ZPO an der LMU München

Karteikarten und Zusammenfassungen für ZPO an der LMU München

Arrow Arrow

Komplett kostenfrei

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

Lerne jetzt mit Karteikarten und Zusammenfassungen für den Kurs ZPO an der LMU München.

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Prüfungsschema Zulässigkeit (Sachurteilsvoraussetzungen)

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Wer trägt die Darlegungs-& Beweislast?

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Was sind die Funktionen des Zivilprozesses?

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Zähle die Verfahrensgrundsätze inkl Normen auf!

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Warum ist gerichtlicher Rechtsschutz nötig?

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Welche Klagearten gibt es wofür?

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Wie erfolgt die Beweisaufnahme?

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Was ist der Streitgegenstand?

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Was sind Prozesshandlungsvoraussetzungen?

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Was ist der Prozessvergleich?

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Versäumnisverfahren §§ 330 ff

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand §§ 233 ff

Kommilitonen im Kurs ZPO an der LMU München. erstellen und teilen Zusammenfassungen, Karteikarten, Lernpläne und andere Lernmaterialien mit der intelligenten StudySmarter Lernapp. Jetzt mitmachen!

Jetzt mitmachen!

Flashcard Flashcard

Beispielhafte Karteikarten für ZPO an der LMU München auf StudySmarter:

ZPO

Prüfungsschema Zulässigkeit (Sachurteilsvoraussetzungen)

  1. Eröffnung des Zivilrechtswegs

  2. Gerichtsbezogene Prozessvoraussetzungen

    1. Sachliche Zuständigkeit § 1 ZPO, §§ 23, 71 GVG

    2. Örtliche Zuständigkeit ("Gerichtsstand")

    3. Funktionelle Zuständigkeit

  3. Parteibezogene Prozessvoraussetzungen

    1. Parteifähigkeit § 50 I ZPO

    2. Prozessfähigkeit §§ 51, 52 ZPO

    3. Prozessführungsbefugnis

  4. Streitgegenstandsbezogene Prozessvoraussetzungen

    1. Keine anderweitige Rechtshängigkeit derselben Sache § 261 III Nr 1

    2. keine entgegenstehende Rechtskraft § 322 I

      1. Formelle Rechtskraft § 705

      2. Materielle Rechtskraft § 322

      3. Durchbrechung der Rechtskraft

    3. Ggf Durchführung eines obligatorischen Schlichtungsverfahrens Art 1, 2 BaySchlG, § 15a EGZPO

    4. Ordnungsgemäße Klageerhebung § 253

    5. Rechtsschutzbedürfnis

    6. Klagbarkeit des Anspruchs

  5. Besondere Prozessvoraussetzungen (bei besonderen Klage-/ Verfahrensarten)

  6. Keine Prozesshindernisse

ZPO

Wer trägt die Darlegungs-& Beweislast?

  • Kläger: rechtsbegründende Tatsachen

  • Beklagter: rechtshindernde, rechtsvernichtende & rechtshemmende Tatsachen

  • => Jeder für die Voraussetzungen einer Norm auf die er sich zu seinen Gunsten beruft

ZPO

Was sind die Funktionen des Zivilprozesses?

  • Durchsetzung privater Rechte durch gerichtliche Entscheidung

  • Rechtsfrieden

  • Individualschutz

ZPO

Zähle die Verfahrensgrundsätze inkl Normen auf!

  • Dispositionsgrundsatz §§ 253, 263, 269, 308 ZPO

  • Verhandlungsgrundsatz § 138 ZPO

  • Mündlichkeitsgrundsatz §§ 128 I, 309 ZPO

  • Unmittelbarkeitsgrundsatz §§ 128, 309 ZPO

  • Konzentrationsgrundsatz §§ 272, 282 ZPO

  • Öffentlichkeitsgrundsatz §§ 169 GVG, Art 6 EMRK

  • Anspruch auf rechtliches Gehör Art 103 GG, Art 6 EMRK

  • Anspruch auf faires Verfahren ARt 2 I iVm 20 III GG, Art 6 EMRK

ZPO

Warum ist gerichtlicher Rechtsschutz nötig?

  • Selbsthilfe nur in engem Rahmen zulässig

  • daher Justizgewähranspruch als öffentlich-rechtlicher Anspruch, aus dem Rechtsstaatsprinzip

  • auf Erkenntnisverfahren muss Vollstreckungsverfahren folgen können (nur Leistungsklage)

ZPO

Welche Klagearten gibt es wofür?

  • Leistungsklage: Durchsetzung eines fälligen Anspruchs unabhängig von seinem Inhalt

  • Gestaltungsklage: unmittelbare Rechtsverhältnisänderung durch Urteil

  • Feststellungsklage: Feststellung des Bestehens od Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses

ZPO

Wie erfolgt die Beweisaufnahme?

  • Beweisaufnahme erfolgt nur über solche Tatsachen, die entscheidungserheblich & zwischen Parteien streitig sind
  • § 138 IV: wenn etwas nicht bestritten wird, gilt es als zugestanden => kann ohne Beweiserhebung der Entscheidung zugrunde gelegt werden
  • Beweismittel: Inaugenscheinnahme durch Gericht, Vernehmung von Zeugen, Begutachtung durch Sachverständige, Vorlage von Urkunden, Vernehmung der Partei selbst
  • wenn kein Beweis mgl ist od nicht ausreichend, dann auf Beweislastregeln abstellen

ZPO

Was ist der Streitgegenstand?

