Demokratie an der Leibniz Universität Hannover

Karteikarten und Zusammenfassungen für Demokratie an der Leibniz Universität Hannover

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Der Bundestag

  • gewählt von 
  • Aufgaben

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Lobbyismus

  • Definition
  • Pro
  • Kontra

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Der parlamentarische Prozess der Gesetzgebung in Deutschland 

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Mittel der Opposition

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Umgang mit Finanzierung von Parteien

Aufgabe von Parteien 

  • Parteienwettbewerb als Steuerungsmechanismus der Demokratie

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Konkurrenztheorie Federalist Papers (James Madison)

Identitätstheorie Jean Jacques Rousseau 

im Vergleich

  • Verhältnis Bürger - Regierende
  • Verfahren der politischen Entscheidung
  • Mandat
  • Verhältnis zwischen den Bürgern 
  • Gemeinwohl
  • Regierungsform 

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Volksparteien nach Peter Lösche 

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Der Bundesrat

  • Grundlegendes
  • Kompetenzen

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Das Bundesverfassungsgericht 

  • Aufgaben

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Zusammenfassung der Demokratietheorien 

  • Identitätstheorie
  • Konkurrenztheorie
  • Repräsentative Demokratie (Pluralismus)
  • Starke Demokratie
  • Postdemokratie

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Politikzyklus

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Funktion von politischen Parteien 

  • Grundgesetz 
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  • Funktionen 

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Beispielhafte Karteikarten für Demokratie an der Leibniz Universität Hannover auf StudySmarter:

Demokratie

Der Bundestag

  • gewählt von 
  • Aufgaben


  • Gewählt vom Volk     

Aufgaben:

  • Gesetzgebung     

  • Wahl der Regierung und anderer Verfassungsorgane 

  • Öffentlich machen der parlamentarischen Debatten und Entscheidungen     

  • Kontrolle der Regierung durch die Opposition     

Demokratie

Lobbyismus

  • Definition
  • Pro
  • Kontra

Definition Lobbyismus: Die Einflussnahme von Unternehmen und Interessenverbänden an politischen Entscheidungen 


Pro:

  • Kann wissenschaftliches Wissen für Politiker vermitteln (unterstützen)

  • Know How vermitteln     

Kontra:

  • Zu große Einflussnahme besonders durch Anwendung von Ressourcen kann demokratische     Interessensvermittlung stören

  • Korruption 

  • Intransparent     

Demokratie

Der parlamentarische Prozess der Gesetzgebung in Deutschland 

Gesetzesinitiative durch Bundesregierung/Bundesrat

 —> Bundestag (3 Beratungen)

—> Vermittlungsausschuss 

—> Bundesregierung

 —> Bundespräsident 

Demokratie

Mittel der Opposition


  • Kleine und Große Anfragen     

  • Aktuelle Stunde

  • Untersuchungsausschüsse

  • Misstrauensanträge     

  • Gesetzesanträge

Demokratie

Umgang mit Finanzierung von Parteien

Aufgabe von Parteien 

  • Parteienwettbewerb als Steuerungsmechanismus der Demokratie


  • Parteien müssen sich größtenteils selbst finanzieren (werden jedoch bezuschusst)

  • Müssen Finanzen transparent machen (Spenden offen legen)

  • Bundesverfassungsgericht entscheidet über Verfassungswidrigkeit einer Partei

Aufgabe:

  • Politische Bildung der Bevölkerung fördern

  • Zur politischen Beteiligung anregen     

  • Kandidaten für Wahlen aufstellen und zu Wahlen antreten     

  • Politische Ziele formulieren     

  • Einfluss auf öffentliche Meinung nehmen     

Demokratie

Konkurrenztheorie Federalist Papers (James Madison)

Identitätstheorie Jean Jacques Rousseau 

im Vergleich

  • Verhältnis Bürger - Regierende
  • Verfahren der politischen Entscheidung
  • Mandat
  • Verhältnis zwischen den Bürgern 
  • Gemeinwohl
  • Regierungsform 

Verhältnis Bürger – Regierende = Bürger wählen Repräsentanten 

                                                             

            

Vergleichskategorie

        
            

Identitätstheorie

        
            

Konkurrenztheorie             

        
            

Vertreter der Theorie

        
            

Jean-Jacques Rousseau

        
            

Federalist Papers (James Madison)

        
            

Verhältnis Bürger - Regierende

        
            

Das Volk entscheidet             

        
            

Gewählte Repräsentanten entscheiden

        

Verfahren der politischen Entscheidung

        

Volksabstimmung (Herausbildung des Gemeinwillens aus dem Gesamtwillen)

        

Wahlsystem mit absoluten Mehrheiten             

        
            

Mandat             

        
            

Imperatives Mandat (Entscheidung wie das Volk)             

