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Lernmaterialien für Zoll an der Leibniz Universität Hannover

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Muss das Vereinigte Königreich nun steuern zahlen ?

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Seit dem 01.01.2021 gelten im Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich (mit Ausnahme von Nordirland) die im Unionsrecht vorgesehenen Zollförmlichkeiten für Nicht-EU-Staaten. Dies gilt unabhängig von dem abgeschlossenen Freihandelsabkommen.

Waren sind seit dem 01.01.2021 sowohl bei der Einfuhr als auch bei der Ausfuhr einer Zollstelle vorzuführen und zum betreffenden Zollverfahren anzumelden. Für eingeführte Waren werden grundsätzlich Einfuhrabgaben erhoben.

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Wann ist das Vereinte Königreich ausgetreten ?

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Das Vereinigte Königreich ist bereits zum 31.01.2020 aus der EU ausgetreten. Bis zum 31.12.2020 galt eine Übergangszeit, innerhalb derer sich aus zollrechtlicher Sicht nichts änderte. Seit dem 01.01.2021 gehört das Vereinigte Königreich (mit Ausnahme von Nordirland) nicht mehr der EU-Zollunion an.

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 Was ist die Verkehrsteuererhebung ?

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Luftverkehrsteuer

Mit der Einführung der Luftverkehrsteuer zum 1. Januar 2011 wurde dem Zoll erstmals die Zuständigkeit für die Verwaltung einer Verkehrsteuer übertragen. 

Die Luftverkehrsteuer wird von Luftverkehrsunternehmen, die gewerbsmäßig Personen befördern, entrichtet. Post- und Frachtverkehre werden nicht besteuert. Die Luftverkehrsteuer setzt das Vorliegen eines Rechtsvorganges voraus und entsteht mit dem Abflug des Passagiers von einem deutschen Flughafen. 


Kraftfahrzeugsteuer


Zum 1. Juli 2014 hat der Zoll zusätzlich die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer endgültig übernommen. Im Jahr 2019 wurden 9,4 Milliarden Euro an Kraftfahrzeugsteuer eingenommen.

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Was gilt im Präferenzverkehr zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich seit dem 01.01.2021?

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Das Handels- und Kooperationsabkommen für den Präferenzverkehr zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ist seit dem 01.01.2021 vorläufig anwendbar. Die wichtigste Inhalte sind:

- Es handelt sich um ein gegenseitiges Abkommen hinsichtlich der Ursprungspräferenz. - Es gilt Zollfreiheit für Ursprungserzeugnisse der jeweils anderen Vertragspartei; eine Befreiung von Einfuhrumsatzsteuer oder Verbrauchsteuern besteht nicht. Zollformalitäten sind trotzdem erforderlich

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Ist Nordirland nun im Zollgebiet der Union ?

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Am 01.01.2021 ist das Protokoll zu Irland/Nordirland für die Dauer von 4 Jahren in Kraft getreten. Nordirland gilt für die Anwendung des EU-Zollrechtes als Teil des Zollgebietes der Union. Der Warenverkehr von und nach Nordirland unterliegt damit weiterhin keinen zollrechtlichen Förmlichkeiten.

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Was ist die Verbrauchsteuererhebung ?

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Der Zoll trägt durch die Erhebung der Verbrauchsteuern entscheidend dazu bei, die Handlungsfähigkeit des Staates zur Erfüllung seiner Aufgaben zu sichern.

Mit 65,8 Milliarden Euro machten sie im Jahr 2019 fast die Hälfte der Einnahmen des Zolls aus. Verbrauchsteuern sind nationale Abgaben, die den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren belasten. Zu den in Deutschland erhobenen Verbrauchsteuern gehören 

die Energiesteuer, Tabaksteuer, Stromsteuer, Alkoholsteuer, Alkopopsteuer, Kaffeesteuer, Biersteuer, die Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer.

Der zollamtlichen Überwachung unterliegen dabei neben dem Verkehr verbrauchsteuerpflichtiger Waren über die Grenze insbesondere die Herstellung, die Lagerung und die Verwendung dieser Erzeugnisse in Deutschland.

