Lernmaterialien für Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Betrieb an der RWTH Aachen

• Die EVS EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbH ist eine private, nichtbundeseigne Eisenbahngesellschaft.
• Die Infrastruktur der EVS steht jedem durch das EBA zugelassenen EVU diskriminierungsfrei zur Nutzung offen
• Die Streckenlänge beträgt etwa 70 km

• Anlage mit Eigenen Mitteln → Kapitalstruktur auf der Passivseite
  ändert sich in der Folgeperiode nicht.
• Vorteile:
  • Stärkung der Unabhängigkeit der Gesellschaft vom Kapitalmarkt sowie der Geschäftsführung von den Kapitalgebern.
  • Stärkung der Eigenkapitalbasis → Verringerung der Krisenanfälligkeit und die gleichzeitige Erhöhung der Kreditwürdigkeit.

• Das Trassenpreissystem der DB Netz AG (TPS) ist modular aufgebaut
• Das Trassenentgelt je Trassenkilometer setzt sich aus den folgenden drei Komponenten zusammen:
  • Nutzungsabhängige Komponente abh. von:
    • Streckenkategorie
      • Abhängig von technisch betrieblichen Merkmalen und verkehrlicher Bedeutung
      • Aus ihr leitet sich der Grundpreis einer Trasse ab
    • Trassenproduktfaktor
      • Variiert zwischen Personen- und Güterverkehr
      • Abhängig von angebotenem Service
  • Leistungsabhängige Komponente
    • Anreizsystem zur Verringerung von Störungen
      • Bei beeinflussbaren Verspätungsursachen erhöht sich der Trassenpreis um 10 Cent je Verspätungsminute
    • Anreizsystem zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit
      • Multiplikativer Zuschlag in Höhe von 1,5 auf das Trassenentgelt, wenn zugbedingt eine Mindestgeschwindigkeit von 50 km/h nicht erreicht wird.
  • Sonstige Komponenten z. B. Angebotsentgelte, Lastkomponente

1. Bedarfsplanung
2. Finanzplanung
3. Linienfindung
4. Entwurfsplanung
5. Planfeststellungsverfahren
6. Ausführungsplanung und Bau
7. Widmung

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

• Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland
  • Leitung und Verantwortung der Arbeit des Fachressorts und seiner insgesamt 63 nachgeordneten Behörden
• Aufgaben
  • Übergeordnete hoheitliche Aufgaben
  • Rechts- und Fachaufsicht über Fernstraßen-Bundesamt
  • Steuerung und Kontrolle der Infrastrukturgesellschaft

Der Gewinn=

• Gewinnverwendungsbeschluss
• Ausschüttung → Gewinnanteile werden an Gewinnberechtigte (Aktionäre, Gesellschafter) üblicherweise im
  Verhältnis der Geschäftsanteile abgetreten.
• Gewinnvortrag
  • gesonderter Posten in der Bilanz und dient in der folgenden Periode erneut der Verrechnung von Gewinnen und Verlusten.
  • Bestandteil des Eigenkapitals
  • Im Gegensatz zur GuV, die die Zahlungsströme über einen Zeitraum beschreibt, bildet die Bilanz zu einem Stich-tag (meist Jahresabschluss) die im Unternehmen vorhandenen Werte ab. Auf der Aktivseite ist dabei die Vermögensseite und auf der Passivseite die Finanzierungsstruktur des Unternehmens festgehalten.

Aktiva = Anlage- und Umlaufvermögen.

• Anlagevermögen können da-bei z.B. Maschinen sein, die zur Fertigung eines Produkts genutzt werden, oder auch langfristige Finanzanlagen, wie z.B. Aktien oder Unternehmensanteile.
• Umlaufvermögen sind dann beispielsweise Rohstoffe für die Fertigung, das Produkt selbst oder kurz- bis mittelfristige Finanzanlagen.

