Sachenrecht an der LMU München

Karteikarten und Zusammenfassungen für Sachenrecht an der LMU München

Arrow Arrow

Komplett kostenfrei

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

studysmarter schule studium
d

4.5 /5

studysmarter schule studium
d

4.8 /5

Lerne jetzt mit Karteikarten und Zusammenfassungen für den Kurs Sachenrecht an der LMU München.

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

5. Rechtsfolgen der §§ 892, 893 BGB

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

4. Voraussetzungen eines gutgläubigen Erwerbs nach § 892 BGB

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

3. Guter Glaube und Widerspruch Maßgeblicher Zeitpunkt:

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

3. Guter Glaube und Widerspruch

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

2. Die geschützten Rechtsvorgänge

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

1. Schutzbereich des Guten Glaubens

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an Grundstücken

II. Der Grundstückskaufvertrag

2. Wichtige zu regelnde Punkte

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an Grundstücken


II. Der Grundstückskaufvertrag

1. Allgemeines

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an Grundstücken


I. Rechtsänderungen an Grundstücken

Voraussetzungen des § 873 BGB:


b.Eintragung

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an Grundstücken


I. Rechtsänderungen an Grundstücken

Voraussetzungen des § 873 BGB:


a. Die Einigung § 925 Auflassung

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

5. Rechtsfolgen der §§ 892, 893 BGB

§ 899a Maßgaben für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Kommilitonen im Kurs Sachenrecht an der LMU München. erstellen und teilen Zusammenfassungen, Karteikarten, Lernpläne und andere Lernmaterialien mit der intelligenten StudySmarter Lernapp. Jetzt mitmachen!

Jetzt mitmachen!

Flashcard Flashcard

Beispielhafte Karteikarten für Sachenrecht an der LMU München auf StudySmarter:

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

5. Rechtsfolgen der §§ 892, 893 BGB

• Gemäß § 892 I 1 „gilt der Inhalt des Grundbuchs als
richtig“:

– Positiv: 

eingetragene Rechte gelten als bestehend; der gutgläubige Erwerber kann sie erwerben

– Negativ: 

nicht eingetragene oder gelöschte Rechte gelten als nicht-bestehend; der gutgläubige Erwerber kann lastenfrei erwerben

• § 892 I 1 regelt also auch den lastenfreien Erwerb
(dh. die Fälle des § 936)

• § 892 I 2 schränkt den Gutglaubensschutz bei relativen Verfügungsbeschränkungen ein:
– Hier besteht lediglich negativer Vertrauensschutz
– Grund: 

Das Grundbuch soll nicht zu einem allgemeinen Gutglaubensregister umfunktioniert werden.

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

4. Voraussetzungen eines gutgläubigen Erwerbs nach § 892 BGB

• Rechtsgeschäftlicher Erwerb, § 873;
• Vorliegen eines Verkehrsgeschäfts;
• Veräußerer ist als Rechtsinhaber eingetragen;
• Der Eintrag ist auch zulässig;
• Der Erwerber weiß nicht um die Unrichtigkeit der Eintragung;
• Es ist kein Widerspruch eingetragen;
• Es kommt zur Eintragung des Rechtserwerbs.

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

3. Guter Glaube und Widerspruch Maßgeblicher Zeitpunkt:

• Grundsätzlich müssen alle Voraussetzungen bei Vollendung, 

dh. bei Erfüllung des letzten Tatbestandsmerkmals vorliegen

• Der Eintragungsvorgang kann sich lange hinziehen

• § 892 II lässt es daher genügen, dass der Erwerber beim letzten von ihm beeinflussbaren Akt gutgläubig war 

(Stellung des Eintragungsantrags bzw. Einigung)

• § 892 II gilt nur für die Kenntnis, nicht für einen Widerspruch, 

der während des Eintragungsverfahrens eingetragen wird

• Der gutgläubige Erwerber wird allerdings durch § 17 GBO prozedural geschützt, da das Grundbuchamt Eintragungen der Reihenfolge nach vornehmen muss.

