internationale Sicherheits- und Friedenspolitik an der Leibniz Universität Hannover

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Voraussetzungen für ein Mandat der Bundeswehr 

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Staatsbildung (Politik)

  • Ziel
  • Maßnahmen


Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans 

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Das zivilisatorische Hexagon 

wie kann stabiler Frieden erreicht werden ? 

  • stabiler Frieden = 
  • Ziel des Hexagons
  • die sechs Notwendigkeiten für stabilen Frieden
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Ziele und Leitlinien deutscher Außenpolitik 

  • in den 90er Jahren 
  • seit 2000 

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Alte Kriege vs Neue Kriege

Vergleichspunkte:

Akteure

Gewaltmittel 

Kosten und Finanzierung

Dauer und Beendigung

Asymmetrie der Kriegsführung 

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Anarchie der Staatenwelt 

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Situation in Afghanistan

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Abkommen

  • Multilateral =
  • Bilateral =
  • Unilateral =

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Irakkrieg:

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Aufgaben des modernen Staates

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Bundeswehr-Weißbuch = 

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Reform der Bundeswehr 2001-2017

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  • Neues Ziel 

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Beispielhafte Karteikarten für internationale Sicherheits- und Friedenspolitik an der Leibniz Universität Hannover auf StudySmarter:

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Voraussetzungen für ein Mandat der Bundeswehr 


  • Vorlage eines Mandates durch den Sicherheitsrat der UN

  • Multilateraler Handlungsrahmen (mehrere internationale Organisationen arbeiten Zusammen)

  • Parlamentsvorbehalt (Zustimmung des Bundestages)

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Staatsbildung (Politik)

  • Ziel
  • Maßnahmen


Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans 

Staatsbildung: Politik zur Bekämpfung fragiler Staatlichkeit

Aufbau/ Stärkung von zentralen staatliche Institutionen

Maßnahmen:

  • Bereitstellung von Ausrüstung     und Infrastruktur

  • Finanzhilfe

  • Ausbildung von Personal


Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans

  • Befähigung zur Eigenverantwortung vornehmen     

    • Sicherheitsverantwortung durch afghanische Kräfte         

    • Taliban mit in den Versöhnungsprozess einbeziehen         

    • Einführung eines westlichen Staatsprinzips         

    • Afghanistan kann nicht nach westlichem Vorbild regiert werden         

    • Perspektiven schaffen         

          



internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Das zivilisatorische Hexagon 

wie kann stabiler Frieden erreicht werden ? 

  • stabiler Frieden = 
  • Ziel des Hexagons
  • die sechs Notwendigkeiten für stabilen Frieden

stabiler Frieden: der Einsatz von Gewaltmitteln wird von allen Akteuren ausgeschlossen 


Das zivilisatorische Hexagon: 

Ziel: 

  • Verständigung und Kompromisse
  • Gerechtigkeitsempfinden durch Rechtsstaatlichkeit 
  • ökonomischer Ausgleich 
  • Empathie 


Die sechs Notwendigkeiten: 

  • Staatliches Gewaltmonopol
  • Independenzen und Konfliktkontrolle
  • Konfliktkultur
  • Soziale Gerechtigkeit 
  • Demokratische Partizipation 
  • Rechtsstaatlichkeit 

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Ziele und Leitlinien deutscher Außenpolitik 

  • in den 90er Jahren 
  • seit 2000 

... in den 90er Jahren 


nach Ende des Ost/West-Konflikts 

  • innere Einheit 
  • Einordnung in Europa
  • Einbindung in NATO 


Europäische Integration 

  • ökonomisch (Euro)
  • politisch (europäische Verfassung)


  • Vereinbarung von Ost(Russland) und West(USA) 


Ziel: 

  • Europa soll sich als Ganzes verstehen
  • Europa soll sich ökonomisch und politisch selbst organisieren 

Leitlinien: 

  • Entmilitarisierung 
  • Vertrauensbildung mit Russland 
  • ein Gegengewicht zur amerikanischen Dominanz in der NATO darstellen 


seit 2000 

  • Amerika verstärkt Einfluss im Nahen Osten 
  • Machtkampf zwischen USA und Russland verstärkt sich wieder 
  • Amerikanische Dominanz in NATO verstärkt sich erneut 

Ziele: 

  • "Spagat" zwischen Ost und West 
  • europäische Eigenständigkeit und Entmilitarisierung 


internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Alte Kriege vs Neue Kriege

Vergleichspunkte:

Akteure

Gewaltmittel 

Kosten und Finanzierung

Dauer und Beendigung

Asymmetrie der Kriegsführung 

Alte Kriege:

  • Staaten sind Monopolisten der Kriegsführung, da nur sie die Kriege mit steuern, Krediten und Verschuldungen finanzieren konnten.

  • Möglichst effektiv und kurz

  • Interesse, dass der Krieg möglichst schnell endet

  • Zwischenstaatlich

Neue Kriege:

  • Private oder substaatliche Akteure

  • Durch illegale Geschäfte(Drogen, Diamanten, Frauen) mit der Globalisierung verbunden, die die Kriege finanzieren

  • Interesse an Fortdauer des Krieges, da an diesem verdient wird

  • Reiche Intressensgemeinschaften finanzieren Warlords oder Aufständische Gruppen, um Regierungen zu stürzen.

