Dienst und Besoldungsrecht an der Medizinische Universität Wien

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Allgemeine Dienstpflichten des Beamten

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Wahlrecht zum NR - welche Wahlgrundsätze gibt es?

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Was sind Dienstbehörden/Personalstellen im BMLV

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Was ist der Stufenaufbau der Rechtsordnung ?


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Erklären sie das liberale Baugesetz

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Anspruch auf Pflegefreistellung

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Welche Urlaubsarten kennen Sie

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Erläuterung des republikanischen Baugesetze (republikanische Prinzip)

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Welche Möglichkeiten gibt es Österreicher zu werden ?

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Was ist eine Nebentätigkeit - Nebenbeschäftigung

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Ausmaß der Wochendienstzeiten im Bundesdienst

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Was ist der Unterschied zwischen einer Monarchie und einer Diktatur(Autokratie) ?

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Dienst und Besoldungsrecht

Allgemeine Dienstpflichten des Beamten

Treu, gewissenhaft, engagiert und unter Beachtung der Rechtsordnung Aufgaben aus eigenem heraus besorgen

Dienst und Besoldungsrecht

Wahlrecht zum NR - welche Wahlgrundsätze gibt es?

  • Allgemeines Wahlrecht :  Staatsbürger ab dem 16 Lebensjahr dürfen wählen (aktiv) Staatsbürger ab dem 18 Lebensjahr sind wählbar (passiv)
  • Gleiches Wahlrecht  jede stimme zählt gleich viel 
  • unmittelbares Wahlrecht Abgeordnete werden vom Wähler direkt gewählt (keine           Wahlmänner zwischengeschaltet. Der Wähler kann durch Vorzugsstimmen Kandidaten gesondert bevorzugen. 
  • Geheimes Wahlrecht Die Stimmabgabe muss geheim und unbeobachtet erfolgen. 
  • persönliches Wahlrecht    Die Wahlstimme muss persönlich abgegeben werden, behinderte dürfen als Unterstützung eine Begleitperson beiziehen. 
  • freies Wahlrecht Die Wahl darf nicht in rechtlicher oder faktischer Weise                       eingeengt werden (Wahlwerbung). Der Dienstgeber darf sie nicht behindern wählen zu gehen. 
  • Verhältnis Wahlrecht  Die Mandate werden nach dem Verhältnis der auf sie entfallenden stimmen zugeteilt. Im Gegensatz würde bei der Mehrheitswahl die Stimmen stärkste Partei alle Mandate bekommen. 

Dienst und Besoldungsrecht

Was sind Dienstbehörden/Personalstellen im BMLV

Dienstbehörden -> Abteilungen die vom Gesetz mit Hoheitsaufgaben ausgestatten wurde und dem Beamten gegenüber mit Befehls- und Zwangs Gewalt auftritt.

 

Kommunikation zum Bediensteten erfolgt meist mit Bescheid 


Bundesministerien KdoSK unsere Dienstbehörde 


Bundesminister -> höchste Dienstbehörde 

Personalstellen sind Dienststellen die die Personalverwaltung der VB besorgen / 


Dienstgeber Kommunikation mittels Dienstgebererklärung/Dienstgebermitteilung

Dienst und Besoldungsrecht

Was ist der Stufenaufbau der Rechtsordnung ?


Alle Rechstnormen (Gesetze) stehen zueinander in einem bestimmten Verhältnis. Es gibt also höhere und niedrigere Gesetze.

Jedes Gesetze muss seine Grundlage in dem Gesetz haben das ihm übergeordnet ist und darf diesem nicht widersprechen. Zum Beispiel kann das Landesjagdgesetz nicht zum Bundesjagdgesetz in wiederspruch stehen.


Vom höchsten zum niedriegsten gliedert sich der Aufbau wie folgt:

  • Baugesetz
  • Unionsrecht/EU Gesetze
  • Bundesverfassungsrecht/Verfassungsgesetze
  • Einfache Bundesgetze
  • Verordnung, Bescheide und Urteile



Dienst und Besoldungsrecht

Erklären sie das liberale Baugesetz

Umschreibt einen Trennung zwischen Staat und Gesellschaft. 

Dieses Gesetz handelt im Sinne der Grund- und Freiheitsrechte der Bürger und schützt sie vor    staatlichen Eingriffen. 

Also setzt sicher der Staat selbst Schranken und garantiert den Bürgern bestimmte Rechte.


Ausdruck dieses Baugesetzes sind die Grund und Freiheitsrechte.

Dienst und Besoldungsrecht

Anspruch auf Pflegefreistellung

Wohnhaft im selben Haushalt für: Ehepartner 

geradlinige Verwandte 

Geschwister 

Stief- Wahl- Pflegekinder Lebensgefährte/ -in oder dessen Kinder 

Schwiegereltern/ -kinder 

Wahl- / Pflegeeltern

Dienst und Besoldungsrecht

Welche Urlaubsarten kennen Sie

Erholungsurlaub 

Pflegeurlaub 

Sonderurlaub

Dienst und Besoldungsrecht

Erläuterung des republikanischen Baugesetze (republikanische Prinzip)

Kennzeichen einer Republik ist die zeitlich begrenzte Funktion eines rechtlich                     politisch verantwortlich und absetzbar Staatsoberhauptes.           

Dieser ist an die Verfassung gebunden.           

Eine Republik ist eine Staatsform und kein Regierungssystem wie zum Beispiel eine Autokratie(Diktatur)

Dienst und Besoldungsrecht

Welche Möglichkeiten gibt es Österreicher zu werden ?

  • Durch Abstammung: 1 Elternteil muss min. Österreicher sein.


  • Durch Verleihung: Sportler; Sänger durch Heirat


  • Durch Antrag: Vorraussetzunng Bestimmter Kenntnisse (Sprache, Staatgeschichte)

Dienst und Besoldungsrecht

Was ist eine Nebentätigkeit - Nebenbeschäftigung

Nebentätigkeit -> jede weitere Tätigkeit für den Bund ohne Zusammenhang mit Haupttätigkeit 


Nebenbeschäftigung -> erwerbsmäßig unselbständige Tätigkeit/wirtschaftliche selbständige 


Tätigkeit/nicht erwerbsmäßige

Tätigkeit (ehrenamtlich) 


darf nicht in der Ausübung seiner Tätigkeit behindert werden, keine Vermutung der Befangenheit, keine sonstigen dienstlichen Interessen berührt werden Meldepflicht bei erwerbsmäßigen Nebenbeschäftigungen 




Dienst und Besoldungsrecht

Ausmaß der Wochendienstzeiten im Bundesdienst

40 Wochenstunden (41 bei Uniformierten) ‚Gleitende Dienstzeit‘ Dienststunden im Dienstplan, Dienststellenbereitschaft, Journaldienst und MDL

Dienst und Besoldungsrecht

Was ist der Unterschied zwischen einer Monarchie und einer Diktatur(Autokratie) ?

Monarchie ist eine Staatsform (geborener Herrscher(Monarch) der der auf Lebenszeit regiert) wohingegen die Autokratie (Machthaber leiten die Macht von sich selbst (Person/Gruppe/Partei) statt vom Volk ab) ein Regierungssystem ist.


Ein Monarch kann auch autokratisch regieren (absolut) aber genauso kann neben diesem eine gewählte Regierung bestehen.

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