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Lernmaterialien für Arbeitsrecht an der Ostbayerische Technische Hochschule Regensburg

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Welche 5 Rechtsgrundlagen gibt es?

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  1. Gesetze
  2. Verordnungen (Durchführungvorschreibungen von gesetzlichen Bestimmungen)
  3. Kollektivverträge
  4. Betriebsvereinbarungen
  5. Dienstvertrag
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Was ist die Betriebsvereinbarung?

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Betriebsvereinbarungen sind schriftliche Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmervertreter (Betriebsrat). Betriebsvereinbarungen gibt es nur in Unternehmen in denen es einen Betriebsrat gibt.


Der Betriebsrat wird alle 5 Jahre gewählt bei mind. 5 familienfremden Mitarbeitern im Unternehmen. Er vertritt die Interessen der Mitarbeiter im Unternehmen. Die Gewerkschaft vertritt die Interessen der Mitarbeiter in der Branche.


Welche Betriebsvereinbarungen zulässig sind, ist im Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) oder im Kollektivvertrag geregelt (z.B. Beginn und Ende der Arbeitszeit, Einführung eines Gleitzeitmodells (Gleitzeitregelungen), Art und Weise der Auszahlung der Bezüge,...)

Etwas Schriftliches muss immer händisch unterschrieben werden!

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Was ist ein Dienstvertrag?

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Ein Dienstvertrag ist eine Vereinbarung zwischen dem Dienstgeber und Dienstnehmer.

Ein Dienstvertrag kann schriftlich, mündlich oder schlüssig vereinbart sein.


Ein befristeter Dienstvertrag hat ein Beginn und ein Ende. Ein schlüssiger Dienstvertrag geht nach dem Ende einfach weiter bzw. der Mitarbeiter arbeitet einfach weiter. Deshalb sollte bei einem befristeten Dienstvertrag vor dem Ende eine Auslaufmitteilung an den Mitarbeiter rausgehen. 


Kettenverträge sind unzulässig!


Höchstbefristung:

Karenzvertretung, Krankenstandsvertretretung, Elternteilzeitvertretung

Hier wird eine Kündigungsmöglichkeit vereinbart.

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Was ist der Dienstzettel und aus welchen 13 Bestandteilen besteht er?

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Werden Dienstverträge mündlich abgeschlossen, so ist der Dienstgeber verpflichtet, einen Dienstzettel (=schriftliche Aufzeichnung über die wesentlichen Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag) auszustellen.


  1. Name und Anschrift des Arbeitgebers
  2. Name und Anschrift des Arbeitnehmers
  3. Beginn des Arbeitsverhältnisses
  4. Dauer: befristet oder unbefristet
  5. Kündigungsfrist, Kündigungstermin
  6. Arbeitsort, Versetzungsvorbehalt
  7. Verwendung
  8. Grundgehalt
  9. Einstufung
  10. Urlaubsausmaß
  11. Arbeitszeit
  12. Kollektivvertrag
  13. Betriebliche Vorsorgekasse (Abfertigung neu)

Zusätzliche Punkte:

Probezeit, Höchstbefristung, Konkurrenzklausel, Verwendung Dienstauto



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Was ist die Probezeit?

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Unter der Probezeit versteht man einen bestimmten begrenzten Zeitraum zu Beginn des Dienstverhältnisses, während dessen es von beiden Teilen jederzeit ohne Angabe von Gründen aufgelöst werden kann.


Die Dauer der Probezeit ist gesetzlich und teilweise auch kollektivvertraglich beschränkt.


Arbeiter:

je nach Kollektivvertrag, wenn nichts im KV steht dann empfiehlt es sich mit dem Arbeiter eine Probezeit vereinbaren. Diese kann von 1 Woche bis zu 1 Monat vereinbart werden.


Angestellte:

Bei Angestellten muss immer eine Vereinbarung über die Probezeit getroffen werden. Die Vereinbarung einer Probezeit von maximal einem Monat nach den Bestimmungen des Angestelltengesetzes (AngG) ist möglich.


