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Lernmaterialien für Urheberrecht an der Karlsruher Institut für Technologie

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TESTE DEIN WISSEN

Schutzgegenstände des geistigen Eigentums (6x)

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Patente und Gebrauchsmuster
  2. Kennzeichenrechte
  3. Halbleiterschutz
  4. Design
  5. Urheberrecht
    1. Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst
  6. Wettbewerbsrecht
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TESTE DEIN WISSEN

Charakteristika von Rechten des geistigen Eigentums (9x)

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Ausschließlichkeitscharakter
  2. jeweils spezifischer Schutzgegenstand
    1. Erfindung, Werk
  3. entspr. unterschiedliche materielle Schutzvoraussetzungen
    1. Neuheit, Originalität
  4. unterschiedliche formelle Schutzvoraussetzungen
    1. Eintragung, Schöpfung, etc.
  5. unterschiedlicher Schutzumfang
    1. Schranken, Persönlichkeitsrechte, Ausschließlichkeitsrechte
  6. unterschiedliche Schutzdauer
    1. 20 Jahre ab Anmeldung, 70 Jahre nach Tod des Urhebers
  7. Rechteerwerb
    1. Kauf oder Lizenzierung
  8. Rechtsfolgen bei Rechtsverletzung
    1. Zivilrecht / Strafrecht
  9. Territorialität der Schutzrechte
    1. Rechtliche Wirkung nur im Staat der Erteilung bzw. nach den Gesetzen des jeweiligen Staates
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Merkmale sind zur Charakterisierung als geistige Schöpfung nicht erforderlich? (7x)


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TESTE DEIN WISSEN
  1. absolute Neuheit
  2. Fehlen eines Gebrauchszwecks
  3. Fehlen technischer Verwendbarkeit
  4. Kunstcharakter
  5. dauerhafte Existenz
  6. Vollendung
  7. Gesetzeskonformität des Inhalts (z.B. Hitlers "Mein Kampf")
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TESTE DEIN WISSEN

Welchen Merkmalen unterliegt ein geschütztes Werk? (6x)

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Schöpfung (menschliches Schaffen), § 2 II UrhG
  2. Geistiger Gehalt
  3. Formgebung (bloße Ästhetik nicht ausreichend)
  4. Gestaltungshöhe
    1. Kleine Münze: Geringer Grad an Individualität und geringe Gestaltungshöhe
  5. Individualität
  6. Bestimmung "objektiv" gem. Anschauung des in Kunstdingen vertrauten Betrachters
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Verarbeitungsrecht (§§ 17, 27 UrhG)

  • Regelungsgegenstände
  • Erschöpfung
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Regelungsgegenstand

  • Anbieten oder in Verkehr bringen (§ 17 I UrhG)
  • Immaterielle oder Materielle Verbreitung
  • Verkaufsgeschäft erforderlich
    • Bloße Ausstellung nicht relevant
  • Einfuhr / Ausfuhr
    • Nicht: bloße Durchfuhr


Erschöpfung des Verbreitungsrechts

  • § 17 II UrhG
  • Ausnahme: Vermietung (§ 17 II, III UrhG)
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Arten der Urheberschaft an einem geistigen Eigentum gibt es? (5x) (Paragraphen)

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§7 UrhG - Urheber

  • Schöpfer des Werkes
  • Nicht: Ausführende o. Hilfspersonen
  • Räumt Dritten Nutzungsrechte oder schuldrechtliche Gestaltung ei


§43 UrhG - Urheber im Arbeits- oder Dienstverhältnis

  • Inhalt und Wesen des Arbeits- oder Dienstverhältnisses = Übergang der Rechte, soweit der ArbG sie für die Zwecke des Betriebes benötigt
  • Sonderregelung §69 UrhG: Programmierer von Computerprogrammen
  • Sonderregelung §88 ff. UrhG: für Mitwirkende bei Filmerstellung
  • Folge: ArbN muss Rechte vertraglich vereinbaren, sonst autom. Übergang an ArbG
  • Auftragnehmer: muss sich Rechte übertragen lassen


§8 UrhG - Miturheber

  • Voraussetzung: gemeinsame Werkschöpfung
  • Folge: gesamthänderische Berechtigung


