Schuldrecht AT an der LMU München

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Wie entsteht ein Schuldverhältnis?

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Welche Arten von Pflichten gibt es?

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Was sind SV im engen & weiten Sinn?

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Nach welchen Kriterien können SV eingeteilt werden?

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Wie können Forderungen durchgesetzt werden?

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Was bedeutet Relativität der Schuldverhältnisse?

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Wie wird die Relativität der SV durchbrochen?

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Warum ist ein Vertrag für die Entstehung eines SV nötig?

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Was sind Ausnahmen zum Vertragserfordernis?

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Wie setzt sich die Vertragsfreiheit zusammen?

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Was ist ein Synallagma & welche Arten gibt es?

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Was ist ein Schuldverhältnis?

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Schuldrecht AT

Wie entsteht ein Schuldverhältnis?

  • Verstoß gegen Jedermann-Verhältnis
  • durch RG

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Welche Arten von Pflichten gibt es?

  • primäre & sekundäre leistungsbezogene Pflichten § 241 I (Leistungsinteresse/Äquivalenzinteresse, meist auf Veränderung der Güterwelt gerichtet)
  • leistungsunabhängige Nebenpflichten § 241 II (Schutzpflichten; Integritätsinteresse, auf Erhaltung der Güterwelt gerichtet)
  • Unterlassungspflichten

Schuldrecht AT

Was sind SV im engen & weiten Sinn?

  • Schuldverhältnis im weiten Sinn: einzelne SV bestehen aus Bündeln von Forderungen & Pflichten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis & den Pflichten aus § 241 II
  • Schuldverhältnis im engen Sinn: einzelne Forderung & einzelner Anspruch

Schuldrecht AT

Nach welchen Kriterien können SV eingeteilt werden?

  • nach Entstehungsgrund (gesetzlich & vertreglich)
  • nach Einfluss des Zeitmoments (Dauerschuldverhältnisse, Fixgeschäfte)
  • nach Art der Leistung

Schuldrecht AT

Wie können Forderungen durchgesetzt werden?

  • durch Klage & Zwangsvollstreckung
  • Selbsthilfe § 229 nur ausnahmsweise
  • Aufrechnung §§ 387 ff

Schuldrecht AT

Was bedeutet Relativität der Schuldverhältnisse?

ein SV begründet nur Rechte & Pflichten zu Gunsten & zu Lasten der Personen, die Partei des SV sind, sie entfalten keine Drittwirkung

Schuldrecht AT

Wie wird die Relativität der SV durchbrochen?

  • durch Verdinglichung
  • durch DSL
  • durch VzgD §§ 328 ff
  • durch VSD
  • durch § 311 III 2

Schuldrecht AT

Warum ist ein Vertrag für die Entstehung eines SV nötig?

  • gem § 311 I festgelegt
  • Grund: Privatautonomie -> SV umfasst mehrere Personen, bei einseitiger Begründung/Änderung würde in Interessen des Anderen ohne dessen Beteiligung eingegriffen

Schuldrecht AT

Was sind Ausnahmen zum Vertragserfordernis?

  • Auslobung §§ 657 ff
  • Drittwirkung (VzgD § 328; befreiende Schuldübernahme)
  • Gestaltungsrechte für einseitige EInwirkung

Schuldrecht AT

Wie setzt sich die Vertragsfreiheit zusammen?

  • Abschlussfreiheit = Freiheit zu entscheiden, ob & mit wem Vertrag geschlossen wird
  • Inhaltsfreiheit = Typenfreiheit (Verträge können neu erfunden & kombiniert werden) & dispositiver Charakter des SchuldR
  • Formfreiheit

Schuldrecht AT

Was ist ein Synallagma & welche Arten gibt es?

  • Leistungspflichten stehen im Synallagma -> abhängig voneinander
  • genetisches Synallagma: Einigung über Leistung & Gegenleistung
  • funktionelles Synallagma: Abhängigkeit von Leistung & Gegenleistung bei Vertragsdurchführung
  • faktisches Synallagma: Abhängigkeit von Leistung & Gegenleistung bei bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung

Schuldrecht AT

Was ist ein Schuldverhältnis?

  • Besondere rechtliche Verbindung zwischen bestimmten Personen, der Gläubiger kann vom Schuldner eine Leistung verlangen § 241 I
  • begründet über Jedermannspflichten hinausgehende Pflichten

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