Jugendstrafrecht an der LMU München

Karteikarten und Zusammenfassungen für Jugendstrafrecht im Rechtswissenschaft Studiengang an der LMU München in Augsburg

CitySTADT: Augsburg

CountryLAND: Deutschland

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Was ist "peer Group" und welchen Wert hat sie?

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Jugenddelinquenz ist in westlichen Gesellschaften:

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Was ist eine "Verfehlung"?

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Sachlicher Geltungsbereich des JGG, § 1 I JGG?

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Einsichtsfähigkeit und Steuerungsfähigkeit

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Persönlicher Anwendungsbereich, § 1 JGG (i.V.m. § 105 JGG)

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Welche Konsequenzen, wenn die "sittliche und geistige Verantwortungsfähigkeit" fehlt?

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§ 3 JGG gegenüber §§ 20,21 StGB

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Problem: Zsm.treffen von § 3 JGG und §§ 20,21 StGB:

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Anwendung von JugenstrafR auf Heranwachsende, § 105 I JGG

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Marburger Richtlinien

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Was ist Prävalenz und Inzidenz?

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Jugendstrafrecht

Was ist "peer Group" und welchen Wert hat sie?
„peer group“ = Gruppe von Gleichaltrigen

Wert:
– Lockerung der Abhängigkeit von den Eltern
– geteilte Interessen, Probleme, etc.
– Zugehörigkeitsgefühl
– Anerkennungs- und Statusressoruce

Jugendstrafrecht

Jugenddelinquenz ist in westlichen Gesellschaften:
– statisch normal
– ubiquitär -> tritt in allen Bevölkerungsgruppen auf
– passager -> ist episodenhaft und auf bestimmte Lebensphase beschränkt

Jugendstrafrecht

Was ist eine "Verfehlung"?
eine rechtswidrige Tat i.S.v. § 11 I Nr. 5 StGB

Jugendstrafrecht

Sachlicher Geltungsbereich des JGG, § 1 I JGG?
bei Verfehlungen von Jugendlichen und Heranwachsenden, die nach den allgemeinen Vorschriften, d.h. nach dem StGB und dem Nebenstrafrecht mit Strafe bedroht ist

=> nicht OWiG, da OWI mit Geldbuße bewehrt

=> Owi zwar keine Verfehlung i.S.d. § 1 I JGG, aber findet auf JGG dennoch wegen § 46 I OWiG Anwendung!

Jugendstrafrecht

Einsichtsfähigkeit und Steuerungsfähigkeit
Einsichtsfähigkeit = Verstandesreife und sittliche Reife
-> Indizien: Lebensalter, Bildung, Erziehung, Kombinationsvermögen, etc.

Steuerungsfähigkeit = Fähigkeit, Einsicht in Handeln umzusetzen

=> muss zum Tatzeitpunkt vorliegen!

Jugendstrafrecht

Persönlicher Anwendungsbereich, § 1 JGG (i.V.m. § 105 JGG)
=> maßgeblich ist Alter zum Tatzeitpunkt!

– Jugendl.: 14-17 Jahre -> Anwendung des JugendstrafR, wenn § 3 JGG (+)

– Heranw.: 18-20 Jahre -> Anw., wenn mindestens 1 VSS des §105 I JGG vorliegt -> wenn nicht, dann Erw.strafR

Jugendstrafrecht

Welche Konsequenzen, wenn die "sittliche und geistige Verantwortungsfähigkeit" fehlt?
dann liegt Schuldausschließungsgrund vor -> tritt neben § 20 StGB!

-> Folge fürs Verfahren, wenn § 3 S.1 (-):
– Einstellung nach § 170 II StPO
– Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens (§ 204 StPO)
– Freispruch (§§ 260 I,267 V StPO)
– Einstellung nach § 47 I Nr. 4 JGG

=> auch Anordnungen von familienrechtl. Maßnahmen nach § 3 S.2 JGG möglich

Jugendstrafrecht

§ 3 JGG gegenüber §§ 20,21 StGB
§ 3 JGG: VSS müssen hier positiv festgestellt werden

§ 20,21 StGB: VSS nur bei konkreten Anhaltspunkten zu prüfen

-> nebeneinander anwendbar, denn regeln andere Sachverhalte:
– § 3 JGG: entwicklungsbedingte Reifemängel
– § 20 StGB: entwicklungsunabhängige pathologische Störungen

Jugendstrafrecht

Problem: Zsm.treffen von § 3 JGG und §§ 20,21 StGB:
-> verschiedene Fallgruppen:

1.) Störung ist unabhängig vom Entwicklungsprozess -> dann §§ 20,21 StGB

2.) Störung ist Folge von Mängeln in der Entwicklung, von der zu erwarten ist, dass sie mit zunehmender Reife des Jugendlichen ausgeglichen wird -> dann § 3 JGG

3.) wenn zweifelhaft ist, ob nur entwicklungsbedingte oder entw.unabhängige pathologische Störung -> dann nach „in dubio pro reo“: § 3 JGG anwenden, weil dessen Folgen weniger eingriffsintensiv sind

4.) besonderer Problemfall: wenn Jugendlicher sowohl Merkmale einer Reifeverzögerung sowie einer entw.unabhängigen pathologischen Störung aufweist:

* BGH: räumt Wahlrecht ein! ->
Entscheidung nach Zweckmäßigkeit

* a.A.: Vorrang von § 3 JGG (da
Folgen weniger belastend)

* a.A.: Vorrang von §§ 20,21 StGB (zur
Sicherung der Allgemeinheit erf.)

Jugendstrafrecht

Anwendung von JugenstrafR auf Heranwachsende, § 105 I JGG
§ 105 I JGG:
* für Nr. 1 müssen 3 VSS vorliegen:
– zur Zeit der Tat
– nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung
– einem Jugendlichen gleichstehen

=> maßgeblich, ob im Täter noch Entwicklungskräfte von größerem Umfang tätig sind -> Hilfe durch „Marburger Richtlinien“

* Nr. 2 (+), wenn es sich nach „Art“, den „Umständen“ oder den „Beweggründen“ der Tat um eine Jugendverfehlung handelt
-> d.h.: Tat aus jugendl. Leichtsinn, sozialer Unreife, wg. Grupennzwang, Imponiergehabe,etc.

Jugendstrafrecht

Marburger Richtlinien
– fehlende Lebensplanung
– spielerische Einstellung zur Arbeit
– ungenügende Ausformung der Persönlichkeit
– Hang zu abenteuerl. Handeln
– hilflos, spontan, naiv
– Hineinleben, Tagträume
– fehlende Eigenständigkeit

Jugendstrafrecht

Was ist Prävalenz und Inzidenz?
Prävalenz: Verbreitung (Anteil)
(z.B. von Tätern in der Gesamtpopulation)

Inzidenz: Intensität (Häufigkeit) des Vorkommens
(z.B. Anzahl der Taten pro Täter in letzten 12 Monaten)

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