CISG 17/18 an der LMU München

Karteikarten und Zusammenfassungen für CISG 17/18 im Rechtswissenschaften Studiengang an der LMU München in Augsburg

CitySTADT: Augsburg

CountryLAND: Deutschland

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Definition "Kaufvertrag"

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Definition "Waren, Art. 1 CISG"

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In wie vielen Schritten prüft man den Anwendungsbereich des CISG und welche sind dies?

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Definition von "Niederlassung"

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Voraussetzungen des Angebot nach Art .14 I 1 CISG

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Zugang verkörperter Erklärungen, Art. 24 Alt. 2 CISG

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Kenntnisverschaffungsobliegenheit, AGB

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Was ist zu rügen, Art. 39

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Welche Art Erklärung ist die Aufhebungserklärung nach Art. 26 CISG

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6 Basisrchtsbehelfe des CISG

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Vertragsverletzung

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Wesentlich

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CISG 17/18

Definition "Kaufvertrag"
= autonom, undefiniert = im Kern: Ware (+ Übergabe entspr. Urkunden, 34) gegen Geld
– auch wenn Ware erst herzustellen oder zu erzeugen ist, Art, 3 I CISG (Werklieferungsvertrag)

CISG 17/18

Definition "Waren, Art. 1 CISG"
= autonom, undefiniert = körperliche Sachen, die zum Zeitpunkt der Lieferung beweglich sind

CISG 17/18

In wie vielen Schritten prüft man den Anwendungsbereich des CISG und welche sind dies?
3 Schritte: Räumlich (Art. 1, 10 CISG), sachlich (Art. 1, 3 CISG), zeitlich (Art. 100 CISG)

CISG 17/18

Definition von "Niederlassung"
= autonom, undefiniert = Ort, von dem aus eine nach außen gerichtete Teilnahme am Wirtschaftsverkehr von gewisser Dauer und mir gewisser Selbstständigkeit erfolgt

CISG 17/18

Voraussetzungen des Angebot nach Art .14 I 1 CISG
1. Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit hinsichtlich Gegenstand u. Inhalt des Vertrages
2. Bindungswille der Erklärenden

CISG 17/18

Zugang verkörperter Erklärungen, Art. 24 Alt. 2 CISG
Die Erklärung muss in den Machtbereich des Empfängers gelangen + Kenntnisnahme möglich sein

CISG 17/18

Kenntnisverschaffungsobliegenheit, AGB
der Verwender muss dem anderen Teil AGB mitübersenden oder jdf. die einfache Kenntnisnahme ermöglichen

CISG 17/18

Was ist zu rügen, Art. 39
Mangelhaftigkeit, Falschlieferung (aliud), Fehlmenge (-/+ 52 II 2), Mangelkaftigk. Dok.

CISG 17/18

Welche Art Erklärung ist die Aufhebungserklärung nach Art. 26 CISG
Gestaltungserklärung, die das Vertragsverhältnis in ein Rückgewährsv . umwandelt (Artt. 81 ff.)

CISG 17/18

6 Basisrchtsbehelfe des CISG
1. Anspr. auf Erfüllung, Artt. 46 I, 62 CISG
2. Anspr. auf Nacherfüllung, Art. 46 II, II CISG
3. Vetragsaufhebung, Artt. 49, 64 CISG („ultima ratio“)
4. Minderung: Art. 50 CISG (Rückzahlung analog 81 II)
5. SE, Artt. 41/61 I lit. b, 74 – 77 CISG
6. Zurückbehaltungsrecht: Artt. 58 I, 71 CISG

CISG 17/18

Vertragsverletzung
alle Arten von Pflichtverletzungen, ohne dass eine Differenzierung nach ihrer Ursache (Nichtlieferung, nicht rechtz./mangelhafte Lieferung, oder sonstige PV) vorgenommen wird

CISG 17/18

Wesentlich
-> (str)eng = wenn Erwartungen der vertragstreuen Partei derart enttäuscht werden, dass ihr Interesse an der Durchführung des Vertrages entfällt (primär subjektiv)
Gradient

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