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internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Voraussetzungen für ein Mandat der Bundeswehr
Vorlage eines Mandates durch den Sicherheitsrat der UN
Multilateraler Handlungsrahmen (mehrere internationale Organisationen arbeiten Zusammen)
Parlamentsvorbehalt (Zustimmung des Bundestages)
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Staatsbildung (Politik)
Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans
Staatsbildung: Politik zur Bekämpfung fragiler Staatlichkeit
Aufbau/ Stärkung von zentralen staatliche Institutionen
Maßnahmen:
Bereitstellung von Ausrüstung und Infrastruktur
Finanzhilfe
Ausbildung von Personal
Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans
Befähigung zur Eigenverantwortung vornehmen
Sicherheitsverantwortung durch afghanische Kräfte
Taliban mit in den Versöhnungsprozess einbeziehen
Einführung eines westlichen Staatsprinzips
Afghanistan kann nicht nach westlichem Vorbild regiert werden
Perspektiven schaffen
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Das zivilisatorische Hexagon
wie kann stabiler Frieden erreicht werden ?
stabiler Frieden: der Einsatz von Gewaltmitteln wird von allen Akteuren ausgeschlossen
Das zivilisatorische Hexagon:
Ziel:
Die sechs Notwendigkeiten:
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Ziele und Leitlinien deutscher Außenpolitik
... in den 90er Jahren
nach Ende des Ost/West-Konflikts
Europäische Integration
Ziel:
Leitlinien:
seit 2000
Ziele:
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Alte Kriege vs Neue Kriege
Vergleichspunkte:
Akteure
Gewaltmittel
Kosten und Finanzierung
Dauer und Beendigung
Asymmetrie der Kriegsführung
Alte Kriege:
Staaten sind Monopolisten der Kriegsführung, da nur sie die Kriege mit steuern, Krediten und Verschuldungen finanzieren konnten.
Möglichst effektiv und kurz
Interesse, dass der Krieg möglichst schnell endet
Zwischenstaatlich
Neue Kriege:
Private oder substaatliche Akteure
Durch illegale Geschäfte(Drogen, Diamanten, Frauen) mit der Globalisierung verbunden, die die Kriege finanzieren
Interesse an Fortdauer des Krieges, da an diesem verdient wird
Reiche Intressensgemeinschaften finanzieren Warlords oder Aufständische Gruppen, um Regierungen zu stürzen.
Nutzung von Rohstoffen, minimaler Aufwand maximaler Profit
Billige Waffen (Kalaschnikow)
Billige Truppen (Kinder)
Mischung zwischen zwischenstaatlicher Krieg und Bürgerkrieg
(Akteure
Gewaltmittel (auch gegen Zivilbevölkerung, Terror)
Kosten und Finanzierung(Drogenhandel, illegale Geschäfte)
Dauer und Beendigung
Asymmetrie der Kriegsführung (terroristische Mittel gegen reguläre Streitkräfte))
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Anarchie der Staatenwelt
Anarchie der Staatenwelt: es gibt keine übergeordnete Instanz, die die Sicherheit der Staaten garantiert. Deshalb muss jeder Staat für seine Sicherheit sorgen.
Hegemoniale Ordnung:
Horizontale Selbstkoordination:
Weltstaat:
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Situation in Afghanistan
Vielvölkerstaat
Schwer zugängliche Gebirgslandschaften
Kälte- Wüstezonen, Wassermangel- Überschwemmung
Große Nachbarländer (China, Iran, Pakistan)
Umkämpft
1979 Einmarsch der sowjetischen Truppen
Internationalisierung des Konfliktes (USA unterstützt Mudschahedin)
Scheitern 1989 der Sowjetunion
Sturz der Regierung 1992 (Sowjetunion)
Beide Mächte ziehen sich zurück (Machtvakuum)
Anarchie und Warlords
Ethnische Konflikte
Gründung der Talibanen (Scharia, unterstützt durch USA)
Schreckensherrschaft = Hungersnöte
Unterschlupf für Osama bin Laden
Kriegserklärung der USA an Al-Qaida und die Talibanen
US-Soldaten und NATO Einsatz zur Bekämpfung internationalen Terrors
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Abkommen
Multilateral = mehrere Staaten, gleichberechtigte Kooperation (z.B WTO, EU, UN)
Bilateral = Abkommen zwischen zwei Staaten (Vertrag Schweiz-EU)
Unilateral = Handeln eines Staates ohne Rücksicht auf andere
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Irakkrieg:
11. September 2001 führt zur Kriegserklärung Amerikas gegen den internationalen Terror
Befürchtung Saddam Hussein(Irakischer Diktator) könne Al-Qaida mit Massenvernichtungswaffen ausstatten
Prüfung durch UN-Inspektoren werden von dem Diktator behindert
Bush greift erst Al-Qaida Stützpunkte in Afghanistan an
2002 Planungen für einen Irak-Krieg
USA und GB versuchen ein UN-Kriegsmandat zu bekommen
Zweifel und Widerspruch
Nachweis für Massenvernichtungswaffen fehlt
Krieg könnte Nährboden für Terrorismus und Antiwestliche Denkweisen darstellen
Destabilisierung der Region wird befürchtet
USA und GB entscheiden sich ohne UN-Mandat 2003 den Krieg zu beginnen
Nahezu verlustfreier Angriff der Alliierten
Zusammenbruch der irakischen Ordnungsorgane Polizei, Militär, Geheimdienst
Versorgung und Sicherheit (nach Völkerrecht) kann von den USA nicht gewährleistet werden
Zerfall der territorialen Einheit (Norden Kurden, Süden Schiiten, Sunniten, ISIS
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Aufgaben des modernen Staates
Unsicherheit abbauen
Knappe Ressourcen verteilen
Innere Sicherheit durch Polizei und Gesetzgebung gewährleisten
Soziale Sicherheit durch Organisationen zwischenmenschlicher Solidarität (Bildungs-Arbeitsmöglichkeiten)
Äußere Sicherheit durch Diplomatie und Militär
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Bundeswehr-Weißbuch =
sicherheitspolitische Lage Deutschlands und daraus resultierende Aufgaben der Bundeswehr
internationale Sicherheits- und Friedenspolitik
Reform der Bundeswehr 2001-2017
Bundeswehr soll kleiner, kostengünstiger und effektiver werden
Fähigkeitenspektrum im Hinblick auf neue Gefahren erweitern
Neues Ziel: nicht mehr nur Landesverteidigung, sondern auch globale Sicherheitsvorsorge
Grund: Neue Gefahr geht von zerfallenden Staaten und internationalen Terrorismus aus
Schau dir doch auch internationale Sicherheits- und Friedenspolitik an anderen Unis an
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