Rechtswissenschaftliche Methodenlehre an der Kommunale Hochschule Für Verwaltung In Niedersachsen | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Rechtswissenschaftliche Methodenlehre an der Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen

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Was ist eine Behörde?
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Behörde ist gem. § 1 IV NVwVfG jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt.
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Was ist eine Maßnahme?
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Maßnahme ist jedes zweckgerichtetes Handeln.
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unbestimmte Rechtsbegriffe

auf Tatbestandsseite

beschreibende

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  • anhand objektiver Kriterien nachprüfbar
  • Gewerbe
  • Absicht
  • öffentliche Sicherheit
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unbestimmte Rechtsbegriffe

auf Tatbestandsseite

wertausfüllende

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  • unterliegen dem Wertewandel und erfolgen nach
  • subjektiver Einschätzung
  • gute Sitten
  • Eignung
  • Zuverlässigkeit
  • öffentliche Ordnung
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Was bedeutet "Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts"?
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Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts ergeht eine Maßnahme, wenn sie sich z.B. nach öffentlichen rechtlichen Vorschriften richtet. (Mod. Subjektstheorie)
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Was ist eine Regelung?
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Eine einseitige Regelung liegt vor, wenn die Maßnahme auf "unmittelbare Rechtswirkung", d.d., darauf gerichtet ist, eine Rechtsfolge herbeizuführen.
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Was ist ein Einzelfall?

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Um ein konkreten Einzelfall handelt es sich jedenfalls dann wenn die Regelung einen konkreten Sachverhalt betrifft und sich an eine bestimmte Person richtet (konkret-individuell).
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Was ist eine Außenwirkung?
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Außenwirkung ist mit einer Maßnahme dann beabsichtigt, wenn sich die Rechtsfolge an eine außerhalb der Verwaltung stehende Person richtet.
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TESTE DEIN WISSEN

Merkmale einer Rechtsnorm (4(5))

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  • abstrakt-generell
  • hat eine unmittelbare Außenwirkung 
  • allg. verbindlich & im Notfall durch staatlichen Zwang durchführbar
  • einseitig hoheitlich
  • von staatlichen Organen nach einem formell festgelegten Verfahren erlassen & im Verordnungsblatt bekanntgemacht 
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Bestimmte Rechtsbegriffe

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  • § 90 BGB Sache
  • § 276 II BGB Fahrlässigkeit
  • § 854 I BGB Besitz
  • § 35 S. 1 VwVfG Verwaltungsakt
  • § 68 II GewO Jahrmarkt
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Unbestimmte Rechtsbegriffe

auf Rechtsfolgeseite

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  • notwendige Maßnahmen
  • erforderliche Maßnahmen
  • angemessene Entschädigung
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Kumulative Tatbestandsmerkamle

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Gehäuft

Signalwörter "und", "soweit", Aufzählungen mit Kommata

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Q:
Was ist eine Behörde?
A:
Behörde ist gem. § 1 IV NVwVfG jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt.
Q:
Was ist eine Maßnahme?
A:
Maßnahme ist jedes zweckgerichtetes Handeln.
Q:

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A:
  • anhand objektiver Kriterien nachprüfbar
  • Gewerbe
  • Absicht
  • öffentliche Sicherheit
Q:

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A:
  • unterliegen dem Wertewandel und erfolgen nach
  • subjektiver Einschätzung
  • gute Sitten
  • Eignung
  • Zuverlässigkeit
  • öffentliche Ordnung
Q:
Was bedeutet "Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts"?
A:
Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts ergeht eine Maßnahme, wenn sie sich z.B. nach öffentlichen rechtlichen Vorschriften richtet. (Mod. Subjektstheorie)
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Q:
Was ist eine Regelung?
A:
Eine einseitige Regelung liegt vor, wenn die Maßnahme auf "unmittelbare Rechtswirkung", d.d., darauf gerichtet ist, eine Rechtsfolge herbeizuführen.
Q:
Was ist ein Einzelfall?

A:
Um ein konkreten Einzelfall handelt es sich jedenfalls dann wenn die Regelung einen konkreten Sachverhalt betrifft und sich an eine bestimmte Person richtet (konkret-individuell).
Q:
Was ist eine Außenwirkung?
A:
Außenwirkung ist mit einer Maßnahme dann beabsichtigt, wenn sich die Rechtsfolge an eine außerhalb der Verwaltung stehende Person richtet.
Q:

Merkmale einer Rechtsnorm (4(5))

A:
  • abstrakt-generell
  • hat eine unmittelbare Außenwirkung 
  • allg. verbindlich & im Notfall durch staatlichen Zwang durchführbar
  • einseitig hoheitlich
  • von staatlichen Organen nach einem formell festgelegten Verfahren erlassen & im Verordnungsblatt bekanntgemacht 
Q:

Bestimmte Rechtsbegriffe

A:
  • § 90 BGB Sache
  • § 276 II BGB Fahrlässigkeit
  • § 854 I BGB Besitz
  • § 35 S. 1 VwVfG Verwaltungsakt
  • § 68 II GewO Jahrmarkt
Q:

Unbestimmte Rechtsbegriffe

auf Rechtsfolgeseite

A:
  • notwendige Maßnahmen
  • erforderliche Maßnahmen
  • angemessene Entschädigung
Q:

Kumulative Tatbestandsmerkamle

A:

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