Rechtswissenschaften an der Steinbeis-Hochschule

- § 139: wenn Teil eines Vertrages nichtig ist, ist im Zweifel der gesamte Vertrag nichtig.

- § 140: Umdeutung in ein erlaubtes Geschäft soferndies

(1) möglich ist,

(2) mit der Verbotsnorm nicht in Widerspruch steht und 

(3) die Parteien dies vermutlich gewollt hätten.

Eine Leistung oder Handlung ist geschuldet. Der Erfolg hierbei ist völlig irrelevant. 

Beispiele: Behandlung durch einen Arzt, Mandatsvertrag mit einem Rechtsanwalt, Sänger, …..

Bei Knebelungsverträgen; Ausnutzung von Macht- und Monopol-Stellung

§ 126b Textform: Mail, SMS,...-schriftlich festgehalten ohne Unterschrift

§147: nur sofort bzw. innerhalb des Zeitraums, in welchem die Antwort erwartet werden darf.

§148: Innerhalb des bestimmten Zeitraums

Bekannter Einigungsmangel

(1) Auslegung § 133,§ 157: Vertrag gewollt?

                        a. Wenn essentialia negotii fehlen: Vertrag (-)

                        b. Dissens bzgl. Nebenpunkten: Vertrag je nach SV (+/-)

(2) Nur falls Ergebnis unklar, § 154: im Zweifel ist der Vertrag nichtig (-)

-Verträge sind grundsätzlich formfrei möglich

-Nur bei wenigen Vertragsarten besteht ein Formerfordernis

-Im Alltag werden Verträge zur Beweisbarkeit oft freiwillig schriftlich festgehalten

Unbekannter Einigungsmangel, d.h. die Parteien glauben irrtümlich sie hätten sich geeinigt.

(1) Auslegung § 133, §157: Vertrag gewollt?

(2) Nur falls Ergebnis unklar, §155: im Zweifel ist der Vertrag wirksam (+)

§ 125 S.1: Rechtshindernde Einwendung: Vertrag ist nichtig

Einladung zum Angebot, z.Bsp. Waren im Schaufenster oder im Supermarktregal.

-> Kein Angebot

Empfangsbote (nimmt WE entgegen)

Erklärungsbote (überbringt WE)

Bote übermittelt lediglich, kein Entscheidungsspielraum.

Stellvertreter gibt eigene WE in fremden Namen ab & hat Entscheidungsspielraum.

Kind kann Bote sein, sobald mit Weitergabe zu rechnen ist; Kind kann Stellvertreter sein, wenn 7+.

-Schwararbeit

-Die Verträge sind nichtig (rechtshindernde Einwendung)