internationale Sicherheits- und Friedenspolitik an der Leibniz Universität Hannover

• Vielvölkerstaat

• Schwer zugängliche Gebirgslandschaften     

• Kälte- Wüstezonen, Wassermangel-     Überschwemmung    

• Große Nachbarländer (China, Iran, Pakistan)     

• Umkämpft    

• 1979 Einmarsch der sowjetischen Truppen

• Internationalisierung des Konfliktes (USA unterstützt Mudschahedin)

• Scheitern 1989 der Sowjetunion

• Sturz der Regierung 1992 (Sowjetunion)

• Beide Mächte ziehen sich zurück (Machtvakuum)

• Anarchie und Warlords     

• Ethnische Konflikte    

• Gründung der Talibanen (Scharia, unterstützt durch USA)

• Schreckensherrschaft = Hungersnöte         

• Unterschlupf für Osama bin Laden 

• Kriegserklärung der USA an Al-Qaida und die Talibanen 

  • US-Soldaten und NATO Einsatz zur         Bekämpfung internationalen Terrors

        

• Unsicherheit abbauen

• Knappe Ressourcen verteilen    

  • Innere Sicherheit durch Polizei und Gesetzgebung gewährleisten         

  • Soziale Sicherheit durch Organisationen zwischenmenschlicher Solidarität (Bildungs-Arbeitsmöglichkeiten)

  • Äußere Sicherheit durch Diplomatie und Militär       

Loyalität gilt nicht dem Staat sondern der Familie>Sippe>Volk>Staat

• Fehlende/schwache staatliche Institutionen     

• Gescheiterter Staat: kann seine Funktionen nicht mehr erfüllen     

• Verfallender Staat: Gewährleistung von Sicherheit beeinträchtigt die anderen Funktion sind noch     teileweise erfüllt     

• Schwacher Staat: Gewaltmonopol existiert noch es bestehen trotzdem einige Defizite     

• Innerstaatliche Probleme entstehen, wenn der Staat zu schwach ist einen Gewaltmonopol zu bilden    

  • Öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet         

  • Kaum Dienstleistungen         

  • Verordnung nicht durchgesetzt        

    • Wenn ein Staat zu schwach ist treten andere Herrschaftsstrukturen an seine Stelle  
      
      

Staatsbildung: Politik zur Bekämpfung fragiler Staatlichkeit

Aufbau/ Stärkung von zentralen staatliche Institutionen

Maßnahmen:

• Bereitstellung von Ausrüstung     und Infrastruktur

• Finanzhilfe

• Ausbildung von Personal

Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans

• Befähigung zur Eigenverantwortung vornehmen     

  • Sicherheitsverantwortung durch afghanische Kräfte         

  • Taliban mit in den Versöhnungsprozess einbeziehen         

  • Einführung eines westlichen Staatsprinzips         

  • Afghanistan kann nicht nach westlichem Vorbild regiert werden         

  • Perspektiven schaffen         

        

Alte Kriege:

• Staaten sind Monopolisten der Kriegsführung, da nur sie die Kriege mit steuern, Krediten und Verschuldungen finanzieren konnten.

• Möglichst effektiv und kurz

• Interesse, dass der Krieg möglichst schnell endet

• Zwischenstaatlich

Neue Kriege:

• Private oder substaatliche Akteure

• Durch illegale Geschäfte(Drogen, Diamanten, Frauen) mit der Globalisierung verbunden, die die Kriege finanzieren

• Interesse an Fortdauer des Krieges, da an diesem verdient wird

• Reiche Intressensgemeinschaften finanzieren Warlords oder Aufständische Gruppen, um Regierungen zu stürzen.

• Nutzung von Rohstoffen, minimaler Aufwand maximaler Profit

• Billige Waffen (Kalaschnikow)

• Billige Truppen (Kinder)

• Mischung zwischen zwischenstaatlicher Krieg und Bürgerkrieg

(Akteure

Gewaltmittel (auch gegen Zivilbevölkerung, Terror)

Kosten und Finanzierung(Drogenhandel, illegale Geschäfte)

Dauer und Beendigung

Asymmetrie der Kriegsführung (terroristische Mittel gegen reguläre Streitkräfte))

11. September 2001 führt zur Kriegserklärung Amerikas gegen den internationalen Terror

• Befürchtung Saddam Hussein(Irakischer Diktator) könne Al-Qaida mit Massenvernichtungswaffen ausstatten     

