutet der Stufenbau der Rechtsordnung?
Es herrscht eine Normenhierarchie, Die Normen haben eine klare Rangfolge, die rangniedrigere Norm muss mit ranghöherer Norm vereinbar sein da sie sonst von Anfang an nicht existiert, Beispiel: Bundesrecht bricht Landesrecht aller Ebenen (GG Art 31)
· Völkerrecht, EU Recht, Bundesrecht, Landesrecht
· Bei Gesetzen ist die Reihenfolge: Verfassung, formelle Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Verwaltungsvorschriften
Was bedeuten die Begriffe lex specialis und lex generalis und was ist ihr Verhältnis zueinander?
Lex specialis ist das spezieller Gesetz
· Lex generalis das allgemeine Gesetz
· Das speziellere Gesetz verdrängt das allgemeine, Grundsatz der juristischen Auslegungsregel, dient zur Lösung von Normenkonflikten, jeder Rechtssatz soll auch einen praktischen Anwendungsbereich haben
Welche 5 ständigen Verfassungsorgane kennen sie?
Bundesrat, Bundestag, Bundesregierung, Bundespräsident, Bundesverfassungsgericht
Wer kann in Deutschland eine neue Gesetzesinitative einbringen?
Bundesrat, regierung, tag
Welche Auslegungsmethoden gibt es?
grammatische: sucht den Bedeutungsinhalt im Wortsinn, nach dem allgemeinen Sprachgebrauch, der Fachterminologie von technischen, wirtschaftswissenschaftlichen Fachbegriffen
· systematische: Wie kann die Norm im System eingegliedert werden, was bedeutet sie im Gesamtzusammenhang? Grundannahme, dass einzelne Regelungen miteinander in einem Wechselspiel stehen, sie knüpft an die Stellung im Rechtssatz, Gesetz, der Gesamtrechtsordnung an
· historische: Normen im Bezug auf historische Ereignisse, wodurch wurden sie geprägt? Knüpft an der Entstehungsgeschichte und die darin benutzten Begriffe an, umfasst die Komponente des Willen des Gesetzgebers bei Erlass des Gesetztes und die Entstehungsgeschichte des Gesetzes, ebenso wird auf die Entwicklung des Rechtssatzes und die Rechtstradition geachtet
· telelogische: Gesetz entwickelt sich weiter nach Erlassung, fragt nach dem Sinn und Zweck einer Form, Zeitpunkt der Anwendung entscheidend, wird nach aktuellen Lebensbedürfnissen, modernen wissenschaftlichen Erkenntnissen und den bestehenden Wertvorstellungen bestimmt
Was bedeutet der Begriff der planwidrigen Lücke? Wie kann sie geschlossen werden?
Unbeabsichtigte Unvollständigkeit innerhalb des positiven Rechts, gemessen am Maßstab der gesamt geltenden Rechtordnung, gibt es für einen bestimmten Sachverhalt keine Rechtsnorm, aber für einen vergleichbaren Sachverhalt darf ein Analogieschluss erfolgen (Übertragung der für einen Tatbestand vorgesehenen Regel auf einen anderen, rechtsähnlichen Tatbestand)
Was ist die natürliche Person?
-jeder Mensch nach der vollendete Geburt bis Tod ist eine natürliche Person
Was ist eine juristische Person?
Schöpfung der Rechtsordnung, Personenvereinigung oder Vermögensmassen aufgrund gesetzlicher Anerkennung
-Träger von Rechten und Pflichten
Was bedeutet der Begriff der Geschäftsfähigkeit?
Fähigkeit, durch Willenserklärungen Rechtsfolgen herbeiführen und Rechtsgeschäfte selbst vornehmen zu können
Wann ist eine Person beschränkt geschäftsfähig?
beschränlt: vor dem vollendeten 7 Lebensjahr, bis zum vollendeten 18. Lebensjahr
-Willenserklärung von beschränkt geschäftsfähigen Personen sind nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter wirksam
-Taschengeldparagraph als Ausnahme: Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln
Woraus leitet das Recht seine Verbindlichkeit ab?
Strikte Trennung von Moral und Recht: Rechtspositivismus, Bestimmungen wurden von zuständigen Stellen als Recht gesetzt
· Übereinstimmung des Rechts mit ethischen Prinzipien, überpositives Rechtsdenken, wenn das Recht gegen fundamentale moralische Gebote verstößt verliert es seine Verbindlichkeit
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