Passiva = Eigen- und Fremdkapital

• Eigenkapitals = u.a. Grundkapital, Kapitalrücklagen, Gewinnrücklagen oder Gewinnvortrag.
• Fremdkapitals = u.a. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, Forderungen aus Lieferungen und Leistungen oder erhaltene Anzahlungen.
• Bei GmbHs und AGs ist der Gewinnvortrag ein gesonderter Posten (variables Eigenkapital) auf der Passivseite.
  • Da eine Bilanz immer ausgeglichen sein muss, d.h. Aktivseite und Passivseite müssen den-selben Betrag ausweisen, führt ein Gewinnvortrag zur sogenannten Bilanzverlängerung und erhöht neben dem Eigenkapital das Umlaufvermögen.
  • Bei einem Verlustvortrag würden Eigenkapital und Umlaufvermögen im gleichen Maße geschmälert und es ergäbe sich eine Bilanzverkürzung.

Für den Verkehrsbereich relevante öffentliche Finanzierungsformen

• Haushaltsfinanzierung
  • Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln durch Steuern
  • Kfz-Steuern, Energiesteuern (=Mineralölsteuern)
• Nutzerfinanzierung
  • Benutzungsgebühren von Nutzern von Infrastruktur
  • fahrleistungsabhängige Maut, zeitbezogene Vignetten, Fahrgelder
• Nutznießerfinanzierung 
  • Beiträge zur Abschöpfung von Vorteilen bei Nutznießern
  • Erschließungsbeitrag „Versement Transport“ Frankreich
• Finanzhilfen, Zuschüsse 
  • Zuschüsse Dritter, z.B. anderer Ebenen der öffentlichen Hand
  • TEN-Zuschüsse der EU, Regionalisierungsmittel des Bundes

Verpflichtungsermächtigung:

• Das Recht, im Rahmen länger währender Projekte finanzielle Verpflichtungen für Folgejahre einzugehen

• Grundgesetz
• Gesetz zur Errichtung eines Fernstraßen-Bundesamtes (FStrBAG)
• Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (InfrGG)
• Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichungssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung
  haushaltsrechtlicher Vorschriften
• Gesetz zu Überleitungsregelungen zum InfrGG und zum FStrBAG sowie zu steuerlichen Vorschriften

historische Verkehrsleistungsentwicklung: 

• Weil die Einheitskosten relativ zu den Einkommen über Jahrzehnte gefallen sind, konnte Verkehr in Deutschland wachsen.

Europäisches Raumordnungskonzept 

• Informelles Planinstrument, nach den Zielen des EU-Gründungsvertrag
• kein verbindlicher Plan, dient der Orientierung für andere Planungen (Mitgliedsländer, politische Ressorts, finanzielle Förderung durch EU)

Bauüberwachung

• Bauvertragsmanagement (Nachträge)
• Planprüfung und –freigabe (ggf. externes Büro)
• Bauüberwachung
• Termin- und Baufortschrittsplanung
• Technischer Ansprechpartner für Bankenberater
• Prüfung bzgl. Einhaltung vertraglicher, genehmigungsrechtlicher Vorgaben
• Technisches Berichtswesen, Rechnungsprüfung
• Abnahme (KN-Arge, KG-KN, Dritte-Arge)
• eigene Bauleistung, z.B. Autobahnmeisterei
• Prüfen Projektänderungen hins. Betriebs- und Erhaltungsfreundlichkeit
• Beweissicherung
• Grundstücksübergabe
• Zusätzlich und basierend auf Eigenüberwachung der Bau-ARGE
  • Sichtkontrolle
  • Kontrollprüfungen … der eingebauten Materialien … der Verarbeitungsweisen (Sichtbeton, etc.) … der
    Ausführungsplanung (Geometrie, Stärken, etc.)
  • Einhaltung Konzessions- und Bauvertrag, Vorschriften und Regelwerke, Qualitätsmanagementsystem
  • Prüfprogramme, z.B. - Verdichtungsprüfung - Lastplattenversuche - Sieblinien