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

3. Guter Glaube und Widerspruch

Schutz ist ausgeschlossen

• Bei eingetragenem Widerspruch (§ 892 I 1 1. Fall)
• Bei Kenntnis der Unrichtigkeit (§ 892 I 1 2. Fall)
– Grobe Fahrlässigkeit genügt nicht
– In krassen Fällen grober Fahrlässigkeit hilft die Rechtsprechung mit 

§§ 226, 826
– Die Redlichkeit wird vermutet
– Bei Erwerb durch Stellvertreter gilt § 166!
– Sehr umstritten ist die Wissenszurechnung bei juristischen Personen

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

2. Die geschützten Rechtsvorgänge

• Geschützt sind grundsätzlich alle rechtsgeschäftlichen
Verfügungen:

– Der Erwerb eines Rechts an einem Grundstück oder Grundstücksrecht (§ 892 Abs. 1 S. 1);
– Das Bewirken einer Leistung auf Grund eines Rechts an den Buchberechtigten (§ 893 1. Fall);
– Sonstige Verfügungen des Buchberechtigten (§ 893 a.E.).

• Nicht geschützt ist der Gute Glaube bei

– Erwerb kraft Gesetzes (zB. Erbfolge)
– Verpflichtungsgeschäften
– Erwerb in der Zwangsvollstreckung
– Nichtvorliegen eines „Verkehrsgeschäfts“, dh. bei teleologischer Reduktion der §§ 892, 893 BGB, wenn deren Sinn und Zweck konkret nicht erfüllt sind.

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

1. Schutzbereich des Guten Glaubens

• Nach § 892 I 1 gilt „der Inhalt des Grundbuchs“ als richtig

• Gemeint aber nicht der ganze Inhalt, sondern nur insoweit als das Grundbuch unrichtig sein kann, dh. formelle und materielle Rechtslage nicht übereinstimmen

• Geschützt ist also der Gute Glaube auf
– das Bestehen der im Grundbuch eingetragenen dinglichen Rechte
– das Nichtbestehen nicht eingetragener (oder gelöschter) eintragungsfähiger dinglicher Rechte
– das Nichtbestehen nicht eingetragener (oder gelöschter) eintragungsfähiger relativer Verfügungsbeschränkungen 

(§ 891 Abs. 1 S. 2)

• Nicht geschützt wird ein Guter Glaube auf
– Tatsächliche Angaben, wie Wirtschaftsart und Größe des Grundstücks
(Ausnahme: Verweise auf das Kataster)
– Persönliche Verhältnisse der eingetragenen Personen
– Nicht eintragbare Rechte, Belastungen und Beschränkungen sowie absolute Verfügungsbeschränkungen

• Kein Schutz besteht auch bei widersprüchlichen
Angaben im Grundbuch, da hier die Unrichtigkeit
wenigstens einer Angabe offensichtlich ist

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

• Dingliche Rechtsgeschäfte über ein Grundstück oder Rechte an einem Grundstück sind grds. nur wirksam, wenn der Veräußerer zur Verfügung berechtigt war,

– als Eigentümer
– mit Einwilligung (§ 185 I) des Eigentümers
– als Insolvenzverwalter (§ 80 InsO)
– als Testamentsvollstrecker (§ 2205 S. 2 BGB)

• Die §§ 892, 893 schützen den Rechtsverkehr in seinem guten Glauben, wenn jemand nur formell durch das Grundbuch legitimiert ist ohne materiell-rechtlich berechtigt zu sein

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an Grundstücken

II. Der Grundstückskaufvertrag

2. Wichtige zu regelnde Punkte

• Der Kaufgegenstand, dh. das Grundstück muss genau definiert werden (Grundbuchauszug)

• Der Kaufpreis und die Zahlungsmodalitäten (Ratenzahlung, Fälligkeit usw.) müssen geregelt werden

• Da eine bedingte Übereignung nicht möglich ist (§ 925 Abs. 2 BGB), erhält der Erwerber regelmäßig eine Vormerkung bewilligt

