Vertrags- Und Haftungsrecht an der Ostfalia Hochschule

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Wie funktioniert Recht?

Tatbestandsmerkmale: alle abstrakten Merkmale in den Paragraphen (Subsumtionstechnik: alle erfüllt → Rechtsfolge ja; fehlt eines oder mehrere → Rechtsfolge nein)
Rechtsfolge: einzelne Tatbestand ist damit verbunden

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Wann tritt bei der sogenannten „Regelverjährung“ Verjährung ein, wenn ein Anspruch heute entsteht?

nach drei Jahren beginnend mit dem Ende jenes Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist (01.01.2024)

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Was meint der Begriff „Verjährung“?

Schuldner kann nach einer gewissen Zeit seine Leistung verweigern
dient dem Rechtsfrieden und der Rechtssicherheit

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Wie lange ist die maximale Schutzdauer eines Patents und einer Marke?

Patent: 20 Jahre
Marke: beliebig (immer um 10 Jahre verlängerbar)

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Welche 4 Rechtsbereiche werden als „Geistiges Eigentum“ bezeichnet?

Patentrecht
Markenrecht
Designrecht
Urheberrecht

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Was meint der Begriff „geistiges“ Eigentum?

immaterielle vermögenswerte, aneignungsfähige Resultat, das durch kreative intellektuelle Leistung entsteht

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Welche materiellen Schutzvoraussetzungen hat ein Patent und was bedeuten diese?

Erfindung muss auf einem technischen Gebiet erfolgt sein
Neuheit
Erfindung auf Grund erfinderischer Tätigkeit
gewerbliche Anwendbarkeit

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Privatrecht/Zivilrecht

regelt die Rechtsverhältnisse der Bürger untereinander (Gleichrang)

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Rechtsgebiete

öffentliches Recht
Zivilrecht
Strafrecht

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Formen des Rechts 1

"objektives Recht": Summe aller Rechtsnormen
"subjektives Recht": Recht des einzelnen Rechtssubjektes abgeleitet aus den objektiven Rechtssätzen

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Strafrecht

Teil des öffentlichen Rechts, Sanktion für begangenes Unrecht

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Öffentliches Recht

regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Bürger und Staat, sowie den staatlichen Organisationen als solche (Über- und Unterordnung)

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