Demokratie an der Leibniz Universität Hannover

Karteikarten und Zusammenfassungen für Demokratie an der Leibniz Universität Hannover

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Beispielhafte Karteikarten für Demokratie an der Leibniz Universität Hannover auf StudySmarter:

Der parlamentarische Prozess der Gesetzgebung in Deutschland 

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Funktionen von Verbänden


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Lobbyismus

  • Definition
  • Pro
  • Kontra

Beispielhafte Karteikarten für Demokratie an der Leibniz Universität Hannover auf StudySmarter:

Entstehung politischer Parteien

  • Millieutheorie
  • Konflikttheorie
  • Konfliktlinien der Parteien im Bundestag 

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Volksparteien nach Peter Lösche 

Beispielhafte Karteikarten für Demokratie an der Leibniz Universität Hannover auf StudySmarter:

Umgang mit Finanzierung von Parteien

Aufgabe von Parteien 

  • Parteienwettbewerb als Steuerungsmechanismus der Demokratie

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Funktion von Medien im politischen Prozess

  • Funktionen
  • Kritik an Medien 

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Das Regierungssystem 

  • Gewaltenteilung

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Mittel der Opposition

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Der Bundestag

  • gewählt von 
  • Aufgaben

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Der Bundesrat

  • Grundlegendes
  • Kompetenzen

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Die Bundesregierung

  • Rechte des Bundeskanzlers
  • vertrauensfrage
  • konstruktives Misstrauensvotum

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Beispielhafte Karteikarten für Demokratie an der Leibniz Universität Hannover auf StudySmarter:

Demokratie

Der parlamentarische Prozess der Gesetzgebung in Deutschland 

Gesetzesinitiative durch Bundesregierung/Bundesrat

 —> Bundestag (3 Beratungen)

—> Vermittlungsausschuss 

—> Bundesregierung

 —> Bundespräsident 

Demokratie

Funktionen von Verbänden


Artikel 9 GG

  • Recht sich zusammenzuschließen, um eigene Interessen zu vertreten 

  • Zur Mitgestaltung und Mitwirkung in einer Demokratie


Aggregatsfunktion: rausfiltern der Interessen  

Artikulationsfunktion: öffentlich auf ein Problem hinweisen

Selektionsfunktion: wichtiges und realistisches auswählen und wählen, wo das Anliegen eingebracht werden soll

Integrationsfunktion: Interessen erfolgreich in politische Entscheidungsprozesse einfließen lassen 

Demokratie

Lobbyismus

  • Definition
  • Pro
  • Kontra

Definition Lobbyismus: Die Einflussnahme von Unternehmen und Interessenverbänden an politischen Entscheidungen 


Pro:

  • Kann wissenschaftliches Wissen für Politiker vermitteln (unterstützen)

  • Know How vermitteln     

Kontra:

  • Zu große Einflussnahme besonders durch Anwendung von Ressourcen kann demokratische     Interessensvermittlung stören

  • Korruption 

  • Intransparent     

Demokratie

Entstehung politischer Parteien

  • Millieutheorie
  • Konflikttheorie
  • Konfliktlinien der Parteien im Bundestag 

Milieutheorie: Parteien repräsentieren soziale Milieus (CDU = katholisch)

  • Neue Miliues schaffen neue Parteien     


Konflikttheorie: Parteien gründen sich aufgrund von tiefgreifenden Konflikten (Grünen = Umweltkonflikt)

  • Das Parteiensystem spiegelt die großen Konfliktlinien der Zeit dar       


Konfliktlinien im deutschen Parteiensystem

    CDU/SPD (Volksparteien) = Kriche und Staat

    Grünen = Friedens- und Antiatomkraftbewegung

    Line = West/Ost nach der Wiedervereinigung

    Piraten = Internet

    AfD = Nationalstaat/EU (Finanzkrise) 

