Markenrecht an der Karlsruher Institut für Technologie

Karteikarten und Zusammenfassungen für Markenrecht an der Karlsruher Institut für Technologie

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Beispielhafte Karteikarten für Markenrecht an der Karlsruher Institut für Technologie auf StudySmarter:

Grundaspekte des Markenrechts (5x)

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Grundaspekt: Gegenstände des Markenschutzes (3x)

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Grundaspekt: Grundsatz der Priorität

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Grundaspekt: Produktbezug der Marke 

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Grundaspekt: Funktionen von Marken (4x)

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Grundaspekt: Territorialprinzip

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Durch welche 3 Optionen entsteht Markenschutz?

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Welche Vorteile hat eine eingetragene Marke ggü. einer Benutzungsmarke?

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Welche Vor- (1x) und Nachteile (2x) hat eine Benutzungsmarke ggü. einer eingetragenen Marke?

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Welche Paragraphen legen die materiellen Voraussetzungen für den Schutz welcher Marken fest?

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Materielle Voraussetzungen für die Eintragung einer Marke (6x)

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Absolute Eintragungshindernisse: Markenfähigkeit, §3 MarkenG

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Markenrecht

Grundaspekte des Markenrechts (5x)

  1. Gegenstand des Markenschutzes, §§1,3,5 MarkenG
  2. Grundsatz der Priorität, §6 MarkenG
  3. Produktbezug der Marke (Nizza Klassifikation)
  4. Funktionen von Marken
  5. Territorialprinzip

Markenrecht

Grundaspekt: Gegenstände des Markenschutzes (3x)

§1: Geschützte Marken und sonstige Kennzeichnungen

§3: Als Marke schutzfähige Zeichen, die gem. §8 geeignet sind, als Marke eingetragen zu werden

§5: Geschäftliche Bezeichnungen und Werktitel

Markenrecht

Grundaspekt: Grundsatz der Priorität

§6 MarkenG


Nach §6 MarkenG muss das prioritätsjüngere Markenrecht dem prioritätsälteren Markenrecht weichen.

Markenrecht

Grundaspekt: Produktbezug der Marke 

Der Schutz erstreckt sich nur auf eingetragene Klasse oder Kategorie.


Link zu Nizza Klassifikation und Kategorien in der Verzeichnisangabe

Markenrecht

Grundaspekt: Funktionen von Marken (4x)

  1. Herkunftsfunktion
  2. Unterscheidungsfunktion
  3. Garantie- und Qualitätsfunktion / Vertrauensfunktion
  4. Werbefunktion


--> Zeichen, die diese Funktionen nicht ausfüllen können, verdienen keinen Schutz!

Markenrecht

Grundaspekt: Territorialprinzip

Marken müssen in jedem juristischen Territorialgebiet selbstständig eingetragen werden. Ein internationaler Markenschutz erfordert daher die Eintragung der Marke in allen juristischen Territorialgebieten.

Markenrecht

Durch welche 3 Optionen entsteht Markenschutz?

  1. Eintragung in das Markenregister, §4 I MarkenG
  2. Durch Benutzung einer Marke (Verkehrsgeltung), §4 II MarkenG
  3. Notorische Bekanntheit, §4 III MarkenG

Markenrecht

Welche Vorteile hat eine eingetragene Marke ggü. einer Benutzungsmarke?

Vorteile

  • Kann Prioritätsvorteil mit sich bringen, wenn ausreichende Verkehrsgeltung zu lange dauern könnte
  • Bei Rechtsstreit kostengünstiger, da Eintragungszeitpunkt, DPA-Prüfung und bundesweiter Schutz bestehen
  • Nur eingetragene Marke kann Grundlage für internationale Registrierung sein
  • Prüfung durch DPA ist ein Gütesiegel für die Marke 

Markenrecht

Welche Vor- (1x) und Nachteile (2x) hat eine Benutzungsmarke ggü. einer eingetragenen Marke?

Vorteile

  • Auch mit Ablehnung der Marke durch einen Richter oder das DPA kann eine Marke später durch Benutzung eine ausreichende Verkehrsgeltung und somit Markenschutz erlangen


Nachteile

  • Markennutzer muss dem Gericht das Bestehen des Nutzungsrechts nachweisen (liegt in der Entscheidungsgewalt des Richters)
  • GGf. nur regionaler Schutz dort, wo die Marke im Verkehr ist

Markenrecht

Welche Paragraphen legen die materiellen Voraussetzungen für den Schutz welcher Marken fest?

§3 MarkenG für alle Marken, auch solche welche den Markenschutz durch Verkehrsgeltung erlangt haben (Benutzungsmarken)


§8 MarkenG ausschließlich für eingetragene Marken

Markenrecht

Materielle Voraussetzungen für die Eintragung einer Marke (6x)

  1. Markenfähigkeit, §3 MarkenG
  2. Darstellbarkeit
  3. Konkrete Unterscheidungskraft
  4. Kein Freihaltebedürfnis, §8 II Nr. 2 MarkenG
  5. Sonstige Schutzhindernisse, §8 II MarkenG
  6. Verkehrsdurchsetzung, §8 III MarkenG

Markenrecht

Absolute Eintragungshindernisse: Markenfähigkeit, §3 MarkenG

Abstrakte Markenfähigkeit bedeutet, dass das Zeichen unterscheidbar von anderen sein muss. Es muss eine abstrakte Unterscheidbarkeit gegeben sein, in Zeichen, Formen und ähnlichen Unterscheidungsmerkmalen.

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