• Die Gewährleistung:
– Bei gebrauchten Immobilien wird die Gewährleistung für Sachmängel regelmäßig ausgeschlossen

– Belastungen sind aus dem Grundbuch ersichtlich; ihr weiteres Schicksal muss genau geklärt werden

• Der Übergang von Besitz, Nutzungen und Lasten

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an Grundstücken


II. Der Grundstückskaufvertrag

1. Allgemeines

• Das Kaufrecht der §§ 433 ff. BGB ist nicht in allen Punkten ausreichend und/oder interessengerecht für Immobilienkaufverträge

• Immobilienkaufverträge bedürfen gemäß §  311b BGB der notariellen Beurkundung

• Zu beurkunden ist der Vertrag im Ganzen, dh. alle Vereinbarungen, aus denen sich nach dem Willen der Parteien das schuldrechtliche Geschäft zusammensetzt (BGHZ 63, 361)

• Bei Formverstoß tritt grundsätzlich Nichtigkeit gemäß § 125 BGB ein 

(ggf. nur Teilnichtigkeit nach § 139 BGB)

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an Grundstücken


I. Rechtsänderungen an Grundstücken

Voraussetzungen des § 873 BGB:


b.Eintragung

• Die Eintragung ist notwendige, aber nicht
hinreichende Voraussetzung für den Rechtserwerb

• Einigung und Eintragung müssen sich inhaltlich decken

• § 874 lässt eine Bezugnahme auf die Eintragungsbewilligung zu

• Das Eintragungsverfahren kann sich hinziehen

• § 130 II schützt den Erwerber, wenn der Veräußerer nach der Einigung und  Eintragungsbewilligung stirbt oder geschäftsunfähig wird

• § 878 schützt den Erwerber vor 

(absoluten oder relativen) Verfügungsbeschränkungen, wenn

– die Einigung bindend geworden ist 

(§ 873 II); und
– ein Eintragungsantrag gestellt worden ist

• § 878 regelt einen Fall des Erwerbs vom Berechtigten; guter/böser Glaube des Erwerbers ist unerheblich

• § 878 gilt auch bei einseitigen Verfügungen (Verweis auf § 875); daher bei Vormerkung (entspr.) anwendbar

• §§ 17, 45 GBO sehen vor, dass Anträge nach Reihenfolge des Eingangs vorzunehmen sind, aber: Verstoß ohne materiell-rechtliche Folgen

• Ein Anwartschaftsrecht des Erwerbers wird
angenommen, wenn

– die Einigung bindend ist (§ 873 Abs. 2 BGB);
– die Eintragungsbewilligung erteilt worden ist; und
– der Erwerber den Eintragungsantrag gestellt hat, oder für ihn eine Vormerkung besteht.

• Der Veräußerer kann den Erwerb dann nicht mehr einseitig verhindern

• Das Auflassungsanwartschaftsrecht kann nach hM wie das Vollrecht

– in der Form des § 925 übertragen werden (hier idR auch Lösung über § 185 möglich)
– nach § 857 ZPO gepfändet werden

• Problem: Anwartschaftsrecht als sonstiges Recht iSd § 823 I BGB geschützt?

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an Grundstücken


I. Rechtsänderungen an Grundstücken

Voraussetzungen des § 873 BGB:


a. Die Einigung § 925 Auflassung

§ 925 Auflassung

(1) Die zur Übertragung des Eigen-
tums an einem Grundstück nach § 873 erforderliche Einigung des Veräußerers und des Erwerbers (Auflassung) 

muss bei gleichzeitiger Anwesenheit
beider Teile vor einer zuständigen Stelle erklärt werden.

• Gleichzeitige Anwesenheit beider Seiten (oder ihrer Stellvertreter) erforderlich

• Grundsätzlich vor Notar (§ 925 I 2)

• mgl. auch (§ 925 I 3) in gerichtlichem Vergleich (§ 794 I Nr. 1 ZPO) oder in einem rechtskräftig bestätigten Insolvenzplan 

(§§ 248 ff. InsO)

• Die Auflassung ist bedingungsfeindlich 

(§ 925 II)

• Bei Einigung der Parteien geht das Zubehör mit dem Eigentum am Grundstück auf den Erwerber über
(§ 926 I 1; §§ 929 ff. dann nicht zu prüfen!)

