Recht an der TU Braunschweig

Karteikarten und Zusammenfassungen für Recht an der TU Braunschweig

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Eigenschaften von Recht

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Objektives vs. Subjektives Recht

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Vorteile von Recht

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Funktionen von Recht

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Ziele des Rechts

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Rechte, Bräuche und Sitten

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Rechtsnorm vs Verhaltensnorm

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Wo ist Recht geregelt?

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Staat Definition

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Staat Merkmale

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Recht

Eigenschaften von Recht

allgemein

betrifft unbestimmte Zahl von Personen


abstrakt

betrifft unbestimmte Zahl von Sachverhalten


verbindlich

Geltung wird von Staat durchgesetzt


bekannt

jedem zugänglich

Recht

Objektives vs. Subjektives Recht

Objektives Recht
regelt das Verhältnis der Menschen zueinander oder zu Hoheitsträgern

z.B. Gesetze


- Geschriebenes Recht
(vom Gesetzgeber erlassene und geschriebene Rechtsnormen)

- Ungeschriebenes Recht
(Normen, die angewendet werden aber nicht niedergeschrieben sind “Gewohnheitsrecht”)

- Richterrecht


Subjektives Recht
Befugnisse, die sich für einen Berechtigten aus objektivem Recht ergeben
z.B. Ansprüche

Recht

Unterscheidung innerhalb des Rechts

Materielles Recht

Dazu gehören alle Rechtsnormen für die Entstehung, Veränderung und Untergang von Rechten
Beispiel: §433 2 BGB


Formelles Recht

Rechtsnormen zur Durchsetzung des materiellen Rechts
Beispiel: §78 1 ZPO


Zwingendes Recht

Bestimmungen, die von Beteiligten nicht ausgeschlossen oder abgeändert werden können
Beispiel: §766 S. 1 BGB


Nachgiebiges Recht

Rechtliche Regelungen, die durch Beteiligte geändert werden können.

Recht

Vorteile von Recht

Geordnetes Zusammenleben
Konflikte werden nicht zwischen Einzelnen gewaltig gelöst, sondern durch staatliche Institutionen


Planungssicherheit
Wer gegen Recht verstößt, weiß welche Konsequenzen ihn erwarten


Lebenserleichterung
Lässt einen sichergehen, dass andere sich wie erwartet verhalten

Recht

Funktionen von Recht

Ordnungsfunktion

→ Geordnetes Zusammenleben aller Menschen ermöglichen


Gerechtigkeitsfunktion

→ Gerechtigkeit wird durchgesetzt


Herrschafts- & Kontrollfunktion

→ sichert Herrschaft der Machthaber

Recht

Ziele des Rechts

Friedenssicherung

Friedliches Zusammenleben sichern


Freiheitssicherung

Freiheiten, in bestimmten Grenzen, schützen
“Freiheit des einen dort enden, wo die des nächsten beginnt”

Recht

Rechte, Bräuche und Sitten

Bräuche

Erwartung, dass man sich daran hält, aber keine Konsequenzen wenn nicht

(Brautkleid bei Trauung, Tannenbaum an Weihnachten)


Sitten

Verstoß wird als unanständig bewertet, aber keine Konsequenzen

(Hände schütteln, Essen mit Besteck)


Rechte

Verbindliche Normen und Konsequenzen bei Verstoß

(Diebstahl Verbot, Fahrverbot an roten Ampeln)

Recht

Rechtsnorm vs Verhaltensnorm

Verhaltensnorm

z.B. “Du sollst nicht stehlen”


Rechtsnorm

z.B. Diebstahl wird mit Haft oder Geldstrafe bestraft


Rechtsnorm = Verhaltensnorm + Sanktion

Recht

Wo ist Recht geregelt?

Verfassungsnormen

Artikel im Grundgesetz


einfachgesetzliche Normen

BGB, StGB


Verordnungen

Durch Verwaltungsorgan erlassen (Fahrerlaubnis)


Satzungen

privatrechtliche Satzungen (Friedhofssatzung)

Recht

Staat Definition

Eine politische Organisation einer Personengemeinschaft


Ein Zusammenschluss mehrerer Teilstaaten zu einem Gesamtstaat

Recht

Staat Merkmale

Staatsgebiet

- geographisch abgrenzbarer Teil der Erdoberfläche (Landfläche, Gewässer, Luftraum)

- muss von Staatsgewalt beherrschbar sein

- Zusammensetzung aus Teilstaaten kann geändert werden


Staatsvolk

- Bevölkerung des Staates (alle Personen mit festem Wohnsitz im Staatsgebiet)

- Nationalität (Ethnie, Herkunft) ist egal

- Abgrenzung häufig durch aktive Staatsteilhabe (Möglichkeit sich am Staat zu beteiligen)


Staatsgewalt

- stabile Regierung, die hoheitliche Gewalt ausübt

- Staat hat Gewaltmonopol

Recht

Was ist Recht?

Normen, die das Zusammenleben der Menschen in einem Staat regeln.


Vereinigt die Freiheit und die Willkür der Menschen.


Diese Rechtsnormen:

- richten sich an eine Vielzahl von Personen

- regeln viele verschiedene Fälle von Verhältnissen

- stellen teilweise staatliche Sanktionen klar

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