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Allgemeine Dienstpflichten des Beamten
Treu, gewissenhaft, engagiert und unter Beachtung der Rechtsordnung Aufgaben aus eigenem heraus besorgen
Wahlrecht zum NR - welche Wahlgrundsätze gibt es?
Was sind Dienstbehörden/Personalstellen im BMLV
Dienstbehörden -> Abteilungen die vom Gesetz mit Hoheitsaufgaben ausgestatten wurde und dem Beamten gegenüber mit Befehls- und Zwangs Gewalt auftritt.
Kommunikation zum Bediensteten erfolgt meist mit Bescheid
Bundesministerien KdoSK unsere Dienstbehörde
Bundesminister -> höchste Dienstbehörde
Personalstellen sind Dienststellen die die Personalverwaltung der VB besorgen /
Dienstgeber Kommunikation mittels Dienstgebererklärung/Dienstgebermitteilung
Was ist der Stufenaufbau der Rechtsordnung ?
Alle Rechstnormen (Gesetze) stehen zueinander in einem bestimmten Verhältnis. Es gibt also höhere und niedrigere Gesetze.
Jedes Gesetze muss seine Grundlage in dem Gesetz haben das ihm übergeordnet ist und darf diesem nicht widersprechen. Zum Beispiel kann das Landesjagdgesetz nicht zum Bundesjagdgesetz in wiederspruch stehen.
Vom höchsten zum niedriegsten gliedert sich der Aufbau wie folgt:
Erklären sie das liberale Baugesetz
Umschreibt einen Trennung zwischen Staat und Gesellschaft.
Dieses Gesetz handelt im Sinne der Grund- und Freiheitsrechte der Bürger und schützt sie vor staatlichen Eingriffen.
Also setzt sicher der Staat selbst Schranken und garantiert den Bürgern bestimmte Rechte.
Ausdruck dieses Baugesetzes sind die Grund und Freiheitsrechte.
Anspruch auf Pflegefreistellung
Wohnhaft im selben Haushalt für: Ehepartner
geradlinige Verwandte
Geschwister
Stief- Wahl- Pflegekinder Lebensgefährte/ -in oder dessen Kinder
Schwiegereltern/ -kinder
Wahl- / Pflegeeltern
Welche Urlaubsarten kennen Sie
Erholungsurlaub
Pflegeurlaub
Sonderurlaub
Erläuterung des republikanischen Baugesetze (republikanische Prinzip)
Kennzeichen einer Republik ist die zeitlich begrenzte Funktion eines rechtlich politisch verantwortlich und absetzbar Staatsoberhauptes.
Dieser ist an die Verfassung gebunden.
Eine Republik ist eine Staatsform und kein Regierungssystem wie zum Beispiel eine Autokratie(Diktatur)
Welche Möglichkeiten gibt es Österreicher zu werden ?
Was ist eine Nebentätigkeit - Nebenbeschäftigung
Nebentätigkeit -> jede weitere Tätigkeit für den Bund ohne Zusammenhang mit Haupttätigkeit
Nebenbeschäftigung -> erwerbsmäßig unselbständige Tätigkeit/wirtschaftliche selbständige
Tätigkeit/nicht erwerbsmäßige
Tätigkeit (ehrenamtlich)
darf nicht in der Ausübung seiner Tätigkeit behindert werden, keine Vermutung der Befangenheit, keine sonstigen dienstlichen Interessen berührt werden Meldepflicht bei erwerbsmäßigen Nebenbeschäftigungen
Ausmaß der Wochendienstzeiten im Bundesdienst
40 Wochenstunden (41 bei Uniformierten) ‚Gleitende Dienstzeit‘ Dienststunden im Dienstplan, Dienststellenbereitschaft, Journaldienst und MDL
Was ist der Unterschied zwischen einer Monarchie und einer Diktatur(Autokratie) ?
Monarchie ist eine Staatsform (geborener Herrscher(Monarch) der der auf Lebenszeit regiert) wohingegen die Autokratie (Machthaber leiten die Macht von sich selbst (Person/Gruppe/Partei) statt vom Volk ab) ein Regierungssystem ist.
Ein Monarch kann auch autokratisch regieren (absolut) aber genauso kann neben diesem eine gewählte Regierung bestehen.
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