internationale Sicherheits- und Friedenspolitik an der Leibniz Universität Hannover

Karteikarten und Zusammenfassungen für internationale Sicherheits- und Friedenspolitik an der Leibniz Universität Hannover

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Situation in Afghanistan

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Aufgaben des modernen Staates

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Afghanische Staatlichkeit ist Fassade =

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Fragiler Staat

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Staatsbildung (Politik)

  • Ziel
  • Maßnahmen


Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans 

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Alte Kriege vs Neue Kriege

Vergleichspunkte:

Akteure

Gewaltmittel 

Kosten und Finanzierung

Dauer und Beendigung

Asymmetrie der Kriegsführung 

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Irakkrieg:

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Interessen der Akteure vor Ort

Morgenland (Saudi-arabien, Iran, Türkei)


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Terrorismus

  • Merkmale
  • Neuer Terrorismus
  • IS
  • Kalifat =
  • Dschihad = 

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Bundeswehr

  • Parlamentsarmee
  • Parlamentarische Kontrolle 
  • Aufgaben
  • Position der Linken 


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Beteiligte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen (nach Parlamentsbeteiligungsgesetz)

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Voraussetzungen für ein Mandat der Bundeswehr 

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internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Situation in Afghanistan


  • Vielvölkerstaat

  • Schwer zugängliche Gebirgslandschaften     

  • Kälte- Wüstezonen, Wassermangel-     Überschwemmung    

  • Große Nachbarländer (China, Iran, Pakistan)     

  • Umkämpft    

  • 1979 Einmarsch der sowjetischen Truppen

  • Internationalisierung des Konfliktes (USA unterstützt Mudschahedin)

  • Scheitern 1989 der Sowjetunion

  • Sturz der Regierung 1992 (Sowjetunion)

  • Beide Mächte ziehen sich zurück (Machtvakuum)

  • Anarchie und Warlords     

  • Ethnische Konflikte    

  • Gründung der Talibanen (Scharia, unterstützt durch USA)

  • Schreckensherrschaft = Hungersnöte         

  • Unterschlupf für Osama bin Laden 

  • Kriegserklärung der USA an Al-Qaida und die Talibanen 

    • US-Soldaten und NATO Einsatz zur         Bekämpfung internationalen Terrors

          

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Aufgaben des modernen Staates


  • Unsicherheit abbauen

  • Knappe Ressourcen verteilen    

    • Innere Sicherheit durch Polizei und Gesetzgebung gewährleisten         

    • Soziale Sicherheit durch Organisationen zwischenmenschlicher Solidarität (Bildungs-Arbeitsmöglichkeiten)

    • Äußere Sicherheit durch Diplomatie und Militär       

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Afghanische Staatlichkeit ist Fassade =

Loyalität gilt nicht dem Staat sondern der Familie>Sippe>Volk>Staat

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Fragiler Staat


  • Fehlende/schwache staatliche Institutionen     

  • Gescheiterter Staat: kann seine Funktionen nicht mehr erfüllen     

  • Verfallender Staat: Gewährleistung von Sicherheit beeinträchtigt die anderen Funktion sind noch     teileweise erfüllt     

  • Schwacher Staat: Gewaltmonopol existiert noch es bestehen trotzdem einige Defizite     

  • Innerstaatliche Probleme entstehen, wenn der Staat zu schwach ist einen Gewaltmonopol zu bilden    

    • Öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet         

    • Kaum Dienstleistungen         

    • Verordnung nicht durchgesetzt        

      • Wenn ein Staat zu schwach ist treten andere Herrschaftsstrukturen an seine Stelle  

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Staatsbildung (Politik)

  • Ziel
  • Maßnahmen


Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans 

Staatsbildung: Politik zur Bekämpfung fragiler Staatlichkeit

Aufbau/ Stärkung von zentralen staatliche Institutionen

Maßnahmen:

  • Bereitstellung von Ausrüstung     und Infrastruktur

  • Finanzhilfe

  • Ausbildung von Personal


Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans

  • Befähigung zur Eigenverantwortung vornehmen     

    • Sicherheitsverantwortung durch afghanische Kräfte         

    • Taliban mit in den Versöhnungsprozess einbeziehen         

    • Einführung eines westlichen Staatsprinzips         

    • Afghanistan kann nicht nach westlichem Vorbild regiert werden         

    • Perspektiven schaffen         

          



internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Alte Kriege vs Neue Kriege

Vergleichspunkte:

Akteure

Gewaltmittel 

Kosten und Finanzierung

Dauer und Beendigung

Asymmetrie der Kriegsführung 

Alte Kriege:

  • Staaten sind Monopolisten der Kriegsführung, da nur sie die Kriege mit steuern, Krediten und Verschuldungen finanzieren konnten.

  • Möglichst effektiv und kurz

  • Interesse, dass der Krieg möglichst schnell endet

  • Zwischenstaatlich

Neue Kriege:

  • Private oder substaatliche Akteure

  • Durch illegale Geschäfte(Drogen, Diamanten, Frauen) mit der Globalisierung verbunden, die die Kriege finanzieren

  • Interesse an Fortdauer des Krieges, da an diesem verdient wird

  • Reiche Intressensgemeinschaften finanzieren Warlords oder Aufständische Gruppen, um Regierungen zu stürzen.