§9 UrhG - Urheber verbundener Werke

  • Voraussetzung: Werkverbindung
  • Folge: Treuepflicht (Zustimmung zur Veröffentlichung)


§23 UrhG - Bearbeitung

  • Voraussetzung: zweiter Schöpfer verändert bereits bestehendes Werk (siehe §24 Freie Benutzung)
  • Folge: Erlaubnispflicht & ggf. Urheberrecht an Bearbeitung


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Was sind die Folgen des Persönlichkeitsrechts? (5x)

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TESTE DEIN WISSEN
  • Urheberrecht als Ganzes vererblich (§ 28 I UrhG)
  • nicht als Ganzes veräußerbar (§ 29 I UrhG)
  • Unveränderlichkeit der Verwertungsrechte
  • Berechtigung Dritter im Wege der Einräumung von Nutzungsrechten (§ 29 II UrhG)
  • Kein Verzicht auf Persönlichkeitsrechte, aber Rechtsgeschäfte möglich
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Persönlichkeitsrechte gibt es? (3 Wichtige)

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TESTE DEIN WISSEN

Rechte

  • § 12 UrhG - Veröffentlichungsrecht
  • § 13 UrhG - Namensnennungsrecht
    • Anerkennung der Urheberschaft
  • § 14 UrhG - Integritätsrecht
    • Recht, Entstellung / Beeinträchtigung / Vernichtung zu verbieten
    • Nicht absolut, sondern Interessensabwägung
  • § 25 UrhG - Zugangsrecht
  • § 42 UrhG Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
  • § 34 I UrhG - Zustimmung bei Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte
  • § 39 UrhG - Änderungsverbot von Werk und Titel
  • § 40 UrhG - Verträge über künftige Werke
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Ausschließlichkeitsrechte gibt es?

(1x3 ; 1x4 ; 1x2)

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Verwertung in körperlicher Form, § 15 I UrhG

  • § 16 UrhG - Vervielfältigungsrecht
  • § 17 UrhG - Verbreitungsrecht
  • § 18 UrhG - Ausstellungsrecht


Verwertung in unkörperlicher Form, § 15 II UrhG

  • § 19 UrhG - Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
    • § 19a UrhG - Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
  • § 20 UrhG - Senderecht
  • § 21 Wiedergabe durch Bild- und Tonträger
  • § 22 UrhG - Wiedergabe von Funksendungen/öffentlicher Zugänglichmachung


Weitere Regelungen

  • §§ 23 - 24 UrhG - Bearbeitung und freie Benutzung
  • §§ 25 - 27 UrhG - Zugangsrecht, Vermiet-/Verleihrecht
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Vervielfältigungsrechte (§ 16 UrhG)

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TESTE DEIN WISSEN

§16 UrhG

  • Wesen: 1:1 Vervielfältigungen
  • Abgrenzen von Bearbeitung (§ 23 UrhG)
  • Dauer: vorrübergehend oder dauerhaft
  • Medium: unbeachtlich (siehe § 16 I UrhG)
  • Problemfälle: Streaming, Text- und Data-Mining?
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Was schützt das Urheberrecht (5x) und in welchem Paragraphen ist es beschrieben?

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TESTE DEIN WISSEN

§ 2 UrhG


Schutzumfang

  1. Sprachwerke: Schriftwerke, Reden, Computerprogramme
  2. Werke der Musik
  3. pantomimische Werke & Tanzkunst
  4. Werke der bildenden Künste, Baukunst, angewandte Kunst und Entwürfe von Kunst
  5. Lichtbildwerke einschl. Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden
  6. Filmwerke
  7. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art
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Welche unterschiedlichen Schutzdauern gibt es bei geistigem Eigentum? (8x)


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  • Patentrecht
    • 20 Jahre ab Anmeldung
  • Gebrauchsmusterrecht
    • max. 10 Jahre ab Anmeldung
  • Kennzeichenrechte
    • Theoretisch ewig
  • Halbleiterschutz
    • 10 Jahre ab erster Registrierung
  • Sortenschutz
    • 25 Jahre ab Erteilung
  • Design
    • max. 25 Jahre ab Anmeldung
  • Urheberrecht
    • 70 Jahre nach Tod des Urhebers
  • Verwandte Schutzrechte
    • i.d.R. 50 Jahre ab Veröffentlichung
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  • 130750 Karteikarten
  • 2472 Studierende
  • 202 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Urheberrecht Kurs an der Karlsruher Institut für Technologie - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Schutzgegenstände des geistigen Eigentums (6x)