Sachenrecht

§ 4: Der Rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an
Grundstücken
III.Der Schutz des gutgläubigen Erwerbs

5. Rechtsfolgen der §§ 892, 893 BGB

§ 899a Maßgaben für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts

• Die Rechtsprechung hat die Rechtsfähigkeit der GbR anerkannt

• Sie kann daher auch Eigentümerin eines Grundstücks sein

• Gemäß § 47 II 1 GBO sind die Gesellschaft und ihre Gesellschafter im Grundbuch einzutragen

• § 899a zieht die Konsequenz aus § 47 II 1 GBO und erweitert den Gutglaubensschutz bei Grundstücksgeschäften mit einer GbR

• Es wird vermutet (§ 899a S. 1 ≈ § 891), dass
– die eingetragenen Gesellschafter tatsächlich Gesellschafter der GbR sind; und
– es keine weiteren Gesellschafter gibt.

• § 899a S. 2 erklärt zudem die §§ 892 bis 899 für entsprechend anwendbar

Probleme:
• Setzt § 899a eine existierende GbR voraus?
• Die Vermutung des § 899a S. 1 gilt „in Ansehung des eingetragenen Rechts“ und § 892 gilt beim Erwerb eines dinglichen Rechts. 

Nur dort?

Melde dich jetzt kostenfrei an um alle Karteikarten und Zusammenfassungen für Sachenrecht an der LMU München zu sehen

Singup Image Singup Image
Wave

Andere Kurse aus deinem Studiengang

Für deinen Studiengang Rechtswissenschaft an der LMU München gibt es bereits viele Kurse auf StudySmarter, denen du beitreten kannst. Karteikarten, Zusammenfassungen und vieles mehr warten auf dich.

Zurück zur LMU München Übersichtsseite

ÖRecht

Jugendstrafrecht

BGB AT

Sachenrecht

Strafrecht

Was ist StudySmarter?

Was ist StudySmarter?

StudySmarter ist eine intelligente Lernapp für Studenten. Mit StudySmarter kannst du dir effizient und spielerisch Karteikarten, Zusammenfassungen, Mind-Maps, Lernpläne und mehr erstellen. Erstelle deine eigenen Karteikarten z.B. für Sachenrecht an der LMU München oder greife auf tausende Lernmaterialien deiner Kommilitonen zu. Egal, ob an deiner Uni oder an anderen Universitäten. Hunderttausende Studierende bereiten sich mit StudySmarter effizient auf ihre Klausuren vor. Erhältlich auf Web, Android & iOS. Komplett kostenfrei. Keine Haken.

Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Deutschland

Awards
Awards

European Youth Award in Smart Learning

Awards
Awards

Bestes EdTech Startup in Europa

Awards

So funktioniert's

Top-Image

Individueller Lernplan

StudySmarter erstellt dir einen individuellen Lernplan, abgestimmt auf deinen Lerntyp.

Top-Image

Erstelle Karteikarten

Erstelle dir Karteikarten mit Hilfe der Screenshot-, und Markierfunktion, direkt aus deinen Inhalten.

Top-Image

Erstelle Zusammenfassungen

Markiere die wichtigsten Passagen in deinen Dokumenten und bekomme deine Zusammenfassung.

Top-Image

Lerne alleine oder im Team

StudySmarter findet deine Lerngruppe automatisch. Teile deine Lerninhalte mit Freunden und erhalte Antworten auf deine Fragen.

Top-Image

Statistiken und Feedback

Behalte immer den Überblick über deinen Lernfortschritt. StudySmarter führt dich zur Traumnote.

1

Lernplan

2

Karteikarten

3

Zusammenfassungen

4

Teamwork

5

Feedback