Schuldrecht AT an der LMU München | Karteikarten & Zusammenfassungen

Schuldrecht AT an der LMU München

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Was ist ein Schuldverhältnis?

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Was sind SV im engen & weiten Sinn?

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Nach welchen Kriterien können SV eingeteilt werden?

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Welche Arten von Pflichten gibt es?

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Was sind Ausnahmen zum Vertragserfordernis?

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Warum ist ein Vertrag für die Entstehung eines SV nötig?

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Wie können Forderungen durchgesetzt werden?

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Wie setzt sich die Vertragsfreiheit zusammen?

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Was bedeutet Relativität der Schuldverhältnisse?

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Was sind die Rechtsfolgen des Rücktritts?

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Was sind Voraussetzungen der Aufrechnung § 388?

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Was sind Obliegenheiten?

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Schuldrecht AT

Was ist ein Schuldverhältnis?

  • Besondere rechtliche Verbindung zwischen bestimmten Personen, der Gläubiger kann vom Schuldner eine Leistung verlangen § 241 I
  • begründet über Jedermannspflichten hinausgehende Pflichten

Schuldrecht AT

Was sind SV im engen & weiten Sinn?

  • Schuldverhältnis im weiten Sinn: einzelne SV bestehen aus Bündeln von Forderungen & Pflichten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis & den Pflichten aus § 241 II
  • Schuldverhältnis im engen Sinn: einzelne Forderung & einzelner Anspruch

Schuldrecht AT

Nach welchen Kriterien können SV eingeteilt werden?

  • nach Entstehungsgrund (gesetzlich & vertreglich)
  • nach Einfluss des Zeitmoments (Dauerschuldverhältnisse, Fixgeschäfte)
  • nach Art der Leistung

Schuldrecht AT

Welche Arten von Pflichten gibt es?

  • primäre & sekundäre leistungsbezogene Pflichten § 241 I (Leistungsinteresse/Äquivalenzinteresse, meist auf Veränderung der Güterwelt gerichtet)
  • leistungsunabhängige Nebenpflichten § 241 II (Schutzpflichten; Integritätsinteresse, auf Erhaltung der Güterwelt gerichtet)
  • Unterlassungspflichten

Schuldrecht AT

Was sind Ausnahmen zum Vertragserfordernis?

  • Auslobung §§ 657 ff
  • Drittwirkung (VzgD § 328; befreiende Schuldübernahme)
  • Gestaltungsrechte für einseitige EInwirkung

Schuldrecht AT

Warum ist ein Vertrag für die Entstehung eines SV nötig?

  • gem § 311 I festgelegt
  • Grund: Privatautonomie -> SV umfasst mehrere Personen, bei einseitiger Begründung/Änderung würde in Interessen des Anderen ohne dessen Beteiligung eingegriffen

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Wie können Forderungen durchgesetzt werden?

  • durch Klage & Zwangsvollstreckung
  • Selbsthilfe § 229 nur ausnahmsweise
  • Aufrechnung §§ 387 ff

Schuldrecht AT

Wie setzt sich die Vertragsfreiheit zusammen?

  • Abschlussfreiheit = Freiheit zu entscheiden, ob & mit wem Vertrag geschlossen wird
  • Inhaltsfreiheit = Typenfreiheit (Verträge können neu erfunden & kombiniert werden) & dispositiver Charakter des SchuldR
  • Formfreiheit

Schuldrecht AT

Was bedeutet Relativität der Schuldverhältnisse?

ein SV begründet nur Rechte & Pflichten zu Gunsten & zu Lasten der Personen, die Partei des SV sind, sie entfalten keine Drittwirkung

Schuldrecht AT

Was sind die Rechtsfolgen des Rücktritts?

  • Befreiungswirkung -> Erlöschen der primären Leistungspflichten; SE-Ansprüche bleiben bestehen
  • Umwandlung in Rückgewährschuldverhältnis
    • empfangene Leistungen & tatsächlich gezogene Nutzungen sind zurückzugewähren § 346 I (AGL)
    • Werersatz § 346 II wenn Rückgewähr der empfangen Leistung unmöglich, nach Natur des Erlangten ausgeschlossen oder bei Verschlechterung, Untergang, Verbrauch, Veräußerung, Belastung, Verarbeitung, Umgestaltung
    • Nutzungsersatz für tatsächlich gezogene Nutzungen § 346 I
    • Verwendungsersatz § 347 II für notwendige Verwendungen

Schuldrecht AT

Was sind Voraussetzungen der Aufrechnung § 388?

  • Aufrechnungslage
    • wechselseitige Forderungen
    • Gleichartigkeit der Forderungsgegensstände (bei Ungleichartigkeit Zurückbehaltungsrecht)
    • Durchsetzbarkeit der Forderung mit welcher aufgerechnet wird (Aktivforderung)
    • Erfüllbarkeit der Forderung gegen welche aufgerechnet wird (Passivforderung)
  • kein Ausschluss der Aufrechnung
  • Aufrechnungserklärung (empfangsbedürftige WE)

Schuldrecht AT

Was sind Obliegenheiten?

  • begründen keine Forderungen
  • Verhaltensanforderungen von geringer Intensität
  • belegen bestimmtes Tun/Unterlassen des Schuldners, zu welchem er aber nicht verpflichtet ist, mit negativen Konsequenzen

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