ÖRecht an der LMU München

Karteikarten und Zusammenfassungen für ÖRecht an der LMU München

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Die 3 Arten von Grundrechten?

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Was ist der "moderne" Eingriffsbegriff?

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1. Materielle Schranken-Schranke?

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Formelle Schranken-Schranken?

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Theorie des absoluten Wesensgehalts?

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Theorie des relativen Wesensgehalts?

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2. Materielle Schranken-Schranke?

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"Angemessenheit"?

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"Erforderlichkeit"?

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"Geeignetheit"?

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"Legitimes Ziel"?

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Was ist der klassische Eingriffsbegriff? Welche 4 Anforderungen?

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Beispielhafte Karteikarten für ÖRecht an der LMU München auf StudySmarter:

ÖRecht

Die 3 Arten von Grundrechten?
– GR mit einfachem
Gesetzesvorbehalt, Art. 2 II S.3 GG
– GR mit qualifiziertem Gesetzesvorbehalt, Art. 5 II GG
– GR ohne Gesetzesvorbehalt, Art. 4 I, II GG

ÖRecht

Was ist der "moderne" Eingriffsbegriff?
Jedes staatliche Handeln, das dem Einzelnen ein Verhalten innerhalb des Schutzbereichs eines Grundrechts ganz oder teilweise unmöglich macht

ÖRecht

1. Materielle Schranken-Schranke?
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
a) Legitimes Ziel
b) Geeignetheit
c) Erforderlichkeit
d) Angemessenheit

ÖRecht

Formelle Schranken-Schranken?
1. Zitiergebot, Art. 19 I S.2 GG
(nur bei Grundrechten, die gem. Wortlaut durch Gesetz eingeschränkt werden können)
2. Verbot des Einzelfallgesetzes, Art. 19 I S.1 GG

ÖRecht

Theorie des absoluten Wesensgehalts?
Jedes Grundrecht hat einen Wesensgehaltskern und eine normative Randzone

ÖRecht

Theorie des relativen Wesensgehalts?
Wesensgehalt eines Grundrechts lässt sich nur in konkreter Einzelfallentscheidung bestimmen

ÖRecht

2. Materielle Schranken-Schranke?
Wesensgehaltsgarantie, Art. 19 II GG

ÖRecht

"Angemessenheit"?
Ein Mittel ist angemessen, wenn die Grenze der Zumutbarkeit gewahrt wird im Verhältnis der Schwere des Eingriffs und des Legitimen Zwecks

ÖRecht

"Erforderlichkeit"?
Ein Mittel ist erforderlich, wenn es kein gleich effektives, aber milderes Mittel für den Bürger gibt

ÖRecht

"Geeignetheit"?
Ein Mittel ist geeignet, wenn es generell dazu dienen KANN, den angestrebten Zweck zu erreichen
d.h.: Mittel ist geeignet, wenn es nicht völlig ausgeschlossen ist, dass es förderlich sein könnte

ÖRecht

"Legitimes Ziel"?
Verfassungsrechtlich schützenswertes Interesse

ÖRecht

Was ist der klassische Eingriffsbegriff? Welche 4 Anforderungen?
Rechtsförmiger Vorgang, der unmittelbar und gezielt durch den Staat zu einer Verkürzung grundrechtlicher Freiheiten führt.
1. final & gezielt (keine Nebenfolge staatlichen Handelns)
2. unmittelbar
3. Rechtsförmig (Rechtsakt notwendig)
4. Imperativ (staatliches Ge-/Verbot)

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