Schuldrecht AT an der LMU München

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Was ist ein Schuldverhältnis?

Besondere rechtliche Verbindung zwischen bestimmten Personen, der Gläubiger kann vom Schuldner eine Leistung verlangen § 241 I
begründet über Jedermannspflichten hinausgehende Pflichten

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Wie entsteht ein Schuldverhältnis?

Verstoß gegen Jedermann-Verhältnis
durch RG

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Welche Arten von Pflichten gibt es?

primäre & sekundäre leistungsbezogene Pflichten § 241 I (Leistungsinteresse/Äquivalenzinteresse, meist auf Veränderung der Güterwelt gerichtet)
leistungsunabhängige Nebenpflichten § 241 II (Schutzpflichten; Integritätsinteresse, auf Erhaltung der Güterwelt gerichtet)
Unterlassungspflichten

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Was sind SV im engen & weiten Sinn?

Schuldverhältnis im weiten Sinn: einzelne SV bestehen aus Bündeln von Forderungen & Pflichten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis & den Pflichten aus § 241 II
Schuldverhältnis im engen Sinn: einzelne Forderung & einzelner Anspruch

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Nach welchen Kriterien können SV eingeteilt werden?

nach Entstehungsgrund (gesetzlich & vertreglich)
nach Einfluss des Zeitmoments (Dauerschuldverhältnisse, Fixgeschäfte)
nach Art der Leistung

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Wie können Forderungen durchgesetzt werden?

durch Klage & Zwangsvollstreckung
Selbsthilfe § 229 nur ausnahmsweise
Aufrechnung §§ 387 ff

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Was bedeutet Relativität der Schuldverhältnisse?

ein SV begründet nur Rechte & Pflichten zu Gunsten & zu Lasten der Personen, die Partei des SV sind, sie entfalten keine Drittwirkung

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Wie wird die Relativität der SV durchbrochen?

durch Verdinglichung
durch DSL
durch VzgD §§ 328 ff
durch VSD
durch § 311 III 2

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Warum ist ein Vertrag für die Entstehung eines SV nötig?

gem § 311 I festgelegt
Grund: Privatautonomie -> SV umfasst mehrere Personen, bei einseitiger Begründung/Änderung würde in Interessen des Anderen ohne dessen Beteiligung eingegriffen

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Was sind Ausnahmen zum Vertragserfordernis?

Auslobung §§ 657 ff
Drittwirkung (VzgD § 328; befreiende Schuldübernahme)
Gestaltungsrechte für einseitige EInwirkung

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Wie setzt sich die Vertragsfreiheit zusammen?

Abschlussfreiheit = Freiheit zu entscheiden, ob & mit wem Vertrag geschlossen wird
Inhaltsfreiheit = Typenfreiheit (Verträge können neu erfunden & kombiniert werden) & dispositiver Charakter des SchuldR
Formfreiheit

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Was ist ein Synallagma & welche Arten gibt es?

Leistungspflichten stehen im Synallagma -> abhängig voneinander
genetisches Synallagma: Einigung über Leistung & Gegenleistung
funktionelles Synallagma: Abhängigkeit von Leistung & Gegenleistung bei Vertragsdurchführung
faktisches Synallagma: Abhängigkeit von Leistung & Gegenleistung bei bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung

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