14.Versäumnisurteil an der LMU München | Karteikarten & Zusammenfassungen

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Welche Arten eines VU gibt es ?

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- VU gegen den Kläger § 330

- VU gegen den Beklagten § 331

- VU gegen Beklagten im schriftlichen Verfahren § 331 III 

- Zweites VU § 345

- Unechtes VU 

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Was sind die Voraussetzungen für ein VU gegen den Beklagten ?

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--> § 331 ZPO

1. Prozess- und Sachantrag 

2. Säumnis im Verhandlungstermin 

3. Kein Erlasshindernis § 335, 337

4. Zulässigkeit der Klage 

5. Schlüssigkeit der Klage

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Was ist das Problem bei der Säumnis im Beweistermin und wie ist es zu lösen ?

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Problem: Ist der Beweistermin ein Verhandlungstermin 


Lösung: Nein, der Beweistermin ist kein Verhandlungstermin, ein VU scheidet aus 

Die Beweisaufnahme ist ein selbständiger Verfahrensteil

Aber: Nach Beweisaufnahme meist mündliche Verhandlung § 370 ZPO, hier kann VU ergehen 

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Wie löst man das Problem, dass eine Partei im ersten Verhandlungstermin anwesend ist und im Folgetermin säumig bleibt ?

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Die mündliche Verhandlung ist unabhängig von den Verhandlungstagen eine Einheit


Gegen die Partei kann ein VU ergehen 

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Welche Arten der Säumnis gibt es ?

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- Nichterscheinen 

- Nichtverhandeln

- Fehlende Postulationsfähigkeit 

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Was bewirkt die Säumnis?

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Bisherige Prozessergebnisse werden nicht berücksichtigt, sondern fallen weg 

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Warum muss die Klage für den Erlass eines ersten VU zulässig sein ?

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Weil das VU ein Sachurteil ist und ein Sachurteil nur ergehen kann, wenn die Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, sprich die Klage zulässig ist

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Was ist bei dem VU gegen den Kläger anders als beim VU gegen den Beklagten?

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Beim VU gegen den Kläger wird die Schlüssigkeit der Klage nicht geprüft

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Wie ist das VU im schriftlichen Verfahren zu prüfen ? 

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--> § 331 III ZPO 


1. Prozess- und Sachantrag 

2. Fristsetzung zur Verteidigungsanzeige § 276 I 1 ZPO

3. Keine rechtzeitige Anzeige der Verteidigungsbereitschaft 

4. Kein Erlasshindernis § 335, 337 

5. Zulässigkeit der Klage

6. Schlüssigkeit der Klage

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An wen ist das VU nach § 331 III ZPO zuzustellen ?

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An beide Parteien

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Was bedeutet Echtes und Unechtes VU?

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Echtes VU:

Es ergeht ein Urteil gegen den Säumigen aufgrund der Säumnis 


Unechtes VU:
Es ergeht ein klageabweisendes Endurteil, zwar ist der Beklagte säumig, aber die Klage ist unzulässig oder unbegründet

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Welches Ziel verfolgt das VU?

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Die Sanktionierung einer Partei für ihr Nicht-Tätigwerden

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Q:

Welche Arten eines VU gibt es ?

A:

- VU gegen den Kläger § 330

- VU gegen den Beklagten § 331

- VU gegen Beklagten im schriftlichen Verfahren § 331 III 

- Zweites VU § 345

- Unechtes VU 

Q:

Was sind die Voraussetzungen für ein VU gegen den Beklagten ?

A:

--> § 331 ZPO

1. Prozess- und Sachantrag 

2. Säumnis im Verhandlungstermin 

3. Kein Erlasshindernis § 335, 337

4. Zulässigkeit der Klage 

5. Schlüssigkeit der Klage

Q:

Was ist das Problem bei der Säumnis im Beweistermin und wie ist es zu lösen ?

A:

Problem: Ist der Beweistermin ein Verhandlungstermin 


Lösung: Nein, der Beweistermin ist kein Verhandlungstermin, ein VU scheidet aus 

Die Beweisaufnahme ist ein selbständiger Verfahrensteil

Aber: Nach Beweisaufnahme meist mündliche Verhandlung § 370 ZPO, hier kann VU ergehen 

Q:

Wie löst man das Problem, dass eine Partei im ersten Verhandlungstermin anwesend ist und im Folgetermin säumig bleibt ?

A:

Die mündliche Verhandlung ist unabhängig von den Verhandlungstagen eine Einheit


Gegen die Partei kann ein VU ergehen 

Q:

Welche Arten der Säumnis gibt es ?

A:

- Nichterscheinen 

- Nichtverhandeln

- Fehlende Postulationsfähigkeit 

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Q:

Was bewirkt die Säumnis?

A:

Bisherige Prozessergebnisse werden nicht berücksichtigt, sondern fallen weg 

Q:

Warum muss die Klage für den Erlass eines ersten VU zulässig sein ?

A:

Weil das VU ein Sachurteil ist und ein Sachurteil nur ergehen kann, wenn die Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, sprich die Klage zulässig ist

Q:

Was ist bei dem VU gegen den Kläger anders als beim VU gegen den Beklagten?

A:

Beim VU gegen den Kläger wird die Schlüssigkeit der Klage nicht geprüft

Q:

Wie ist das VU im schriftlichen Verfahren zu prüfen ? 

A:

--> § 331 III ZPO 


1. Prozess- und Sachantrag 

2. Fristsetzung zur Verteidigungsanzeige § 276 I 1 ZPO

3. Keine rechtzeitige Anzeige der Verteidigungsbereitschaft 

4. Kein Erlasshindernis § 335, 337 

5. Zulässigkeit der Klage

6. Schlüssigkeit der Klage

Q:

An wen ist das VU nach § 331 III ZPO zuzustellen ?

A:

An beide Parteien

Q:

Was bedeutet Echtes und Unechtes VU?

A:

Echtes VU:

Es ergeht ein Urteil gegen den Säumigen aufgrund der Säumnis 


Unechtes VU:
Es ergeht ein klageabweisendes Endurteil, zwar ist der Beklagte säumig, aber die Klage ist unzulässig oder unbegründet

Q:

Welches Ziel verfolgt das VU?

A:

Die Sanktionierung einer Partei für ihr Nicht-Tätigwerden

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