BGB1 an der TU Braunschweig

Karteikarten und Zusammenfassungen für BGB1 an der TU Braunschweig

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Was sind die Funktionen des Rechts? 

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Wirkungen des Rechts? 

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Unterschiede zwischen Recht, Gebräuche & Sitten

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Regelungen von Recht? 

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Einordnungen der Rechtsnormen

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Begriff des Staates

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Was ist das Staatsgebiet? 

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Was ist das Staatsvolk? 

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Was ist die Staatsgewalt? 

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Funktionen der Grundrechte? 

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Grundrechtsberechtigte? 

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BGB1

Was sind die Funktionen des Rechts? 
1. Ordnungsfunktion:
-geordnetes Zusammenleben aller Menschen ermöglichen 

2. Gerechtigkeitsfunktion
-Soll dazu dienen Gerechtigkeit durchzusetzen

3. Herrschafts- und Kontrollfunktion:
-sichert Herrschaft der Machthaber, bindet aber auch die Machthaber im Verhältnis zu den Bürgern 

BGB1


Wirkungen des Rechts? 
Friedenssicherung

Freiheitssicherung

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Unterschiede zwischen Recht, Gebräuche & Sitten

Bräuche:
-im Normalfall wird erwartet, dass man sich an Bräuche hält 
-Bei Verstoß jedoch keine Reaktion der Gesellschaft zu befürchten 

Sitten:
-Verstoß werden als unanständig angesehen 
-Ohne Rechtsfolgen

Rechte:
-Staat setzt in Namen der Gesellschaft verbindliche Normen
-bei Verstoß mit Sanktionen zu rechnen

BGB1


Regelungen von Recht? 
Grundsätzlich in Rechtsnormen:
-Verfassungsnormen
-einfachgesetzliche Normen
-Satzungen

BGB1


Einordnungen der Rechtsnormen
1. Europarecht
2. Grundgesetz
3. Formelle Gesetze
4. Materielle Gesetze

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Begriff des Staates
-Politische Organisation einer Personengemeinschaft
-Zusammenschluss aus mehreren Teilstaaten
-drei Wesentliche Merkmale:
  --Staatsgebiet
  --Staatsvolk
  --Staatsgewalt

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Was ist das Staatsgebiet? 
-geographisch abgrenubarer Teil der Erdoberfläche 
-Staatsgebiet muss von der Staatsgewalt

BGB1

Was ist das Staatsvolk? 
-Bevölkerung des Staates
->alle mit Wohnsitz im Staat

BGB1

Was ist die Staatsgewalt? 
-Meint eine stabile Regierung, welche hoheitliche Gewalt ausübt 
-Staat hat das Gewaltmonopol
->Befugnisse physische Gewalt oder ihren Einsatz zuzulassen
-begrenzt durch:
->Gewaltenteilung
->Gesetzmäßigkeit
->Bindung der Grundrechte

BGB1

Funktionen der Grundrechte? 
Abwehrfunktion:
-belastende Maßnahmen sind an Grudrechten des betroffenen zu messen

Teilhabefunktion:
-einzelner mussban staatl. Leistung beteiligt werden

Leistungsfunktion:
-Anspruch auf eine Leistung

Elemente einer objektiven Werteordnung
-gesamte Rechtsordnung ist von Grundrechten geprägt 

BGB1


Grundrechtsberechtigte? 
-Unterschiede zwischen Deutschen  und jedermann Grundrechten
-bei jedermann Grundrechten keine Ausnahmen
-Staat selbst ist kein Grundrechtsberechtigter
-Ausnahme gilt jene juristische Person des öffentlichen Rechts, die unmittelbar einem durch bestimmte Grundrechte geschützten Lebensbereich zugeordnet sind oder ihrer Eigenart von vornherein zugehörigen 

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-Bundestag
-Bundesrat
-Bundesregierung
-Bundespräsident 
-Bundesverfassungsgericht

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