Staatsrecht II an der LMU München

Karteikarten und Zusammenfassungen für Staatsrecht II an der LMU München

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D Eingriff

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D Presse Art 5 I 2 GG

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D Wissenschaft Art 5 III GG

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D Kunst Art 5 III GG

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D Allgemeine Handlungsfreiheit Art 2 I GG

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D Verfassungsmäßige Ordnung

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D Sittengesetz

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D Körperliche Unversehrtheit Art 2 II Alt. 1, Alt. 2 GG

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D Freiheit Art. 2 II 2, 104 GG

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D Freiheitsbeschränkung

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D Freiheitsentziehung 

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Glaube Art. 4 I GG

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Staatsrecht II

D Eingriff

Klassischer Eingriffsbegriff

Eingriff jeder staatliche Akt, der final (endgültig) und unmittelbar (ohne weitere Zwischenschritte) die Rechtssphäre des Bürgers verkürzt und mit Befehl und Zwang (imperativ) durchsetzbar ist.


Bspw. Ein klassicher Verwaltungsakt


Moderner Eingriffsbegriff

Eingriff bereits jedes staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich eines Grundrechts fällt, ganz oder teilweise unmöglich macht.


Bspw. Staatliches Informationshandeln (Glykohl!)

Staatsrecht II

D Presse Art 5 I 2 GG

Zur Presse gehören (jedenfalls) alle zur Verbreitung geeigneten und bestimmten Druckerzeugnisse. Der Begriff der Presse ist weit und entwicklungsoffen, auch neue Erscheinungsformen wie etwa Online-Medien können daher erfasst sein.

Staatsrecht II

D Wissenschaft Art 5 III GG

Jeder ernsthafte, auf einem gewissen Kenntnisstand aufbauende Versuch zur Ermittlung der wahren Erkenntnisse durch methodisch geordnetes und kritisch reflektierendes Denken.

Staatsrecht II

D Kunst Art 5 III GG

I. Formeller Kunstbegriff

Danach sind Kunst nur solche Tätigkeiten, die einer traditionellen Kunstform zuzuordnen sind (Malerei, Theater, Dichtung etc.). 

ABER: Kein Kunstrichtertum!


II. Materieller Kunstbegriff

Kunst liegt vor, wenn das Werk das geformte Ergebnis einer freien, schöpferischen Gestaltung ist, in dem der Künstler seine Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse in einer bestimmten Formensprache zu unmittelbarer Anschauung bringt und das auf kommunikative Sinnvermittlung nach Außen gerichtet ist. 


III. Offener Kunstbegriff

Ein Kunstwerk liegt vor, wenn das Werk interpretationsfähig und -bedürftig sowie vielfältigen Interpretationen zugänglich ist. 


Stichwort: Werk- und Wirkbereich!

Staatsrecht II

D Allgemeine Handlungsfreiheit Art 2 I GG

Rechte des Einzelnen tun und lassen zu können, was er möchte.

Staatsrecht II

D Verfassungsmäßige Ordnung

Gesamtheit aller formell und materiell rechtmäßigen Rechtsnormen.

Staatsrecht II

D Sittengesetz

Allgemein anerkannte Wertvorstellungen

Staatsrecht II

D Körperliche Unversehrtheit Art 2 II Alt. 1, Alt. 2 GG

Menschliche Gesundheit im biolosch-physiologischen Sinn, Gesundheit im psychischen Sinn (allerdings nur insoweit, als Beeinträchtigung eine mit körperlichen Schmerzen vergleichbare Wirkung haben).

Staatsrecht II

D Freiheit Art. 2 II 2, 104 GG

Körperliche Fortbewegungsfreiheit, jeden (öffentlich zugänglichen) Ort oder jeden Raum aufzusuchen oder zu verlassen.

Staatsrecht II

D Freiheitsbeschränkung

Jeder Eingriff in die Freiheit einer Person.

Staatsrecht II

D Freiheitsentziehung 

Festhalten an einem bestimmten Ort.

Staatsrecht II

Glaube Art. 4 I GG

Vorstellung des Menschen von seiner Rolle in der Welt und seiner Beziehung zu höheren Mächten und tieferen Seinsschichten.

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