Lehrlinge:

Die Probezeit für Lehrlinge beträgt nach dem Berufsausbildungsgesetz (BAG) 3 Monate. Eine gesonderte Vereinbarung ist nicht erforderlich.


Werden im Dienstvertrag längere Zeiträume für eine Probezeit vereinbart, so ist dies ungültig!

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Wie kann eine Kündigung zugehen?

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per Einschreiben, mündlich (gehört), persönlich übergeben, per Mail, per Whatsapp, per SMS,... 

Der Zugang der Kündigung muss bewiesen werden!


Der Kündigungstermin ist der letzte Arbeitstag im Dienstverhältnis.

Am Tag nach dem Zugang beginnt die Kündigungsfrist zu laufen!

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Aus was besteht das Entgelt?

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  • Lohn/Gehalt - für normale AZ
  • Überstunden
  • Prämien
  • Provisionen
  • Sachbezug
  • Zulagen/Zuschläge


  • Sonderzahlung
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Wie sieht die Bemessungsgrundlage für die Abfertigung alt aus?

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zuletzt bezogenes Entgelt


Lohn/Gehalt


plus SZ - je 1/12


plus ÜS

plus Prämien

plus Provisionen

plus Zulagen

plus Sachbezug

= Durchschnitt der letzten 12 Monate


Summe Bruttobetrag mal 12 = Bruttobetrag minus 6% Lohnsteuer


Anspruch:

nach 15 Jahren: 6 Monatsentgelte

nach 20 Jahren: 9 Monatsentgelte

nach 25 Jahren: 12 Monatsentgelte

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Übertritt in die Abfertigung neu: Welche 2 Arten gibt es?

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schriftliche Vereinbarung!


- Vollübertritt:

Abfertigung alt - Geldbetrag - einbezahlt wird ab Stichtag: in die MV-Kasse


Geldbetrag: mind. der Hälfte des Abfertigungsanspruches entsprechen


- Teilübertritt:

nur die Anwartschaft der Abfertigung (zB Anspruch auf 9 Monatsentgelte) - eingefroren; es wird nur die Anzahl der Monate eingefroren

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Nenne vier verschiedene flexible AZ-Modelle

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  • Schichtarbeit
  • Gleitzeit
  • Durchrechnung
  • 4 Tage Woche
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Ab wann hat man Urlaubsanspruch bei Neueintritten und wie ist das mit der Urlaubsverjährung

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Urlaubsanspruch bei Neueintritten:

in den ersten 6 Monaten aliquoten Urlaubsanspruch: 2 Tage/Monat

ab dem 7. Monat: voller Anspruch

ab 2. Dienstjahr: sofort 25 Arbeitstage

Urlaubsjahr = Arbeitsjahr


Urlaubsverjährung:

innerhalb von 2 Jahren ab Ende des Urlaubsjahres, in dem er entstanden ist

Beispiel:

1.6.2020 - 31.5.2021: Urlaub verjährt am 01.06.2023


Urlaubsanspruch:

5 Wochen = 25 AT = 30 Werktage

6 Wochen = 30 AT = 36 Werktage

nach 25 Dienstjahren:

Anrechnungsregelungen:

Vordienstzeiten - max. 5 Jahre

Schule ab 10. Schulstufe = max. 4 Jahre

= max. 7 Jahre

Hochschulstudium: positiv abgeschlossen = max. 5 Jahren

insgesamt max. 12 Jahre



weiteres Beispiel in der Galerie


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Entgeltfortzahlung im Krankenstand

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- unverzügliche Krankmeldung

- nicht vorsätzlich, grob fahrlässig

keine Meldung, kein Entgelt!


Arztbestätigung: nur auf Verlangen des Arbeitgebers (keine Bestätigung, kein Entgelt!)


Dauer der Entgeltfortzahlung:

Krankheit/Freizeitunfall:

6 Wochen volles Entgelt + 4 Wochen halbes Entgelt

(pro Arbeitsjahr)


Arbeitsunfall:

8 Wochen volles Entgelt

(pro Ereignis)



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Beispielhafte Karteikarten für deinen Arbeitsrecht Kurs an der Ostbayerische Technische Hochschule Regensburg - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Welche 5 Rechtsgrundlagen gibt es?