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Wird es zwischen der EU und der UK ein Abkommen geben?

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Zum 01.01.2021 ist ein zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich abgeschlossenes Freihandelsabkommen vorläufig in Kraft getreten.Das Abkommen beinhaltet unter anderem die Bedingungen für die abgabenfreie Einfuhr von Ursprungswaren in das jeweilige Vertragsgebiet (Warenursprung und Präferenzrecht).

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Was ist ATLAS ?

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Mit dem IT-Verfahren ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) wird die weitgehend automatisierte Abfertigung und die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gewährleistet.

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Was kann ATLAS ?

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Mittels ATLAS werden Anmeldungen zum Verbringen von Waren und der anschließenden Überführung dieser in ein Zollverfahren sowie Verwaltungsakte elektronisch verarbeitet. Das bedeutet, dass der Beteiligte die Möglichkeit hat, seine Eingangs- und Ausgangsanmeldungen elektronisch zu erfassen und an die Zollstelle zu übermitteln

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Was ist EMCS ?

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Das EMCS (Excise Movement and Control System) ist ein EDV-gestütztes Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren.

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Was passiert nach dem Brexit mit Irland ?

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Irland bleibt Mitgliedstaat der EU. Der Reise- und Warenverkehr mit Irland ist daher nicht vom Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU betroffen.  Es treten keine Änderungen ein.

Nordirland als Teil des Vereinigten Königreiches wird ab dem 01.01.2021 für die Dauer von 4 Jahren weiterhin als Teil des Zollgebietes der EU behandelt. Der Reise- und Warenverkehr von und nach Nordirland unterliegt damit vorerst weiterhin keinen zollrechtlichen Förmlichkeiten.

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Einnahmen für Deutschland & Europa

Welche Aufgaben gibt es in diesem Bereich ? (6)

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  1. Verbrauchssteuererhebung
  2. Verkehrssteuererhebung
  3. Moderne Abfertigung
  4. Risikoanalyse
  5. Marktorganisation
  6. Vollstreckung
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Zoll Kurs an der Leibniz Universität Hannover - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Muss das Vereinigte Königreich nun steuern zahlen ?

A:

Seit dem 01.01.2021 gelten im Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich (mit Ausnahme von Nordirland) die im Unionsrecht vorgesehenen Zollförmlichkeiten für Nicht-EU-Staaten. Dies gilt unabhängig von dem abgeschlossenen Freihandelsabkommen.

Waren sind seit dem 01.01.2021 sowohl bei der Einfuhr als auch bei der Ausfuhr einer Zollstelle vorzuführen und zum betreffenden Zollverfahren anzumelden. Für eingeführte Waren werden grundsätzlich Einfuhrabgaben erhoben.

Q:

Wann ist das Vereinte Königreich ausgetreten ?

A:

Das Vereinigte Königreich ist bereits zum 31.01.2020 aus der EU ausgetreten. Bis zum 31.12.2020 galt eine Übergangszeit, innerhalb derer sich aus zollrechtlicher Sicht nichts änderte. Seit dem 01.01.2021 gehört das Vereinigte Königreich (mit Ausnahme von Nordirland) nicht mehr der EU-Zollunion an.

Q:

 Was ist die Verkehrsteuererhebung ?

A:

Luftverkehrsteuer

Mit der Einführung der Luftverkehrsteuer zum 1. Januar 2011 wurde dem Zoll erstmals die Zuständigkeit für die Verwaltung einer Verkehrsteuer übertragen. 

Die Luftverkehrsteuer wird von Luftverkehrsunternehmen, die gewerbsmäßig Personen befördern, entrichtet. Post- und Frachtverkehre werden nicht besteuert. Die Luftverkehrsteuer setzt das Vorliegen eines Rechtsvorganges voraus und entsteht mit dem Abflug des Passagiers von einem deutschen Flughafen. 


Kraftfahrzeugsteuer


Zum 1. Juli 2014 hat der Zoll zusätzlich die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer endgültig übernommen. Im Jahr 2019 wurden 9,4 Milliarden Euro an Kraftfahrzeugsteuer eingenommen.

