internationale Sicherheits- und Friedenspolitik an der Leibniz Universität Hannover

• Vorlage eines Mandates durch den Sicherheitsrat der UN

• Multilateraler Handlungsrahmen (mehrere internationale Organisationen arbeiten Zusammen)

• Parlamentsvorbehalt (Zustimmung des Bundestages)

Staatsbildung: Politik zur Bekämpfung fragiler Staatlichkeit

Aufbau/ Stärkung von zentralen staatliche Institutionen

Maßnahmen:

• Bereitstellung von Ausrüstung     und Infrastruktur

• Finanzhilfe

• Ausbildung von Personal

Vorschläge der Staatsbildung am Beispiel Afghanistans

• Befähigung zur Eigenverantwortung vornehmen     

  • Sicherheitsverantwortung durch afghanische Kräfte         

  • Taliban mit in den Versöhnungsprozess einbeziehen         

  • Einführung eines westlichen Staatsprinzips         

  • Afghanistan kann nicht nach westlichem Vorbild regiert werden         

  • Perspektiven schaffen         

        

stabiler Frieden: der Einsatz von Gewaltmitteln wird von allen Akteuren ausgeschlossen 

Das zivilisatorische Hexagon: 

Ziel: 

• Verständigung und Kompromisse
• Gerechtigkeitsempfinden durch Rechtsstaatlichkeit 
• ökonomischer Ausgleich 
• Empathie 

Die sechs Notwendigkeiten: 

• Staatliches Gewaltmonopol
• Independenzen und Konfliktkontrolle
• Konfliktkultur
• Soziale Gerechtigkeit 
• Demokratische Partizipation 
• Rechtsstaatlichkeit 

... in den 90er Jahren 

nach Ende des Ost/West-Konflikts 

• innere Einheit 
• Einordnung in Europa
• Einbindung in NATO 

Europäische Integration 

• ökonomisch (Euro)
• politisch (europäische Verfassung)

• Vereinbarung von Ost(Russland) und West(USA) 

Ziel: 

• Europa soll sich als Ganzes verstehen
• Europa soll sich ökonomisch und politisch selbst organisieren 

Leitlinien: 

• Entmilitarisierung 
• Vertrauensbildung mit Russland 
• ein Gegengewicht zur amerikanischen Dominanz in der NATO darstellen 

seit 2000 

• Amerika verstärkt Einfluss im Nahen Osten 
• Machtkampf zwischen USA und Russland verstärkt sich wieder 
• Amerikanische Dominanz in NATO verstärkt sich erneut 

Ziele: 

• "Spagat" zwischen Ost und West 
• europäische Eigenständigkeit und Entmilitarisierung 

Alte Kriege:

• Staaten sind Monopolisten der Kriegsführung, da nur sie die Kriege mit steuern, Krediten und Verschuldungen finanzieren konnten.

• Möglichst effektiv und kurz

• Interesse, dass der Krieg möglichst schnell endet

• Zwischenstaatlich

Neue Kriege:

• Private oder substaatliche Akteure

• Durch illegale Geschäfte(Drogen, Diamanten, Frauen) mit der Globalisierung verbunden, die die Kriege finanzieren

• Interesse an Fortdauer des Krieges, da an diesem verdient wird

• Reiche Intressensgemeinschaften finanzieren Warlords oder Aufständische Gruppen, um Regierungen zu stürzen.

• Nutzung von Rohstoffen, minimaler Aufwand maximaler Profit

• Billige Waffen (Kalaschnikow)

• Billige Truppen (Kinder)

• Mischung zwischen zwischenstaatlicher Krieg und Bürgerkrieg

(Akteure

Gewaltmittel (auch gegen Zivilbevölkerung, Terror)

Kosten und Finanzierung(Drogenhandel, illegale Geschäfte)

Dauer und Beendigung

Asymmetrie der Kriegsführung (terroristische Mittel gegen reguläre Streitkräfte))

Anarchie der Staatenwelt: es gibt keine übergeordnete Instanz, die die Sicherheit der Staaten garantiert. Deshalb muss jeder Staat für seine Sicherheit sorgen.