A:
  1. Gesetze
  2. Verordnungen (Durchführungvorschreibungen von gesetzlichen Bestimmungen)
  3. Kollektivverträge
  4. Betriebsvereinbarungen
  5. Dienstvertrag
Q:

Was ist die Betriebsvereinbarung?

A:

Betriebsvereinbarungen sind schriftliche Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmervertreter (Betriebsrat). Betriebsvereinbarungen gibt es nur in Unternehmen in denen es einen Betriebsrat gibt.


Der Betriebsrat wird alle 5 Jahre gewählt bei mind. 5 familienfremden Mitarbeitern im Unternehmen. Er vertritt die Interessen der Mitarbeiter im Unternehmen. Die Gewerkschaft vertritt die Interessen der Mitarbeiter in der Branche.


Welche Betriebsvereinbarungen zulässig sind, ist im Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) oder im Kollektivvertrag geregelt (z.B. Beginn und Ende der Arbeitszeit, Einführung eines Gleitzeitmodells (Gleitzeitregelungen), Art und Weise der Auszahlung der Bezüge,...)

Etwas Schriftliches muss immer händisch unterschrieben werden!

Q:

Was ist ein Dienstvertrag?

A:

Ein Dienstvertrag ist eine Vereinbarung zwischen dem Dienstgeber und Dienstnehmer.

Ein Dienstvertrag kann schriftlich, mündlich oder schlüssig vereinbart sein.


Ein befristeter Dienstvertrag hat ein Beginn und ein Ende. Ein schlüssiger Dienstvertrag geht nach dem Ende einfach weiter bzw. der Mitarbeiter arbeitet einfach weiter. Deshalb sollte bei einem befristeten Dienstvertrag vor dem Ende eine Auslaufmitteilung an den Mitarbeiter rausgehen. 


Kettenverträge sind unzulässig!


Höchstbefristung:

Karenzvertretung, Krankenstandsvertretretung, Elternteilzeitvertretung

Hier wird eine Kündigungsmöglichkeit vereinbart.

Q:

Was ist der Dienstzettel und aus welchen 13 Bestandteilen besteht er?

A:

Werden Dienstverträge mündlich abgeschlossen, so ist der Dienstgeber verpflichtet, einen Dienstzettel (=schriftliche Aufzeichnung über die wesentlichen Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag) auszustellen.


  1. Name und Anschrift des Arbeitgebers
  2. Name und Anschrift des Arbeitnehmers
  3. Beginn des Arbeitsverhältnisses
  4. Dauer: befristet oder unbefristet
  5. Kündigungsfrist, Kündigungstermin
  6. Arbeitsort, Versetzungsvorbehalt
  7. Verwendung
  8. Grundgehalt
  9. Einstufung
  10. Urlaubsausmaß
  11. Arbeitszeit
  12. Kollektivvertrag
  13. Betriebliche Vorsorgekasse (Abfertigung neu)

Zusätzliche Punkte:

Probezeit, Höchstbefristung, Konkurrenzklausel, Verwendung Dienstauto



Q:

Was ist die Probezeit?

A:

Unter der Probezeit versteht man einen bestimmten begrenzten Zeitraum zu Beginn des Dienstverhältnisses, während dessen es von beiden Teilen jederzeit ohne Angabe von Gründen aufgelöst werden kann.


Die Dauer der Probezeit ist gesetzlich und teilweise auch kollektivvertraglich beschränkt.


Arbeiter:

je nach Kollektivvertrag, wenn nichts im KV steht dann empfiehlt es sich mit dem Arbeiter eine Probezeit vereinbaren. Diese kann von 1 Woche bis zu 1 Monat vereinbart werden.


Angestellte:

Bei Angestellten muss immer eine Vereinbarung über die Probezeit getroffen werden. Die Vereinbarung einer Probezeit von maximal einem Monat nach den Bestimmungen des Angestelltengesetzes (AngG) ist möglich.