  • Nutzung von Rohstoffen, minimaler Aufwand maximaler Profit

  • Billige Waffen (Kalaschnikow)

  • Billige Truppen (Kinder)

  • Mischung zwischen zwischenstaatlicher Krieg und Bürgerkrieg



(Akteure

Gewaltmittel (auch gegen Zivilbevölkerung, Terror)

Kosten und Finanzierung(Drogenhandel, illegale Geschäfte)

Dauer und Beendigung

Asymmetrie der Kriegsführung (terroristische Mittel gegen reguläre Streitkräfte))


internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Anarchie der Staatenwelt 

Anarchie der Staatenwelt: es gibt keine übergeordnete Instanz, die die Sicherheit der Staaten garantiert. Deshalb muss jeder Staat für seine Sicherheit sorgen.

  • Sicherheitsdilemma führt zu der ständigen Aufrüstung
  • Bsp.: 1./ 2. Weltkrieg 


Hegemoniale Ordnung:

  • Ein Staat ist in einer besonderen Machtposition und versucht sein Gewaltmonopol durchzusetzen 
  • Bsp.: Frankreich 1806-1815 (unter Napoleon) (nur in Europa)
  • Bsp.: USA


Horizontale Selbstkoordination: 

  • bilaterale/multilaterale Abkommen koordinieren die Handlungen 
  • bei Verstößen kann kaum Sanktioniert werden 
  • Bsp.: NATO 


Weltstaat: 

  • Abgabe der Souveränität an eine überstaatliche Autorität, die über das Gewaltmonopol verfügt. 
  • Bsp.: UNO (aber unhandlungsfähig und keinerlei Gewaltmonopol) 

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Situation in Afghanistan


  • Vielvölkerstaat

  • Schwer zugängliche Gebirgslandschaften     

  • Kälte- Wüstezonen, Wassermangel-     Überschwemmung    

  • Große Nachbarländer (China, Iran, Pakistan)     

  • Umkämpft    

  • 1979 Einmarsch der sowjetischen Truppen

  • Internationalisierung des Konfliktes (USA unterstützt Mudschahedin)

  • Scheitern 1989 der Sowjetunion

  • Sturz der Regierung 1992 (Sowjetunion)

  • Beide Mächte ziehen sich zurück (Machtvakuum)

  • Anarchie und Warlords     

  • Ethnische Konflikte    

  • Gründung der Talibanen (Scharia, unterstützt durch USA)

  • Schreckensherrschaft = Hungersnöte         

  • Unterschlupf für Osama bin Laden 

  • Kriegserklärung der USA an Al-Qaida und die Talibanen 

    • US-Soldaten und NATO Einsatz zur         Bekämpfung internationalen Terrors

          

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Abkommen

  • Multilateral =
  • Bilateral =
  • Unilateral =

Multilateral = mehrere Staaten, gleichberechtigte Kooperation  (z.B WTO, EU, UN)

Bilateral = Abkommen zwischen zwei Staaten (Vertrag Schweiz-EU)

Unilateral = Handeln eines Staates ohne Rücksicht auf andere 

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Irakkrieg:

11. September 2001 führt zur Kriegserklärung Amerikas gegen den internationalen Terror

  • Befürchtung Saddam Hussein(Irakischer Diktator) könne Al-Qaida mit Massenvernichtungswaffen ausstatten     

    • Prüfung durch UN-Inspektoren werden von dem Diktator behindert

  • Bush greift erst Al-Qaida Stützpunkte in Afghanistan an 

  • 2002 Planungen für einen Irak-Krieg

  • USA und GB versuchen ein UN-Kriegsmandat zu bekommen     

    • Zweifel und Widerspruch          

      • Nachweis für Massenvernichtungswaffen fehlt             

      • Krieg könnte Nährboden für Terrorismus und Antiwestliche Denkweisen darstellen

      • Destabilisierung der Region wird             befürchtet  

  • USA und GB entscheiden sich ohne UN-Mandat 2003 den Krieg zu beginnen

  • Nahezu verlustfreier Angriff der Alliierten    

    • Zusammenbruch der irakischen Ordnungsorgane Polizei, Militär, Geheimdienst         

    • Versorgung und Sicherheit (nach Völkerrecht) kann von den USA nicht gewährleistet werden

    • Zerfall der territorialen Einheit (Norden Kurden, Süden Schiiten, Sunniten, ISIS         

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Aufgaben des modernen Staates


  • Unsicherheit abbauen

  • Knappe Ressourcen verteilen    

    • Innere Sicherheit durch Polizei und Gesetzgebung gewährleisten         

    • Soziale Sicherheit durch Organisationen zwischenmenschlicher Solidarität (Bildungs-Arbeitsmöglichkeiten)

    • Äußere Sicherheit durch Diplomatie und Militär       

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Bundeswehr-Weißbuch = 

sicherheitspolitische Lage Deutschlands und daraus resultierende Aufgaben der Bundeswehr

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Reform der Bundeswehr 2001-2017

  • Grund
  • Neues Ziel 

Bundeswehr soll kleiner, kostengünstiger und effektiver werden

  • Fähigkeitenspektrum im Hinblick auf neue Gefahren erweitern

Neues Ziel: nicht mehr nur Landesverteidigung, sondern auch globale Sicherheitsvorsorge

    Grund: Neue Gefahr geht von zerfallenden Staaten und internationalen Terrorismus aus 

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