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Ab wann ist ein Verwaltungsakt existent?
Bekanntgabe
Welche Arten von VA gibt es gem § 35 VwVfG?
Voraussetzungen eines Verwaltungsakts § 35 S. 1 VwVfg
1. Hoheitliche Maßnahme
2. Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
3. Regelung
4. Einzelfall
5. Unmittelbare Rechtswirkung nach außen
6. Behörde
Was bedeutet innere Wirksamkeit?
Die im VA enthaltende Regelung ist für den wenigen, dem der Verwaltungsakt bekanntgegeben wurde, verbindlich
Zeitpunkt:
Welche Formen der Bekanntgabe können vorliegen?
Wie endet die Wirksamkeit eines VA?
Wo wird die Beteiligtenfähigkeit und der Ablauf des Verfahrens im VwVfG geregelt?
1. Beteiligte:
2. Ablauf des Verfahrens:
Was setzt die Bekanntgabe im Rechtssinn voraus?
Wo wird die Notwendigkeit der Bekanntgabe für die Wirksamkeit eines VA geregelt?
§ 43 ABs. 1 VwVfG
Was bedeutet äußere Wirksamkeit?
Wann ist ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen?
Stelle die gebundene Verwaltung schematisch dar (Tatbestand und Rechtsfolge)
Tatbestand: Wenn die Voraussetzungen 1, 2, 3, ... erfüllt sind
Rechtsfolge: muss die Behörde die Maßnahme X treffen
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