Q:

Was gilt im Präferenzverkehr zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich seit dem 01.01.2021?

A:

Das Handels- und Kooperationsabkommen für den Präferenzverkehr zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ist seit dem 01.01.2021 vorläufig anwendbar. Die wichtigste Inhalte sind:

- Es handelt sich um ein gegenseitiges Abkommen hinsichtlich der Ursprungspräferenz. - Es gilt Zollfreiheit für Ursprungserzeugnisse der jeweils anderen Vertragspartei; eine Befreiung von Einfuhrumsatzsteuer oder Verbrauchsteuern besteht nicht. Zollformalitäten sind trotzdem erforderlich

Q:

Ist Nordirland nun im Zollgebiet der Union ?

A:

Am 01.01.2021 ist das Protokoll zu Irland/Nordirland für die Dauer von 4 Jahren in Kraft getreten. Nordirland gilt für die Anwendung des EU-Zollrechtes als Teil des Zollgebietes der Union. Der Warenverkehr von und nach Nordirland unterliegt damit weiterhin keinen zollrechtlichen Förmlichkeiten.

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Q:

Was ist die Verbrauchsteuererhebung ?

A:

Der Zoll trägt durch die Erhebung der Verbrauchsteuern entscheidend dazu bei, die Handlungsfähigkeit des Staates zur Erfüllung seiner Aufgaben zu sichern.

Mit 65,8 Milliarden Euro machten sie im Jahr 2019 fast die Hälfte der Einnahmen des Zolls aus. Verbrauchsteuern sind nationale Abgaben, die den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren belasten. Zu den in Deutschland erhobenen Verbrauchsteuern gehören 

die Energiesteuer, Tabaksteuer, Stromsteuer, Alkoholsteuer, Alkopopsteuer, Kaffeesteuer, Biersteuer, die Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer.

Der zollamtlichen Überwachung unterliegen dabei neben dem Verkehr verbrauchsteuerpflichtiger Waren über die Grenze insbesondere die Herstellung, die Lagerung und die Verwendung dieser Erzeugnisse in Deutschland.

Q:

Wird es zwischen der EU und der UK ein Abkommen geben?

A:

Zum 01.01.2021 ist ein zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich abgeschlossenes Freihandelsabkommen vorläufig in Kraft getreten.Das Abkommen beinhaltet unter anderem die Bedingungen für die abgabenfreie Einfuhr von Ursprungswaren in das jeweilige Vertragsgebiet (Warenursprung und Präferenzrecht).

Q:

Was ist ATLAS ?

A:

Mit dem IT-Verfahren ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) wird die weitgehend automatisierte Abfertigung und die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gewährleistet.

Q:

Was kann ATLAS ?

A:

Mittels ATLAS werden Anmeldungen zum Verbringen von Waren und der anschließenden Überführung dieser in ein Zollverfahren sowie Verwaltungsakte elektronisch verarbeitet. Das bedeutet, dass der Beteiligte die Möglichkeit hat, seine Eingangs- und Ausgangsanmeldungen elektronisch zu erfassen und an die Zollstelle zu übermitteln

Q:

Was ist EMCS ?

A:

Das EMCS (Excise Movement and Control System) ist ein EDV-gestütztes Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren.

Q:

Was passiert nach dem Brexit mit Irland ?

A:

Irland bleibt Mitgliedstaat der EU. Der Reise- und Warenverkehr mit Irland ist daher nicht vom Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU betroffen.  Es treten keine Änderungen ein.

Nordirland als Teil des Vereinigten Königreiches wird ab dem 01.01.2021 für die Dauer von 4 Jahren weiterhin als Teil des Zollgebietes der EU behandelt. Der Reise- und Warenverkehr von und nach Nordirland unterliegt damit vorerst weiterhin keinen zollrechtlichen Förmlichkeiten.

Q:

Einnahmen für Deutschland & Europa

Welche Aufgaben gibt es in diesem Bereich ? (6)

A:
  1. Verbrauchssteuererhebung
  2. Verkehrssteuererhebung
  3. Moderne Abfertigung
  4. Risikoanalyse
  5. Marktorganisation
  6. Vollstreckung
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