A:
  1. Patente und Gebrauchsmuster
  2. Kennzeichenrechte
  3. Halbleiterschutz
  4. Design
  5. Urheberrecht
    1. Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst
  6. Wettbewerbsrecht
Q:

Charakteristika von Rechten des geistigen Eigentums (9x)

A:
  1. Ausschließlichkeitscharakter
  2. jeweils spezifischer Schutzgegenstand
    1. Erfindung, Werk
  3. entspr. unterschiedliche materielle Schutzvoraussetzungen
    1. Neuheit, Originalität
  4. unterschiedliche formelle Schutzvoraussetzungen
    1. Eintragung, Schöpfung, etc.
  5. unterschiedlicher Schutzumfang
    1. Schranken, Persönlichkeitsrechte, Ausschließlichkeitsrechte
  6. unterschiedliche Schutzdauer
    1. 20 Jahre ab Anmeldung, 70 Jahre nach Tod des Urhebers
  7. Rechteerwerb
    1. Kauf oder Lizenzierung
  8. Rechtsfolgen bei Rechtsverletzung
    1. Zivilrecht / Strafrecht
  9. Territorialität der Schutzrechte
    1. Rechtliche Wirkung nur im Staat der Erteilung bzw. nach den Gesetzen des jeweiligen Staates
Q:

Welche Merkmale sind zur Charakterisierung als geistige Schöpfung nicht erforderlich? (7x)


A:
  1. absolute Neuheit
  2. Fehlen eines Gebrauchszwecks
  3. Fehlen technischer Verwendbarkeit
  4. Kunstcharakter
  5. dauerhafte Existenz
  6. Vollendung
  7. Gesetzeskonformität des Inhalts (z.B. Hitlers "Mein Kampf")
Q:

Welchen Merkmalen unterliegt ein geschütztes Werk? (6x)

A:
  1. Schöpfung (menschliches Schaffen), § 2 II UrhG
  2. Geistiger Gehalt
  3. Formgebung (bloße Ästhetik nicht ausreichend)
  4. Gestaltungshöhe
    1. Kleine Münze: Geringer Grad an Individualität und geringe Gestaltungshöhe
  5. Individualität
  6. Bestimmung "objektiv" gem. Anschauung des in Kunstdingen vertrauten Betrachters
Q:

Verarbeitungsrecht (§§ 17, 27 UrhG)

  • Regelungsgegenstände
  • Erschöpfung
A:

Regelungsgegenstand

  • Anbieten oder in Verkehr bringen (§ 17 I UrhG)
  • Immaterielle oder Materielle Verbreitung
  • Verkaufsgeschäft erforderlich
    • Bloße Ausstellung nicht relevant
  • Einfuhr / Ausfuhr
    • Nicht: bloße Durchfuhr


Erschöpfung des Verbreitungsrechts

  • § 17 II UrhG
  • Ausnahme: Vermietung (§ 17 II, III UrhG)
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Welche Arten der Urheberschaft an einem geistigen Eigentum gibt es? (5x) (Paragraphen)

A:

§7 UrhG - Urheber

  • Schöpfer des Werkes
  • Nicht: Ausführende o. Hilfspersonen
  • Räumt Dritten Nutzungsrechte oder schuldrechtliche Gestaltung ei


§43 UrhG - Urheber im Arbeits- oder Dienstverhältnis

  • Inhalt und Wesen des Arbeits- oder Dienstverhältnisses = Übergang der Rechte, soweit der ArbG sie für die Zwecke des Betriebes benötigt
  • Sonderregelung §69 UrhG: Programmierer von Computerprogrammen
  • Sonderregelung §88 ff. UrhG: für Mitwirkende bei Filmerstellung
  • Folge: ArbN muss Rechte vertraglich vereinbaren, sonst autom. Übergang an ArbG
  • Auftragnehmer: muss sich Rechte übertragen lassen


§8 UrhG - Miturheber

  • Voraussetzung: gemeinsame Werkschöpfung
  • Folge: gesamthänderische Berechtigung