  • Nutzung von Rohstoffen, minimaler Aufwand maximaler Profit

  • Billige Waffen (Kalaschnikow)

  • Billige Truppen (Kinder)

  • Mischung zwischen zwischenstaatlicher Krieg und Bürgerkrieg



(Akteure

Gewaltmittel (auch gegen Zivilbevölkerung, Terror)

Kosten und Finanzierung(Drogenhandel, illegale Geschäfte)

Dauer und Beendigung

Asymmetrie der Kriegsführung (terroristische Mittel gegen reguläre Streitkräfte))


internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Irakkrieg:

11. September 2001 führt zur Kriegserklärung Amerikas gegen den internationalen Terror

  • Befürchtung Saddam Hussein(Irakischer Diktator) könne Al-Qaida mit Massenvernichtungswaffen ausstatten     

    • Prüfung durch UN-Inspektoren werden von dem Diktator behindert

  • Bush greift erst Al-Qaida Stützpunkte in Afghanistan an 

  • 2002 Planungen für einen Irak-Krieg

  • USA und GB versuchen ein UN-Kriegsmandat zu bekommen     

    • Zweifel und Widerspruch          

      • Nachweis für Massenvernichtungswaffen fehlt             

      • Krieg könnte Nährboden für Terrorismus und Antiwestliche Denkweisen darstellen

      • Destabilisierung der Region wird             befürchtet  

  • USA und GB entscheiden sich ohne UN-Mandat 2003 den Krieg zu beginnen

  • Nahezu verlustfreier Angriff der Alliierten    

    • Zusammenbruch der irakischen Ordnungsorgane Polizei, Militär, Geheimdienst         

    • Versorgung und Sicherheit (nach Völkerrecht) kann von den USA nicht gewährleistet werden

    • Zerfall der territorialen Einheit (Norden Kurden, Süden Schiiten, Sunniten, ISIS         

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Interessen der Akteure vor Ort

Morgenland (Saudi-arabien, Iran, Türkei)


Türkei: 

  • befürchtet Bildung eines Kurdenstaates (unterstützt IS zu Beginn, später jedoch Anti-IS)

Saudiarabien: (gegen Iran und Israel)

  • Sunnitische Vorherrschaft     

  • Unterstützt sunnitische Al-Qaida     

Iran: (gegen Saudiarabien und Israel)

  • Schiitische Vorherrschaft

  • Bekämpft Sunniten in Syrien und Irak       


internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Terrorismus

  • Merkmale
  • Neuer Terrorismus
  • IS
  • Kalifat =
  • Dschihad = 

Terrorismus

  • Verfolgt politische Ziele     

Merkmale:

  • Vorsätzlich und systematisch

  • Zielt auf Angst ab

  • Auf große Medienwirkung abzielend

  • Willkürlich     

  • Unterscheidet nicht zwischen Beteiligten und Unbeteiligten     

Neuer Terrorismus

  • International

  • Große Netze und Zellenstrukturen von Terroranhängern  

  • Nutzen Medien     

  • Radikal     

  • Religion als Abgrenzung von Wir zu Den anderen    

IS

  • Sunnitisch     

  • Transnational     

  • baut auf Internet als Verbreitung der Ideologie und Angst auf     

  • transnationales Netzwerk mit Staatsbildungsprozess in seinen Kernprovinzen     

    • Erhebung von Steuern auf Produktionen, Rohstoffförderung         

    • Erreicht unabhängigkeit von Golfstaaten         


Kalifat = Herrschaftsbereich eines Kalifen


Dschihad = Krieg zur Verbreitung des Islam 

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Bundeswehr

  • Parlamentsarmee
  • Parlamentarische Kontrolle 
  • Aufgaben
  • Position der Linken 


Parlamentsarmee

  • Angriffe sind verfassungswidrig     

  • Streitkräfte zur Verteidigung

  • Verteidigungsfall entscheidet Bundestag (zwei drittel Mehrheit)

    • Bei Situationen die sofortiges Handeln erfordern entscheidet der Gemeinsame Auschuss( zwei drittel Mehrheit)   

  • Bundeswehr darf sich an internationalen Einsätzen der Uno oder Nato beteiligen     

  • Innere Einsätze nur bei Verteidigung zum Schutz ziviler Objekte     


Parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr:

  • Budgetrecht

  • Verteidigungsauschuss

  • Wehrbeauftragter, der über Zustand bei der Bundeswehr informiert und kontrolliert

Aufgaben der Bundeswehr:

  • Politik dient dem Frieden     

  • Sicherung von Frieden und Freiheit (System gegenseitiger kollektiver Sicherheit)

  • Völkerrecht muss berücksichtigt werden     

  • Verbot eines Angriffes


Position der Linken:

  • Abzug der Bundeswehr aus allen Einsatzgebieten     

  • Einsatz der Bundeswehr auf territoriale Landesverteidigung beschränken     

  • Geld in Krisenprävention (Entwicklungspolitik) investieren staat Soldaten zu senden

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Beteiligte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen (nach Parlamentsbeteiligungsgesetz)

Bundesministerium der Verteidigung

  • Führend für die Militärpolitik    
  • Minister hat Befehlsgewalt in Friedenszeiten

Auswärtiges Amt

  • Zuständig für Außen und Sicherheitspolitik bis in Verteidigungspolitik     

Bundeskanzleramt

  • Koordinierend     

  • Kanzler hat Oberbefehl im Verteidigungsfall

Bundestag

  • Indirekte Gestaltungsrecht über Finanzrahmen     

  • Ablehnen und zustimmen von Anträgen     

Bundesverfassungsgericht

  • Aufsichtsinstanz 

  • Einfluss auf Entscheidungs- und Regelungsprozesse

internationale Sicherheits- und Friedenspolitik

Voraussetzungen für ein Mandat der Bundeswehr 


  • Vorlage eines Mandates durch den Sicherheitsrat der UN

  • Multilateraler Handlungsrahmen (mehrere internationale Organisationen arbeiten Zusammen)

  • Parlamentsvorbehalt (Zustimmung des Bundestages)

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