Schuldrecht AT an der LMU München

• Besondere rechtliche Verbindung zwischen bestimmten Personen, der Gläubiger kann vom Schuldner eine Leistung verlangen § 241 I
• begründet über Jedermannspflichten hinausgehende Pflichten

• Schuldverhältnis im weiten Sinn: einzelne SV bestehen aus Bündeln von Forderungen & Pflichten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis & den Pflichten aus § 241 II
• Schuldverhältnis im engen Sinn: einzelne Forderung & einzelner Anspruch

• nach Entstehungsgrund (gesetzlich & vertreglich)
• nach Einfluss des Zeitmoments (Dauerschuldverhältnisse, Fixgeschäfte)
• nach Art der Leistung

• primäre & sekundäre leistungsbezogene Pflichten § 241 I (Leistungsinteresse/Äquivalenzinteresse, meist auf Veränderung der Güterwelt gerichtet)
• leistungsunabhängige Nebenpflichten § 241 II (Schutzpflichten; Integritätsinteresse, auf Erhaltung der Güterwelt gerichtet)
• Unterlassungspflichten

• Auslobung §§ 657 ff
• Drittwirkung (VzgD § 328; befreiende Schuldübernahme)
• Gestaltungsrechte für einseitige EInwirkung

• gem § 311 I festgelegt
• Grund: Privatautonomie -> SV umfasst mehrere Personen, bei einseitiger Begründung/Änderung würde in Interessen des Anderen ohne dessen Beteiligung eingegriffen

• durch Klage & Zwangsvollstreckung
• Selbsthilfe § 229 nur ausnahmsweise
• Aufrechnung §§ 387 ff

• Abschlussfreiheit = Freiheit zu entscheiden, ob & mit wem Vertrag geschlossen wird
• Inhaltsfreiheit = Typenfreiheit (Verträge können neu erfunden & kombiniert werden) & dispositiver Charakter des SchuldR
• Formfreiheit

ein SV begründet nur Rechte & Pflichten zu Gunsten & zu Lasten der Personen, die Partei des SV sind, sie entfalten keine Drittwirkung

• Befreiungswirkung -> Erlöschen der primären Leistungspflichten; SE-Ansprüche bleiben bestehen
• Umwandlung in Rückgewährschuldverhältnis
  • empfangene Leistungen & tatsächlich gezogene Nutzungen sind zurückzugewähren § 346 I (AGL)
  • Werersatz § 346 II wenn Rückgewähr der empfangen Leistung unmöglich, nach Natur des Erlangten ausgeschlossen oder bei Verschlechterung, Untergang, Verbrauch, Veräußerung, Belastung, Verarbeitung, Umgestaltung
  • Nutzungsersatz für tatsächlich gezogene Nutzungen § 346 I
  • Verwendungsersatz § 347 II für notwendige Verwendungen

• Aufrechnungslage
  • wechselseitige Forderungen
  • Gleichartigkeit der Forderungsgegensstände (bei Ungleichartigkeit Zurückbehaltungsrecht)
  • Durchsetzbarkeit der Forderung mit welcher aufgerechnet wird (Aktivforderung)
  • Erfüllbarkeit der Forderung gegen welche aufgerechnet wird (Passivforderung)
• kein Ausschluss der Aufrechnung
• Aufrechnungserklärung (empfangsbedürftige WE)

• begründen keine Forderungen
• Verhaltensanforderungen von geringer Intensität
• belegen bestimmtes Tun/Unterlassen des Schuldners, zu welchem er aber nicht verpflichtet ist, mit negativen Konsequenzen