§9 UrhG - Urheber verbundener Werke

  • Voraussetzung: Werkverbindung
  • Folge: Treuepflicht (Zustimmung zur Veröffentlichung)


§23 UrhG - Bearbeitung

  • Voraussetzung: zweiter Schöpfer verändert bereits bestehendes Werk (siehe §24 Freie Benutzung)
  • Folge: Erlaubnispflicht & ggf. Urheberrecht an Bearbeitung


Q:

Was sind die Folgen des Persönlichkeitsrechts? (5x)

A:
  • Urheberrecht als Ganzes vererblich (§ 28 I UrhG)
  • nicht als Ganzes veräußerbar (§ 29 I UrhG)
  • Unveränderlichkeit der Verwertungsrechte
  • Berechtigung Dritter im Wege der Einräumung von Nutzungsrechten (§ 29 II UrhG)
  • Kein Verzicht auf Persönlichkeitsrechte, aber Rechtsgeschäfte möglich
Q:

Welche Persönlichkeitsrechte gibt es? (3 Wichtige)

A:

Rechte

  • § 12 UrhG - Veröffentlichungsrecht
  • § 13 UrhG - Namensnennungsrecht
    • Anerkennung der Urheberschaft
  • § 14 UrhG - Integritätsrecht
    • Recht, Entstellung / Beeinträchtigung / Vernichtung zu verbieten
    • Nicht absolut, sondern Interessensabwägung
  • § 25 UrhG - Zugangsrecht
  • § 42 UrhG Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
  • § 34 I UrhG - Zustimmung bei Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte
  • § 39 UrhG - Änderungsverbot von Werk und Titel
  • § 40 UrhG - Verträge über künftige Werke
Q:

Welche Ausschließlichkeitsrechte gibt es?

(1x3 ; 1x4 ; 1x2)

A:

Verwertung in körperlicher Form, § 15 I UrhG

  • § 16 UrhG - Vervielfältigungsrecht
  • § 17 UrhG - Verbreitungsrecht
  • § 18 UrhG - Ausstellungsrecht


Verwertung in unkörperlicher Form, § 15 II UrhG

  • § 19 UrhG - Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
    • § 19a UrhG - Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
  • § 20 UrhG - Senderecht
  • § 21 Wiedergabe durch Bild- und Tonträger
  • § 22 UrhG - Wiedergabe von Funksendungen/öffentlicher Zugänglichmachung


Weitere Regelungen

  • §§ 23 - 24 UrhG - Bearbeitung und freie Benutzung
  • §§ 25 - 27 UrhG - Zugangsrecht, Vermiet-/Verleihrecht
Q:

Vervielfältigungsrechte (§ 16 UrhG)

A:

§16 UrhG

  • Wesen: 1:1 Vervielfältigungen
  • Abgrenzen von Bearbeitung (§ 23 UrhG)
  • Dauer: vorrübergehend oder dauerhaft
  • Medium: unbeachtlich (siehe § 16 I UrhG)
  • Problemfälle: Streaming, Text- und Data-Mining?
Q:

Was schützt das Urheberrecht (5x) und in welchem Paragraphen ist es beschrieben?

A:

§ 2 UrhG


Schutzumfang

  1. Sprachwerke: Schriftwerke, Reden, Computerprogramme
  2. Werke der Musik
  3. pantomimische Werke & Tanzkunst
  4. Werke der bildenden Künste, Baukunst, angewandte Kunst und Entwürfe von Kunst
  5. Lichtbildwerke einschl. Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden
  6. Filmwerke
  7. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art
Q:

Welche unterschiedlichen Schutzdauern gibt es bei geistigem Eigentum? (8x)


A:
  • Patentrecht
    • 20 Jahre ab Anmeldung
  • Gebrauchsmusterrecht
    • max. 10 Jahre ab Anmeldung
  • Kennzeichenrechte
    • Theoretisch ewig
  • Halbleiterschutz
    • 10 Jahre ab erster Registrierung
  • Sortenschutz
    • 25 Jahre ab Erteilung
  • Design
    • max. 25 Jahre ab Anmeldung
  • Urheberrecht
    • 70 Jahre nach Tod des Urhebers
  • Verwandte Schutzrechte
    • i.d.R. 50 Jahre ab Veröffentlichung
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