Demokratie

Volksparteien nach Peter Lösche 

1

  • Nicht auf eine soziale Gruppe beschränkt     

  • Spezifisches soziales und politisches Profil     

2

  • Richtet sich an viele Wählergruppen

  • Massenwählerpartei (35% Wähler)

3

  • Bereit Regierungsverantwortung zu übernehmen (auch in Koalition)

  • Kompromissfähigkeit

4

  • Entstanden aus Sozialmilieus     

  • Wählerschaft besteht aus ideologischen und wertemäßigen Gründen

Demokratie

Umgang mit Finanzierung von Parteien

Aufgabe von Parteien 

  • Parteienwettbewerb als Steuerungsmechanismus der Demokratie


  • Parteien müssen sich größtenteils selbst finanzieren (werden jedoch bezuschusst)

  • Müssen Finanzen transparent machen (Spenden offen legen)

  • Bundesverfassungsgericht entscheidet über Verfassungswidrigkeit einer Partei

Aufgabe:

  • Politische Bildung der Bevölkerung fördern

  • Zur politischen Beteiligung anregen     

  • Kandidaten für Wahlen aufstellen und zu Wahlen antreten     

  • Politische Ziele formulieren     

  • Einfluss auf öffentliche Meinung nehmen     

Demokratie

Funktion von Medien im politischen Prozess

  • Funktionen
  • Kritik an Medien 


  • Ermöglichen politische Partizipation     

  • Öffentliche Kontrolle der Politik   

  • Vierte Gewalt     

Funktionen:

  • Informieren     

  • Interessen artikulieren     

  • Meinungs und Urteilsbildung     

  • Kritische Öffentlichkeit (Skandale aufdecken)

Kritk an Medien

  • Skandalisierung der Inhalte für     Aufmerksamkeitsgewinn

  • Gleichklang (alle berichten das gleiche)

  • Probleme werden kleingeredet     

  • Mangelnder Umgang mit den eigenen Fehlern

Demokratie

Das Regierungssystem 

  • Gewaltenteilung

Legislative (Gesetzgebung) Parlament

Exekutive (Verwaltung) Regierung

Judikative (Rechtssprechung) Gerichte

Demokratie

Mittel der Opposition


  • Kleine und Große Anfragen     

  • Aktuelle Stunde

  • Untersuchungsausschüsse

  • Misstrauensanträge     

  • Gesetzesanträge

Demokratie

Der Bundestag

  • gewählt von 
  • Aufgaben


  • Gewählt vom Volk     

Aufgaben:

  • Gesetzgebung     

  • Wahl der Regierung und anderer Verfassungsorgane 

  • Öffentlich machen der parlamentarischen Debatten und Entscheidungen     

  • Kontrolle der Regierung durch die Opposition     

Demokratie

Der Bundesrat

  • Grundlegendes
  • Kompetenzen
  • Vertritt neben dem Parlament die Länder
  • Kennzeichen des deutschen Föderalismus = Bund mit weitgehend eigenständigen Einzelstaaten


Kompetenzen:

  • Mitwirkung an der Gesetzgebung     

  • Gewaltenkontrolle von Regierung (bei Länderfragen)

  • Mitwirkung an der Europa-Politik

  • Mitwirkung an der Wahl anderer Staatsorgane (Hälfte der Richter des Bundesverfassungsgerichtes)

Demokratie

Die Bundesregierung

  • Rechte des Bundeskanzlers
  • vertrauensfrage
  • konstruktives Misstrauensvotum

Machtzentrum = Bundeskanzler + Minister

Rechte des Bundeskanzlers

  • Kabinettsbildung (Auswahl der Kanzler)

  • Richtlinienkompetenz (Vorgabe der Richtung)

  • Oberbefehl (Oberbefehl über die Bundeswehr im Verteidigungsfall)

Kann die Vertrauensfrage stellen (Prüfung ob das Parlament mehrheitlich hinter dem Kanzler steht)

Konstruktives Misstrauensvotum enthebt den Kanzler (Wahl eines neuen Kanzlers)

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