Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb an der RWTH Aachen

Karteikarten und Zusammenfassungen für Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb an der RWTH Aachen

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Instrumente der räumlichen Planung

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Instrumente der Fachplanung Verkehr

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Autobahnmaut

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City-Maut

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Nutzungsdauer

Technische Nutzungsdauer

Wirtschaftliche Nutzungsdauer

Lebenszyklus einer Straße

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Zustandsbewertung - Teilschnitte

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Dimensionen von Erhaltungsstrategien: operativ vs. strategisch

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Bewertungsmethodiken nennen und jeweils 2 Bewertungselemente

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4 Kreuzungsrechts-Prinzipien nennen und beschreiben

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Vorteilsausgleich erklären

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Komponenten Trassenpreissystem 2017

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Ablauf der Planung von Straßen nennen

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Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Instrumente der räumlichen Planung

Europäisches Raumordnungskonzept
  • Informelles Planinstrument
  • kein verbindlicher Plan, dient der Orientierung für andere Planungen 
Grundsätze der Raumordnung
  • nachhaltige Raumentwicklung, soziale und wirtschaftlichen Ansprüche und ökologischen Funktionen in Einklang bringen 
  • BMI bstimt Instrumente der Raumordnung bestimmt: Raumordnungspläne, Raumordnungsverfahren,
    Ministerkonferenz für Raumordnung, Raumordnungsberichte
Landesentwicklungspläne
  • Grundlage: Raumordnungsgesetz (Bund), Landesplanungsgesetz (NRW)
  • Ziel: Abstimmung der Raumnutzungsansprüche auf Landesebene (z.B. Siedlung, Infrastruktur, Natur, Land- u. Forstwirtschaft, Rohstoffgewinnung)
  • Planungsträger in NRW: Wirtschaftsministerium
  • Planinhalt sind Grundsätze und Leitlinien der Raumentwicklung auf Landesebene, Kartographische Darstellungen, Zentrale Orte
Regionalpläne
  • Grundlage: Raumordnungsgesetz (Bund), Landesplanungsgesetz (NRW)
  • Ziel: Abstimmung der Raumnutzungsansprüche auf Regionsebene 
  • Planungsträger in NRW: Regierungsbezirke
  • Zu beachten: Vorgaben des LEP
  • Planinhalt sind Vorgaben zur Flächennutzung, u.a. in Kartographischen Darstellungen
  • Verbindlich für nachgeordnete Planungsträger (Gemeinden)
Stadtentwicklungspläne
  • Informelles Planungsinstrument der Gemeinden
  • Ziel ist eine umfassende Zielformulierung für die Entwicklung einer Stadt (z.B. Wohnen, Wirtschaft, Verkehr, Klima)
  • Planungsträger: Gemeinde
  • Da informell, sind die Inhalte von Gemeinde zu Gemeinde verschieden
  • Nicht verbindlich, bietet aber Orientierung für die Bauleitplanung
Bauleitplanung (Flächennutzungspläne, Bebauungspläne)
  • Gesetzliche Grundlagen: BauGB, Baunutzungsverordnung, ROG, Planzeichenverordnung
  • Ziel: Abstimmung von Raumnutzungsansprüchen & bauliche Entwicklung der Gemeinde, die unterschiedlichenZiele vereint.
  • FNP: behördenverbindliche graphische Darstellung der Raumnutzungsansprüche auf Gemeindeebene
  • B-Plan: allgemeinverbindliche Festsetzung (=wie Gesetz) von Art und Maß der möglichen baulichen Nutzung von Grundstücken

Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Instrumente der Fachplanung Verkehr

Transeuropäische Netze 

  • Ziel: Entwicklung des Binnenmarktes, Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts, Anbindung von Randlagen der EU
  • Korridore für Verkehr (TEN-V), Energie (TEN-E) und Telekommunikation (eTEN) 
  • Kein eigener Ausbau der Korridore sondern Zuschüsse 
  • Multimodale TEN-Korridore für den Verkehr in Europa zur Verbindung der Metropolregionen und großen Städte

Bundesverkehrswegeplanung 

  • Grundlage für Infrastrukturentscheidungen
  • Ziel: Strategische Entwicklung des bundesweiten Verkehrsnetzes zur Unterstützung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung
  • Experten im Auftrag des BMVI führen Verkehrsmodell & Bewertung durch (Dringlichkeitsreihung von Maßnahmen)
  • Sicherung der Finanzierung erfolgt im Anschluss durch Ausbaugesetze 
  • Methodischer Überblick
    • Bundesweites Verkehrsmodell (ähnliche 4Stufen-Algorithmus) 
    • Verkehrsprognose (aktuell bis 2030) 
    • Bewertung von angemeldeten Einzelprojekten im Fernverkehrsnetz, u.a. mit Nutzen-KostenVerhältnis 
    • Rangreihung von Projekten nach Nutzen-Kosten-Verhältnis