  • Prüfung durch UN-Inspektoren werden von dem Diktator behindert

• Bush greift erst Al-Qaida Stützpunkte in Afghanistan an 

• 2002 Planungen für einen Irak-Krieg

• USA und GB versuchen ein UN-Kriegsmandat zu bekommen     

  • Zweifel und Widerspruch          

    • Nachweis für Massenvernichtungswaffen fehlt             

    • Krieg könnte Nährboden für Terrorismus und Antiwestliche Denkweisen darstellen

    • Destabilisierung der Region wird             befürchtet  

• USA und GB entscheiden sich ohne UN-Mandat 2003 den Krieg zu beginnen

• Nahezu verlustfreier Angriff der Alliierten    

  • Zusammenbruch der irakischen Ordnungsorgane Polizei, Militär, Geheimdienst         

  • Versorgung und Sicherheit (nach Völkerrecht) kann von den USA nicht gewährleistet werden

  • Zerfall der territorialen Einheit (Norden Kurden, Süden Schiiten, Sunniten, ISIS         

Türkei: 

• befürchtet Bildung eines Kurdenstaates (unterstützt IS zu Beginn, später jedoch Anti-IS)

Saudiarabien: (gegen Iran und Israel)

• Sunnitische Vorherrschaft     

• Unterstützt sunnitische Al-Qaida     

Iran: (gegen Saudiarabien und Israel)

• Schiitische Vorherrschaft

• Bekämpft Sunniten in Syrien und Irak       

Terrorismus

• Verfolgt politische Ziele     

Merkmale:

• Vorsätzlich und systematisch

• Zielt auf Angst ab

• Auf große Medienwirkung abzielend

• Willkürlich     

• Unterscheidet nicht zwischen Beteiligten und Unbeteiligten     

Neuer Terrorismus

• International

• Große Netze und Zellenstrukturen von Terroranhängern  

• Nutzen Medien     

• Radikal     

• Religion als Abgrenzung von Wir zu Den anderen    

IS

• Sunnitisch     

• Transnational     

• baut auf Internet als Verbreitung der Ideologie und Angst auf     

• transnationales Netzwerk mit Staatsbildungsprozess in seinen Kernprovinzen     

  • Erhebung von Steuern auf Produktionen, Rohstoffförderung         

  • Erreicht unabhängigkeit von Golfstaaten         

Kalifat = Herrschaftsbereich eines Kalifen

Dschihad = Krieg zur Verbreitung des Islam 

Parlamentsarmee

• Angriffe sind verfassungswidrig     

• Streitkräfte zur Verteidigung

• Verteidigungsfall entscheidet Bundestag (zwei drittel Mehrheit)

  • Bei Situationen die sofortiges Handeln erfordern entscheidet der Gemeinsame Auschuss( zwei drittel Mehrheit)   

• Bundeswehr darf sich an internationalen Einsätzen der Uno oder Nato beteiligen     

• Innere Einsätze nur bei Verteidigung zum Schutz ziviler Objekte     

Parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr:

• Budgetrecht

• Verteidigungsauschuss

• Wehrbeauftragter, der über Zustand bei der Bundeswehr informiert und kontrolliert

Aufgaben der Bundeswehr:

• Politik dient dem Frieden     

• Sicherung von Frieden und Freiheit (System gegenseitiger kollektiver Sicherheit)

• Völkerrecht muss berücksichtigt werden     

• Verbot eines Angriffes

Position der Linken:

• Abzug der Bundeswehr aus allen Einsatzgebieten     

• Einsatz der Bundeswehr auf territoriale Landesverteidigung beschränken     

• Geld in Krisenprävention (Entwicklungspolitik) investieren staat Soldaten zu senden

Bundesministerium der Verteidigung

• Führend für die Militärpolitik    

• Minister hat Befehlsgewalt in Friedenszeiten

Auswärtiges Amt

• Zuständig für Außen und Sicherheitspolitik bis in Verteidigungspolitik     

Bundeskanzleramt

• Koordinierend     

• Kanzler hat Oberbefehl im Verteidigungsfall

Bundestag

• Indirekte Gestaltungsrecht über Finanzrahmen     

• Ablehnen und zustimmen von Anträgen     

Bundesverfassungsgericht

• Aufsichtsinstanz 

• Einfluss auf Entscheidungs- und Regelungsprozesse

• Vorlage eines Mandates durch den Sicherheitsrat der UN

• Multilateraler Handlungsrahmen (mehrere internationale Organisationen arbeiten Zusammen)

• Parlamentsvorbehalt (Zustimmung des Bundestages)