Lehrlinge:

Die Probezeit für Lehrlinge beträgt nach dem Berufsausbildungsgesetz (BAG) 3 Monate. Eine gesonderte Vereinbarung ist nicht erforderlich.


Werden im Dienstvertrag längere Zeiträume für eine Probezeit vereinbart, so ist dies ungültig!

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Q:

Wie kann eine Kündigung zugehen?

A:

per Einschreiben, mündlich (gehört), persönlich übergeben, per Mail, per Whatsapp, per SMS,... 

Der Zugang der Kündigung muss bewiesen werden!


Der Kündigungstermin ist der letzte Arbeitstag im Dienstverhältnis.

Am Tag nach dem Zugang beginnt die Kündigungsfrist zu laufen!

Q:

Aus was besteht das Entgelt?

A:
  • Lohn/Gehalt - für normale AZ
  • Überstunden
  • Prämien
  • Provisionen
  • Sachbezug
  • Zulagen/Zuschläge


  • Sonderzahlung
Q:

Wie sieht die Bemessungsgrundlage für die Abfertigung alt aus?

A:

zuletzt bezogenes Entgelt


Lohn/Gehalt


plus SZ - je 1/12


plus ÜS

plus Prämien

plus Provisionen

plus Zulagen

plus Sachbezug

= Durchschnitt der letzten 12 Monate


Summe Bruttobetrag mal 12 = Bruttobetrag minus 6% Lohnsteuer


Anspruch:

nach 15 Jahren: 6 Monatsentgelte

nach 20 Jahren: 9 Monatsentgelte

nach 25 Jahren: 12 Monatsentgelte

Q:

Übertritt in die Abfertigung neu: Welche 2 Arten gibt es?

A:

schriftliche Vereinbarung!


- Vollübertritt:

Abfertigung alt - Geldbetrag - einbezahlt wird ab Stichtag: in die MV-Kasse


Geldbetrag: mind. der Hälfte des Abfertigungsanspruches entsprechen


- Teilübertritt:

nur die Anwartschaft der Abfertigung (zB Anspruch auf 9 Monatsentgelte) - eingefroren; es wird nur die Anzahl der Monate eingefroren

Q:

Nenne vier verschiedene flexible AZ-Modelle

A:
  • Schichtarbeit
  • Gleitzeit
  • Durchrechnung
  • 4 Tage Woche
Q:

Ab wann hat man Urlaubsanspruch bei Neueintritten und wie ist das mit der Urlaubsverjährung

A:

Urlaubsanspruch bei Neueintritten:

in den ersten 6 Monaten aliquoten Urlaubsanspruch: 2 Tage/Monat

ab dem 7. Monat: voller Anspruch

ab 2. Dienstjahr: sofort 25 Arbeitstage

Urlaubsjahr = Arbeitsjahr


Urlaubsverjährung:

innerhalb von 2 Jahren ab Ende des Urlaubsjahres, in dem er entstanden ist

Beispiel:

1.6.2020 - 31.5.2021: Urlaub verjährt am 01.06.2023


Urlaubsanspruch:

5 Wochen = 25 AT = 30 Werktage

6 Wochen = 30 AT = 36 Werktage

nach 25 Dienstjahren:

Anrechnungsregelungen:

Vordienstzeiten - max. 5 Jahre

Schule ab 10. Schulstufe = max. 4 Jahre

= max. 7 Jahre

Hochschulstudium: positiv abgeschlossen = max. 5 Jahren

insgesamt max. 12 Jahre



weiteres Beispiel in der Galerie


Q:

Entgeltfortzahlung im Krankenstand

A:

- unverzügliche Krankmeldung

- nicht vorsätzlich, grob fahrlässig

keine Meldung, kein Entgelt!


Arztbestätigung: nur auf Verlangen des Arbeitgebers (keine Bestätigung, kein Entgelt!)


Dauer der Entgeltfortzahlung:

Krankheit/Freizeitunfall:

6 Wochen volles Entgelt + 4 Wochen halbes Entgelt

(pro Arbeitsjahr)


Arbeitsunfall:

8 Wochen volles Entgelt

(pro Ereignis)



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