        
            

Freies Mandat (nach eigenem Gewissen entscheiden)

        

Verhältnis zwischen den Bürgern

Kleine Gemeinschaften, einzelne Interessen werden dem Gemeinwillen untergeordnet

Konkurrenz der Interessen

Bildung von Interessensgruppen

Gemeinwohl

Objektiv bestimmbares Gemeinwohl

Ergebnis von Interessenskonkurrenz       

Regierungsform

Direkte Demokratie

Repräsentative Demokratie

           
        
            


            

        
            


            

        


Demokratie

Volksparteien nach Peter Lösche 

1

  • Nicht auf eine soziale Gruppe beschränkt     

  • Spezifisches soziales und politisches Profil     

2

  • Richtet sich an viele Wählergruppen

  • Massenwählerpartei (35% Wähler)

3

  • Bereit Regierungsverantwortung zu übernehmen (auch in Koalition)

  • Kompromissfähigkeit

4

  • Entstanden aus Sozialmilieus     

  • Wählerschaft besteht aus ideologischen und wertemäßigen Gründen

Demokratie

Der Bundesrat

  • Grundlegendes
  • Kompetenzen
  • Vertritt neben dem Parlament die Länder
  • Kennzeichen des deutschen Föderalismus = Bund mit weitgehend eigenständigen Einzelstaaten


Kompetenzen:

  • Mitwirkung an der Gesetzgebung     

  • Gewaltenkontrolle von Regierung (bei Länderfragen)

  • Mitwirkung an der Europa-Politik

  • Mitwirkung an der Wahl anderer Staatsorgane (Hälfte der Richter des Bundesverfassungsgerichtes)

Demokratie

Das Bundesverfassungsgericht 

  • Aufgaben

Übergeordnete Rechtsinstanz


Aufgaben:

  • Verfassungsbeschwerden prüfen (Bürger gegen den Staat)

  • Konkrete Normenkontrolle (Prüfung von Gesetzen, in einem konkreten Rechtskonflikt)

  • Abstrakte Normenkontrolle (Prüfung von Gesetzen allgemein)

  • Entscheidung bei Verfassungsstreitigkeiten (zwischen staatlichen Organen)

  • Schutz von Demokratie und Verfassung (z.B durch Parteienverbote oder Wahlprüfung)

Demokratie

Zusammenfassung der Demokratietheorien 

  • Identitätstheorie
  • Konkurrenztheorie
  • Repräsentative Demokratie (Pluralismus)
  • Starke Demokratie
  • Postdemokratie
  • Identitätstheorie = Bürger steuern Politik selber und direkt
  • Konkurrenztheorie = Konkurrenzkampf verschiedener Interessengruppe (repräsentativ)
  • Repräsentative Demokratie (Pluralismus) = Konkurrenztheorie auf Grundlage von Werten und Vorschriften
  • Starke Demokratie = pluralistische Gesellschaft ohne Repräsentanten, direkte Selbstgesetzgebung(direkt)
  • Postdemokratie = Bürger fühlen sich nicht mehr repräsentiert, Verselbstständigung der politischen Eliten 

Demokratie

Politikzyklus

  • Problem erkennen und definieren 
  • Auseinandersetzung über Problemlösung 
  • Entscheidung 
  • Reaktion auf Entscheidung (Bewertung) 


  • löst möglicherweise neue Probleme aus 


Demokratie

Funktion von politischen Parteien 

  • Grundgesetz 
  • Parteiengesetz 
  • Funktionen 

Grundgesetz Art. 21 

  • "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit"

Parteiengesetz

  • "politische Willensbildung des Volkes"
  • auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluss nehmen 
  • politische Bildung anregen 
  • aktive Teilnahme der Bürger an der Politik fördern 
  • zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden 
  • Aufstellung von Kandidaten bei Wahlen 
  • politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluss nehmen 
  • erarbeitete politische Ziele in den Prozess der staatlichen Willensbildung einführen
  • für Verbindung zwischen Staat und Volk sorgen  
  • Ziele in politischen Programmen niederschreiben 


Funktionen nach Peter Lösche 

  • Auswahlfunktion 
    • Rekrutierung der politischen Elite 
  • Vermittlungsfunktion 
    • Repräsentation von Teilinteressen 
  • Interessensausgleichsfunktion
    • Kompromiss zwischen den Positionen innerhalb und außerhalb der Partei, um eine parteiliche Position zu formulieren 
    • Integration von gestreuten Gruppeninteressen 
  • Legitimationsfunktion 
    • Konsensstiftung und Kompromissfindung durch Zusammentragen verschiedener Interessen führt zur Legitimierung des demokratischen Parteiensystems 
    • Regelungsmechanismen zur Konfliktaustragung auseinandergehender gesellschaftlicher Interessen

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