Öffentliches Recht an der LMU München

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Wo stehen die Grundrechte geschrieben?

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Was sind die Grundbausteine der Grundrechtsprüfung bei Freiheitsrechten?

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In welche Teile wird der Schutzbereich aufgeteilt?

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Was bedeutet "verfassungsmäßige Ordnung" iSd Art. 2 I GG?

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Was ist der traditionelle Eingriffsbegriff?

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Was sind Weiterungen des Eingriffsbegriff?

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Was ist der moderne Eingriffsbegriff?

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Was sind die Schrankentrias des Art. 2 I GG?

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Was bedeutet selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen sein?

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Wie wird die Zulässigkeit einer VB geprüft?

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Woraus lässt sich ableiten, dass sich alle EU-Bürger auf Deutschengrundrechte berufen können?

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Schranken-Schranken des Art. 2?

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Öffentliches Recht

Wo stehen die Grundrechte geschrieben?
Im GG hauptsächlich in Art. 1-19, weiter 20 IV, 33, 38 I, 101, 103, 104 (grundrechtsgleiche Rechte), Außerdem LVerf, GRCh, EMRk

Öffentliches Recht

Was sind die Grundbausteine der Grundrechtsprüfung bei Freiheitsrechten?
Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung

Öffentliches Recht

In welche Teile wird der Schutzbereich aufgeteilt?
Persönlich und sachlich

Öffentliches Recht

Was bedeutet "verfassungsmäßige Ordnung" iSd Art. 2 I GG?
Allgemeine Rechtsordnung

Öffentliches Recht

Was ist der traditionelle Eingriffsbegriff?
Rechtsförmig (Ge- oder Verbot), unmittelbar (bezogen auf den Adressaten), final (also gezielt), imperativ (zwangsweise durchsetzbar)

Öffentliches Recht

Was sind Weiterungen des Eingriffsbegriff?
Auch faktische Beeinträchtigungen, mittelbare Folgen und nicht final

Öffentliches Recht

Was ist der moderne Eingriffsbegriff?
Jede nachteilige Beeinträchtigung des Schutzgegenstands, jedes staatliche Handeln, das das Verhalten innerhalb des Schutzbereichs ganz oder teilweise unmöglich macht

Öffentliches Recht

Was sind die Schrankentrias des Art. 2 I GG?
Verfassungsmäßige Ordnung, Rechte anderer, Sittengesetz

Öffentliches Recht

Was bedeutet selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen sein?
selbst: eigene Grundrechte gegenwärtig: schon und noch unmittelbar: keine weiteren Vollzugsakte erforderlich

Öffentliches Recht

Wie wird die Zulässigkeit einer VB geprüft?
Ordnungsgemäßer Antrag, 23 I, 92 BVerfGG Beschwerdefähigkeit, 90 I BVerfgg Prozessfähigkeit Beschwerdegegenstand, 90 I BverfGG Beschwerdebefugnis, 90 I BVerfGG: selbst, unmittelbar, gegenwärtig, Möglichkeit der Grundrechtsverletzung Rechtswegerschöpfung, 90 II 1 BVerfGG Subsidiarität -frist, 93 BVerfGG

Öffentliches Recht

Woraus lässt sich ableiten, dass sich alle EU-Bürger auf Deutschengrundrechte berufen können?
Art. 18 AEUV Diskriminierungsverbot

Öffentliches Recht

Schranken-Schranken des Art. 2?
Art. 102, 104 I 2

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