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Lernmaterialien für Wirtschaftsprivatrecht an der TU Berlin

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TESTE DEIN WISSEN

Objektive Unmöglichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Wenn sie für jedermann unmöglich ist

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TESTE DEIN WISSEN

Unverzüglich

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TESTE DEIN WISSEN
Legaldefinition: § 121 I BGB

„Ohne schuldhaftes Zögern“
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TESTE DEIN WISSEN

Minderung

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TESTE DEIN WISSEN
Berechnung:

Wert mit Mangel (vereinbarter Kaufpreis) / Wert ohne Mangel = geminderter Preis

-> Schätzung: vgl. § 441 III 2 BGB
-> geltend gemacht: § 441 I 1 BGB
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TESTE DEIN WISSEN

Schuldverhältnis

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TESTE DEIN WISSEN

Recht auf eine Leistung (§ 241 I 1 BGB), dass heißt ein schuldrechtlicher Anspruch des Gläubigers gegenüber dem Schuldner

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Schutzzweck der Norm

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TESTE DEIN WISSEN

-> Vor was will die Norm schützen?
=> die Norm will nur vor solchen Verletzungen schützen, die durch einen Eingriff einer anderen Person erfolgen. Nicht vom Schutzzweck des § 823 I BGB werden hingegen solche Verletzungserfolge erfasst, die sich bloß als Realisierung eines allgemeinen Lebensrisikos darstellen

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Unmöglichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Die dauerhafte Nichterbringbarkeit der Leistung

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Vertretung des Kaufmanns

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TESTE DEIN WISSEN
Prokura §§ 48 ff. HGB: eine rechtsgeschäftliches Vollmacht mit gesetzlich bestimmten Umfang (Beschränkung im Innenverhältnis ist nicht nach Außen hin möglich)

Handlungsvollmacht §§ 54-58 HGB: jede vom Kaufmann im Rahmen seines Handelsgeschäfts erteilte Vollmacht, die nicht Prokura ist
Im § 54 I HGB: 3 Arten der Vollmacht

Ladenvollmacht § 56 HGB
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Haftungsausfüllende Kausalität

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TESTE DEIN WISSEN

Kausalität zwischen Rechtsgutverletzung und dem Schaden 

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TESTE DEIN WISSEN

Gefahrübergang

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§ 446 BGB
Satz 1: Übergabe
Satz 2: Annahmeverzug

-> Versendungskauf: § 447 BGB
1. Einigung, dass ein anderer Ort als Leistungsort ausgemacht ist
2. auf verlangen des Käufers
3. Ausnahmen: § 475 II BGB beim Verbrauchsgüterkauf (DEF.: § 474 I 1 BGB)

§ 13 - Verbraucher
§ 14 - Unternehmer
§ 90 - Sache
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TESTE DEIN WISSEN

Sachmangel

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TESTE DEIN WISSEN

-> Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrenübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat

-> keine Vereinbarung:
1. wenn sie sich für die im Vertrag stehende Verwendung eignet
2. wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die üblich ist

-> Sachmangel auch bei unsachgemäßer Montage (§ 434 BGB)

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Haftungsbegründende Kausalität

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Kausalität zwischen Rechtsgutverletzung und Verletzungshandlung

-> Handlung muss kausal für die Rechtsgutverletzung sein

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Erklärungsirrtum 

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§ 119 I alt 2 BGB

Wenn der Erklärende eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, d. H. Sich z. B. Verspricht, verschreibt, vertippt, vergreift
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Wirtschaftsprivatrecht Kurs an der TU Berlin - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Objektive Unmöglichkeit

A:

Wenn sie für jedermann unmöglich ist

Q:

Unverzüglich

A:
Legaldefinition: § 121 I BGB

„Ohne schuldhaftes Zögern“
Q:

Minderung

A:
Berechnung:

Wert mit Mangel (vereinbarter Kaufpreis) / Wert ohne Mangel = geminderter Preis

-> Schätzung: vgl. § 441 III 2 BGB
-> geltend gemacht: § 441 I 1 BGB
Q:

Schuldverhältnis

A:

Recht auf eine Leistung (§ 241 I 1 BGB), dass heißt ein schuldrechtlicher Anspruch des Gläubigers gegenüber dem Schuldner

Q:

Schutzzweck der Norm

A:

-> Vor was will die Norm schützen?
=> die Norm will nur vor solchen Verletzungen schützen, die durch einen Eingriff einer anderen Person erfolgen. Nicht vom Schutzzweck des § 823 I BGB werden hingegen solche Verletzungserfolge erfasst, die sich bloß als Realisierung eines allgemeinen Lebensrisikos darstellen

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Q:

Unmöglichkeit

A:

Die dauerhafte Nichterbringbarkeit der Leistung

Q:

Vertretung des Kaufmanns

A:
Prokura §§ 48 ff. HGB: eine rechtsgeschäftliches Vollmacht mit gesetzlich bestimmten Umfang (Beschränkung im Innenverhältnis ist nicht nach Außen hin möglich)

Handlungsvollmacht §§ 54-58 HGB: jede vom Kaufmann im Rahmen seines Handelsgeschäfts erteilte Vollmacht, die nicht Prokura ist
Im § 54 I HGB: 3 Arten der Vollmacht

Ladenvollmacht § 56 HGB
Q:

Haftungsausfüllende Kausalität

A:

Kausalität zwischen Rechtsgutverletzung und dem Schaden 

Q:

Gefahrübergang

A:
§ 446 BGB
Satz 1: Übergabe
Satz 2: Annahmeverzug

-> Versendungskauf: § 447 BGB
1. Einigung, dass ein anderer Ort als Leistungsort ausgemacht ist
2. auf verlangen des Käufers
3. Ausnahmen: § 475 II BGB beim Verbrauchsgüterkauf (DEF.: § 474 I 1 BGB)

§ 13 - Verbraucher
§ 14 - Unternehmer
§ 90 - Sache
Q:

Sachmangel

A:

-> Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrenübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat

-> keine Vereinbarung:
1. wenn sie sich für die im Vertrag stehende Verwendung eignet
2. wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die üblich ist

-> Sachmangel auch bei unsachgemäßer Montage (§ 434 BGB)

Q:

Haftungsbegründende Kausalität

A:

Kausalität zwischen Rechtsgutverletzung und Verletzungshandlung

-> Handlung muss kausal für die Rechtsgutverletzung sein

Q:

Erklärungsirrtum 

A:
§ 119 I alt 2 BGB

Wenn der Erklärende eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, d. H. Sich z. B. Verspricht, verschreibt, vertippt, vergreift
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