Landesverkehrspläne und Regionalverkehrspläne

  • Uneinheitlich und Oft nicht vorhanden 

Nahverkehrspläne 

  • Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW (ÖPNVG NRW); Vorgaben aus Landesentwicklungsplan und Regionalplan zu beachten
  • Ziel: Sicherung der Qualität und Weiterentwicklung des ÖPNV, z.B. Daseinsvorsorge 
  • Planungsträger: ÖPNV-Aufgabenträger
  • Inhalt: Darstellung von Umfang und Qualität des ÖV-Angebots (Entfernung zu Haltestellen, Takt, Fahrzeiten...) 

Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Autobahnmaut

  • Ziel von Autobahnmaut sind v.a. Einnahmen zur Finanzierung der Infrastruktur vor dem Hintergrund der Nutzerfinanzierung
  • Lenkungswirkungen sind untergeordnet, können aber z.B. bei Differenzierung nach Emissionsklassen (Incentivierung einer Modernisierung des Bestands) auch eine Rolle spielen
  • Diskussionspunkt sind häufig Verdrängungseffekte auf das untergeordnete Netz ohne Maut (Ausweichverkehre)

Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

City-Maut

  • Zielsetzung von City-Maut ist vor allem die Eindämmung des innerstädtischen Verkehrs („Congestion Charge“); Generierung von
    Einnahmen 
    ist ebenfalls wichtig, steht aber nicht im Vordergrund.
  • Einführung von City-Maut scheitert immer wieder am Widerstand von
    Bürgern und Wirtschaft; deshalb ist Kommunikation ein
    entscheidendes Element des Erfolgs und deshalb sind transparente und
    robuste Systeme (Bsp. London) teilweise eher umsetzbar als
    komplizierte (Bsp. Singapur).
  • Kritiker sehen City-Maut in Deutschland skeptisch, weil Verdrängung von Stadtbesuchern (u.a. Kunden) an den
    Stadtrand bzw. ein Ausweichen auf benachbarte Städte befürchtet wird.
  • Im Vgl. zu möglichen Alternativen (z.B. Parkraumbewirtschaftung) ist City-Maut, insbesondere wenn räumlich und
    zeitlich differenziert, aber ein sehr effektives Mittel zur Verringerung von MIV-Verkehr in der Stadt.
  • Zu beachten: Wegen der Nichtlinearität von Stau (bzw. Zeitverlusten) und Verkehrsnachfrage (siehe hinten), kann
    eine geringfügige Rückgang der Nachfrage bereits zu bedeutenden Rückgängen von Stau führen.

Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Nutzungsdauer

Technische Nutzungsdauer

Wirtschaftliche Nutzungsdauer

Lebenszyklus einer Straße

„Lebensdauer“ in der Infrastruktur = „Nutzungsdauer“.
Nutzungsdauer: 

  • Betriebsübliche Verwendungsdauer eines Wirtschaftsgutes

Technische Nutzungsdauer:

  • Zeitspanne zwischen Fertigstellung einer Anlage und dem Zeitpunkt, an dem diese soweit abgenutzt oder zerstört ist, dass eine bestimmungsgemäße Nutzung nicht mehr gewährleistet ist.
  • ist erreicht, wenn eine Nutzung trotz wiederholten Instandsetzungen und eingeschränktem Gebrauch nicht mehr möglich ist.

Wirtschaftliche Nutzungsdauer:

  • Zeitspanne zwischen Fertigstellung einer Anlage und dem Zeitpunkt, zu dem aus wirtschaftlichen Gründen eine Erneuerungsmaßnahme vorgenommen werden sollte.
  • i.d.R. < technische Lebensdauer. Denn meistens wird eine Anlage vor Erreichen der technischen Lebensdauer aus wirtschaftlichen Gründen ersetzt.

Lebenszyklus einer Straße: 

  • Zeitraum zwischen der erstmaligen Herstellung und der grundhaften Erneuerung bzw. bei einer bestehenden Straßen zwischen der grundhaften Erneuerung und der folgenden grundhaften Erneuerung.

Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Zustandsbewertung - Teilschnitte

  1. Zustandsgrößen (dimensionsbehaftet) normieren
  2. Zustandswerte (dimensionslos) verknüpfen
  3. Teilwerte verknüpfen (schlechtester Wert zählt)
  4. Gesamtwert = Zustandsklasse

Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Dimensionen von Erhaltungsstrategien: operativ vs. strategisch

Operativer Ansatz:

  • Erhaltungsprogramm ergibt sich aus den Realitäten & Bedarfen werden identifiziert und priorisiert; 
  • vorhandenes Budget wird auf priorisierte Bedarfe verteilt

Strategischer Ansatz

  • Erhaltungsprogramm ergibt sich aus Zielvorstellungen auf der Grundlage von StatusQuo, Planvorgaben, 
  • Modellrechnungen: 
    • Qualitätsszenario: welches Budget wäre für eine bestimmte Qualität notwendig? 
    • Budgetszenario: welche Qualität ist mit einem bestimmten Budget erreichbar?


Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Bewertungsmethodiken nennen und jeweils 2 Bewertungselemente

Nutzen-Kosten-Analyse

  • Betriebsführungs- und Vorhaltekosten
  • Zeitkosten
  • Zuverlässigkeit des Verkehrsablaufs
  • Verkehrssicherheit
  • Umweltwirkung
  • Erhaltungskosten
  • Investitionskosten

Raumordnung

  • An- und Verbindungsqualitäten
  • Räumliche Ausprägungen von Erreichbarkeitsdefiziten

Umweltbewertung

  • Beeinträchtigung von Vorrangflächen des Natur-, Kultur- und Landschaftsschutzes
  • Flächeninanspruchnahme gemäß Nachhaltigkeitsstrategie
  • Zerschneidungswirkungen
  • Durchfahren von Wasserschutz/Überschwemmungsgebieten

Städtebauliche Beurteilung

  • Straßenraumeffekte
  • Flächen- und Erschließungseffekte
  • Sanierungs- und Erneuerungseffekte


Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

4 Kreuzungsrechts-Prinzipien nennen und beschreiben

Prioritätsprinzip

  • Der später Hinzukommende hat dem früher Dagewesenen alle Kosten zu erstatten, die sich aus der Kreuzung ergeben.

Verursacherprinzip

  • Derjenige Beteiligte, der eine Maßnahme veranlasst, hat dem anderen Beteiligten die entstehenden Mehrkosten zu erstatten.

Interessensprinzip

  • Kostentragung durch den hauptsächlichen Interessenten - Nutznießer - der Maßnahme

Wertigkeitsprinzip

  • Aufteilung der Kosten für Kreuzungsänderungen auf die Beteiligten nach dem Verkehrswert ihrer Verkehrswege

Funktionsprinzip

  • Zuständigkeit für Erhaltung und Inbetriebhaltung ist der jeweilige Aufgabenträger für seine Anlagen im Bereich der Kreuzung (Regelungen in § 14 EKrG).


Kreuzung als Gemeinschaftsanlage

Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Vorteilsausgleich erklären

Bei Beseitigung und Änderung von Kreuzungen fallen die dadurch entstehenden Kosten auf denjenigen Beteiligten zur Last, der die Änderung verlangt oder sie im Fall einer Anordnung hätte verlangen müssenVorteile, die dem anderen Beteiligten durch die Änderung erwachsen, sind auszugleichen (Vorteilsausgleich)

Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Komponenten Trassenpreissystem 2017

Das Trassenpreissystem der DB Netz AG (TPS) ist modular aufgebaut.

Das Trassenentgelt je Trassenkilometer setzt sich aus den folgenden drei Komponenten zusammen:

  • Nutzungsabhängige Komponente Streckenkategorie, Trassenprodukt
    • Streckenkategorie
    • Trassenproduktfaktor
  • Leistungsabhängige Komponente Anreizsystem zur Verringerung von Störungen; Anreizsystem zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit
    • Anreizsystem zur Verringerung von Störungen
    • Anreizsystem zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit
  • Sonstige Komponenten 
    • Lastkomponente
    • Angebotsentgelt
    •  Stornierungsentgelt
    •  Entgeltregelung bei Angebotstrassen
    • Entgeltnachlässe zur Förderung von Neuverkehren


Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb

Ablauf der Planung von Straßen nennen

  1. Bedarfsplanung
  2. Finanzplanung
  3. Linienfindung
  4. Entwurfsplanung
  5. Planfeststellungsverfahren
  6. Ausführungsplanung und Bau
  7. Widmung

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