• Sicherheitsdilemma führt zu der ständigen Aufrüstung
• Bsp.: 1./ 2. Weltkrieg 

Hegemoniale Ordnung:

• Ein Staat ist in einer besonderen Machtposition und versucht sein Gewaltmonopol durchzusetzen 
• Bsp.: Frankreich 1806-1815 (unter Napoleon) (nur in Europa)
• Bsp.: USA

Horizontale Selbstkoordination: 

• bilaterale/multilaterale Abkommen koordinieren die Handlungen 
• bei Verstößen kann kaum Sanktioniert werden 
• Bsp.: NATO 

Weltstaat: 

• Abgabe der Souveränität an eine überstaatliche Autorität, die über das Gewaltmonopol verfügt. 
• Bsp.: UNO (aber unhandlungsfähig und keinerlei Gewaltmonopol) 

• Vielvölkerstaat

• Schwer zugängliche Gebirgslandschaften     

• Kälte- Wüstezonen, Wassermangel-     Überschwemmung    

• Große Nachbarländer (China, Iran, Pakistan)     

• Umkämpft    

• 1979 Einmarsch der sowjetischen Truppen

• Internationalisierung des Konfliktes (USA unterstützt Mudschahedin)

• Scheitern 1989 der Sowjetunion

• Sturz der Regierung 1992 (Sowjetunion)

• Beide Mächte ziehen sich zurück (Machtvakuum)

• Anarchie und Warlords     

• Ethnische Konflikte    

• Gründung der Talibanen (Scharia, unterstützt durch USA)

• Schreckensherrschaft = Hungersnöte         

• Unterschlupf für Osama bin Laden 

• Kriegserklärung der USA an Al-Qaida und die Talibanen 

  • US-Soldaten und NATO Einsatz zur         Bekämpfung internationalen Terrors

        

Multilateral = mehrere Staaten, gleichberechtigte Kooperation  (z.B WTO, EU, UN)

Bilateral = Abkommen zwischen zwei Staaten (Vertrag Schweiz-EU)

Unilateral = Handeln eines Staates ohne Rücksicht auf andere 

11. September 2001 führt zur Kriegserklärung Amerikas gegen den internationalen Terror

• Befürchtung Saddam Hussein(Irakischer Diktator) könne Al-Qaida mit Massenvernichtungswaffen ausstatten     

  • Prüfung durch UN-Inspektoren werden von dem Diktator behindert

• Bush greift erst Al-Qaida Stützpunkte in Afghanistan an 

• 2002 Planungen für einen Irak-Krieg

• USA und GB versuchen ein UN-Kriegsmandat zu bekommen     

  • Zweifel und Widerspruch          

    • Nachweis für Massenvernichtungswaffen fehlt             

    • Krieg könnte Nährboden für Terrorismus und Antiwestliche Denkweisen darstellen

    • Destabilisierung der Region wird             befürchtet  

• USA und GB entscheiden sich ohne UN-Mandat 2003 den Krieg zu beginnen

• Nahezu verlustfreier Angriff der Alliierten    

  • Zusammenbruch der irakischen Ordnungsorgane Polizei, Militär, Geheimdienst         

  • Versorgung und Sicherheit (nach Völkerrecht) kann von den USA nicht gewährleistet werden

  • Zerfall der territorialen Einheit (Norden Kurden, Süden Schiiten, Sunniten, ISIS         

• Unsicherheit abbauen

• Knappe Ressourcen verteilen    

  • Innere Sicherheit durch Polizei und Gesetzgebung gewährleisten         

  • Soziale Sicherheit durch Organisationen zwischenmenschlicher Solidarität (Bildungs-Arbeitsmöglichkeiten)

  • Äußere Sicherheit durch Diplomatie und Militär       

sicherheitspolitische Lage Deutschlands und daraus resultierende Aufgaben der Bundeswehr

Bundeswehr soll kleiner, kostengünstiger und effektiver werden

• Fähigkeitenspektrum im Hinblick auf neue Gefahren erweitern

Neues Ziel: nicht mehr nur Landesverteidigung, sondern auch globale Sicherheitsvorsorge

    Grund: Neue Gefahr geht von zerfallenden Staaten und internationalen Terrorismus aus