Kern Repetitorium an der LMU München

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Was macht einen vertraglichen Anspruch aus?

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TEXTBAUSTEIN Anspruch entstanden

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Welche sind die beiden Kategorien erlaubten privatrechtswirksamen Verhaltens und warum entfaltet das Verhalten jeweils Rechtswirkung

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Was ist eine geschäftsähnliche Handlung?

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Was macht einen vertragsähnlichen Anspruch aus?

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Was ist ein Rechtsgeschäft?

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Welche drei Worte sind für die Bildung eines Kopfsatzes im Allgemeinen Leistungsstörungsrecht elementar?

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Welche zwei Kategorien von Rechtshandlungen ohne Finalität kennt das Gesetz?

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Was fasst der Oberbegriff Gegenstände?

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Was ist ein Realakt?

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Wonach fragt die Wirksamkeit?

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Was ist die Anatomie einer Willenserklärung?

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Kern Repetitorium

Was macht einen vertraglichen Anspruch aus?

ein Anspruch, der wenigstens in einem Element einen Vertrag voraussetzt


Beispiel: 601 II -> verweist zwar auf GoA (Legalschuldverhältnis), aber eine Anspruchsvoraussetzung ist ein Leihvertrag -> damit vertraglicher Anspruch

Kern Repetitorium

TEXTBAUSTEIN Anspruch entstanden

"Der Anspruch ist entstanden, wenn zwischen den Parteien ein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen ist."


ACHTUNG: es gibt kein wirksames oder unwirksames Zustandekommen -> terminologische Vermischung von Tatbestands- und Wirksamkeitsebene, die grundlegend unterschieden werden müssen

Kern Repetitorium

Welche sind die beiden Kategorien erlaubten privatrechtswirksamen Verhaltens und warum entfaltet das Verhalten jeweils Rechtswirkung

1. Kategorie: Rechtsgeschäft -> Rechtswirkung tritt ein, weil sie von Rechtsordnung anerkannt und gewollt ist

2. Kategorie: Rechtshandlung ohne Finalität -> Rechtswirkung/Rechtsfolgen treten kraft Gesetzes ohne darauf gerichteten Willen ein


Kern Repetitorium

Was ist eine geschäftsähnliche Handlung?

eine Erklärung, deren Rechtsfolgen kraft Gesetzes eintreten, unabhängig von einem darauf gerichteten Willen

Kern Repetitorium

Was macht einen vertragsähnlichen Anspruch aus?

Struktur der Haftung 

  • aufgrund gesetzl. SV =  wie Vertrag


Haftungsgrund 

  • SV entsteht aus einem freiwilligen, (zumindest von einer Seite) gezielten Kontakt


Bsp: c.i.c, GoA, 122, 179 

Kern Repetitorium

Was ist ein Rechtsgeschäft?

ein Tatbestand aus mindestens einer Willenserklärung (und häufig zusätzlichen Elementen, wie z.B. eine weitere Willenserklärung beim Vertrag oder sachenrechtliche Vollzugsmomente, wie z.B. die Übergabe bei Übereignung nach 929 S. 1), an den die Rechtsordnung Rechtsfolgen knüpft, weil sie gewollt sind

Kern Repetitorium

Welche drei Worte sind für die Bildung eines Kopfsatzes im Allgemeinen Leistungsstörungsrecht elementar?

auf (Schadensersatz)

wegen (Verletzung einer Schutzpflicht aus 241 II; Verletzung der Pflicht aus 677 2. Hs)

aus (662 ff. / Sorgfaltsvertrag bzw. rechtsgeschäftliche Gefälligkeit)

Kern Repetitorium

Welche zwei Kategorien von Rechtshandlungen ohne Finalität kennt das Gesetz?

1. Kategorie: geschäftsähnliche Handlungen, z.B. Mahnung, 286


2. Kategorie: Realakte, z.B. Besitzerwerb nach 854 I 1

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Was fasst der Oberbegriff Gegenstände?

Sachen und Rechte

Kern Repetitorium

Was ist ein Realakt?

auf einen tatsächlichen Erfolg gerichtete Handlung, die kraft Gesetzes Rechtsfolgen auslöst 

Kern Repetitorium

Wonach fragt die Wirksamkeit?

danach, ob dieser Tatbestand die intendierten Rechtsfolgen auch tatsächlich auslöst

Kern Repetitorium

Was ist die Anatomie einer Willenserklärung?

  • objektiver Erklärungstatbestand
  • subjektiver Erklärungstatbestand
  • Abgabe
  • Wirksamwerden durch Zugang

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