  • Streitgegenstand = Anspruch im prozessualen Sinn
  • Gegenstand des konkreten gerichtlichen Verfahrens
  • beachte: Abgrenzung zum materiell-rechtlichen Anspruch: Streitgegenstand kann mehrere AGL umfassen
  • nach Lehre vom zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff setzt sich Streitgegenstand aus Antrag des Klägers & dem zu seiner Begründung vorgetragenen Lebenssachverhalt zusammen

ZPO

Was sind Prozesshandlungsvoraussetzungen?

  • Prozesshandlungsvoraussetzungen: Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit Prozesshandlung wirksam ist
  • Prozesshandlung: alle Verhaltensweisen, deren verfahrensgestaltende Wirkungen & Voraussetzungen im Prozessrecht geregelt sind
    • bedingungs-& befristungsfeindlich
    • Ausnahme: Bedingung zulässig, wenn Prozesshandlung von innerprozessualem Ereignis abhänigig gemacht wird
  • Prozesshandlungsvoraussetzung immer im Zusammenhang mit zugehöriger Prozesshandlung prüfen

ZPO

Was ist der Prozessvergleich?

  • durch Vergleich endet Prozessverhältnis, ohne dass es einer Entscheidung des Gerichts bedarf
  • bei unwirksamen Vegleich lebt Prozessverhältnis ipso iure wieder auf
  • Formvorschriften: §§ 794 I Nr 1, 160 III Nr 1, 162 I, 163 I ZPO, 127a BGB
  • materielle Vss: wirksame Einigung § 779 BGB
  • prozessuale Vss
    • Vorliegen der Prozesshandlungsvss
    • vor deutschem Gericht während anhängigem Rechtsstreit
    • zwischen Parteien des Rechtsstreits
    • Streitgegenstandsbezug
    • Dispositionsbefugnis der Parteien
    • ordnungsgem Protokolloierung

ZPO

Versäumnisverfahren §§ 330 ff

  • Zweck: Kläger soll schneller zu Vollstreckungstitel kommen, wenn Beklagter nicht erscheint
  • Voraussetzungen in § 331
  • Säumnis führt zur Abweisung der Klage ohne jede Sachprüfung
  • statthafter Rechtsbehelf gg Versäumnisurteil ist Einspruch => führt zur Fortsetzung des Verfahrens in der gleichen Instanz
  • zweites Säumnisurteil ergeht, wenn Partei im Einspruchstermin erneut säumig wird => Säumnis bei 2 aufeinanderfolgenden Terminen erforderlich § 345 => sachlich nicht mehr anfechtbar

ZPO

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand §§ 233 ff

  • macht Folgen einer unverschuldeten Fristversäumung ungeschehen
  • Voraussetzungen
    • Zulässigkeit des Wiedereinsetzungsanstrags
    • Begründetheit des Wiedereinsetzungsanstrags => kein Verschulden der Partei bzw des Prozesbevollmächtigten; Zurechnung gem § 85 II gilt aber nicht für Angesetellte

Melde dich jetzt kostenfrei an um alle Karteikarten und Zusammenfassungen für ZPO an der LMU München zu sehen

Singup Image Singup Image
Wave

Andere Kurse aus deinem Studiengang

Für deinen Studiengang ZPO an der LMU München gibt es bereits viele Kurse auf StudySmarter, denen du beitreten kannst. Karteikarten, Zusammenfassungen und vieles mehr warten auf dich.

Zurück zur LMU München Übersichtsseite

Ö-Recht

Strafrecht BT I

Zivilrecht

Schuldrecht AT

Schuldrecht BT

Sachenrecht

Handels-& GesellschaftsR

Italienisch

Arbeitsrecht

Verwaltungsrecht AT

Schwerpunkt

Was ist StudySmarter?

Was ist StudySmarter?

StudySmarter ist eine intelligente Lernapp für Studenten. Mit StudySmarter kannst du dir effizient und spielerisch Karteikarten, Zusammenfassungen, Mind-Maps, Lernpläne und mehr erstellen. Erstelle deine eigenen Karteikarten z.B. für ZPO an der LMU München oder greife auf tausende Lernmaterialien deiner Kommilitonen zu. Egal, ob an deiner Uni oder an anderen Universitäten. Hunderttausende Studierende bereiten sich mit StudySmarter effizient auf ihre Klausuren vor. Erhältlich auf Web, Android & iOS. Komplett kostenfrei. Keine Haken.

Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards

So funktioniert's

Top-Image

Individueller Lernplan

StudySmarter erstellt dir einen individuellen Lernplan, abgestimmt auf deinen Lerntyp.

Top-Image

Erstelle Karteikarten

Erstelle dir Karteikarten mit Hilfe der Screenshot-, und Markierfunktion, direkt aus deinen Inhalten.

Top-Image

Erstelle Zusammenfassungen

Markiere die wichtigsten Passagen in deinen Dokumenten und bekomme deine Zusammenfassung.

Top-Image

Lerne alleine oder im Team

StudySmarter findet deine Lerngruppe automatisch. Teile deine Lerninhalte mit Freunden und erhalte Antworten auf deine Fragen.

Top-Image

Statistiken und Feedback

Behalte immer den Überblick über deinen Lernfortschritt. StudySmarter führt dich zur Traumnote.

1

Lernplan

2

Karteikarten

3

Zusammenfassungen

4

Teamwork

5

Feedback