Sachenrecht an der Justus-Liebig-Universität Gießen | Karteikarten & Zusammenfassungen

Lernmaterialien für Sachenrecht an der Justus-Liebig-Universität Gießen

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Nießbrauch

Was ist der Nießbrauch? Was kann Gegenstand des Nießbrauchs sein?

Wo finde ich die Norm?

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= dingliches Nutzungsrecht, das Berechtigtem grds. alle Nutzungen des belastenden Gegenstands gewährt, sofern nicht einzelne Nutzungen ausgeschlossen sind

- Gegenstand kann bewegliche und unbewegliche Sachen oder Rechte sein

- §1030

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Abhanden gekommen
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Sache abhanden gekommen, wenn entweder Eigentümer oder sein Besitzmittler den unmittelbaren Besitz ohne bzw. gegen seinen Wille verloren hat
(Oder: unfreiwillige Verlust des unmittelbaren Besitzes)
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Abhandenkommen bei Mitbesitz

Wann ist beim Mitbesitz ein Abhandenkommen vorliegend?

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= alle Mitbesitzer müssen mit Besitzverlust einverstanden sein, es reicht also bereits ein fehlender Besitzaufgabewille

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Fund

Was ist ein Fund?

Wo finde ich den Eigentumserwerb des Finders (§)?

Was sind dessen Voraussetzungen?

Was ist ein Schatzfund (§)?

Wer wird Eigentümer, wenn Schatz gefunden wird?

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= Sache ist verloren gegangen und damit besitzlos geworden

- §973 Eigentumserwerb des Finders

- Voraussetzungen: 

1. verlorene, bewegliche Sache

2. Fund

3. §965 I, II 1 Anzeige des Fundes beim Verlierer, Eigentümer oder der zuständigen Behörde

4. §973 I 1 Ablauf einer Frist von 6 Monaten seit Anzeige

5. Empfangsberechtigter hat sich nicht bei zuständiger Behörde gemeldet und ist dem Finder auch nicht vor Fristablauf bekannt geworden


- §984 Schatzfund= Fund eines Schatzes

- Entdeckeranteil + Eigentümeranteil, dh zur Hälfte wird Entdecker und zur Hälfte Eigentümer, in dessen Sache Schatz verborgen war Eigentümer

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Prinzipien

Welche Prinzipien gelten im Sachenrecht?

Welche Publizitätsmittel gibt es?

Welche Voraussetzungen müssen sind Ausprägungen des Publizitätsgrundsatzes?

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TESTE DEIN WISSEN

- Grundsatz des numeraus clausus / Typenzwang = nur die gesetzlichen Rechte an Sachen gelten

- also: nicht möglich neue Sachenrechte hinzuzufügen; können aber durch Richterrecht, Gesetzgebung natürlich geändert werden

- Begründung: Schutz des Rechtsverkehrs + Vertrauen auf Inhalt

- "Sachenrechte" = absolute Rechte

- wirken für jedermann ≠  bei vertraglichen: nur für Vertragspartner

 

- Publizitätsgrundsatz = Rechte müssen erkennbar werden, weshalb bei Bestellung + Übertragung dinglicher Rechte diese publik gemacht werden müssen

- Publizitätsmittel:

a) Besitz = bei Rechten an beweglichen Sachen

b) Eintragung im Grundbuch = bei Grundstücksrechten

- Voraussetzungen:

a) Grundstücksrechte §873 I Eintragung ins Grundbuch

b) bewegliche Sachen §929 1 Besitzübertragung: Einigung und Übergabe 

 

- Bestimmtheitsgrundsatz: dingliche Rechte müssen sich auf eine konkrete bestimmte Sache beziehen

- Dritter muss erkennen, welche Gegenstände gemeint sind + Inhalt der dinglichen Rechte muss hinreichend bestimmt sein

- beschränkte dingliche Rechte werden von Parteien gestaltet

 

- Spezialitätsgrundsatz: jede selbstständige Sache entspricht ein gesondertes Eigentumsrecht + über jede wirtschaftlich selbstständige Sache kann rechtlich selbstständig verfügt werden

Bsp.: wenn ich mein Buch in ein fremdes Regal stelle, gehört mir nicht das Regal

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Abhandenkommen bei mittelbaren Besitz

Wie kann mittelbarer Besitz abhanden kommen?

Liegt Abhandenkommen vor, wenn Besitzmittler eigenständig unterschlägt?

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= wenn Eigentümer Sache Besitzmittler überlässt und diesem Sache abhandenkommt

- bei eigener Unterschlagung: unerheblich, da Risiko Eigentümer trägt, wenn Besitzmittler sich nicht wie erwartet verhält

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Zeitpunkt des guten Glaubens

Wie lange muss derjenige im guten Glauben sein?

- bei Übereignung unter aufschiebenden Bedingung

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= muss grds. solange bestehen, bis alle Erwerbsvoraussetzungen erfüllt sind

- bei Übereignung unter aufschiebenden Bedingung: reicht Gutgläubigkeit aus zum Zeitpunkt der dinglichen Einigung + Besitzverlust + Besitzerwerb

- nicht notwendig ist zum Zeitpunkt des Eintritts der Bedingung

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Notwendige Verwendung
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TESTE DEIN WISSEN
Zum Erhalt der Sache erforderlich
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Verwendung
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TESTE DEIN WISSEN
Aufwendungen, also freiwillige Vermögenseinbußen, auf Sachen
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Besitz
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Tats. Sachhherrschaft über eine Sache, getragen von einem Beherrschungswillen
-> nur tats. Sachherrschaft entscheidend
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Bestimmtheitsgrundsatz
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Die zu übereignenden Gegenstände so hinreichend bestimmt, dass sich allein anhand der Einihung ermitteln lässt, welche konkreten Sachen auf den Erwerber übrgehen sollen
Ausreichend = Raumsicherungsvertrag ( alle im Raul befindl. Sachen übereihnet)

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Antizpierte Einigung/ Besitzkonstitut
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Alle Sachen die neu in ein Lager kommen werden vorgenommen übereignet
-> dingliche Einigung vorweggenommen
-> es findet also ein sog. Durchgangserwerb des Eigentums beim Sicherungsgeber statt
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Q:

Nießbrauch

Was ist der Nießbrauch? Was kann Gegenstand des Nießbrauchs sein?

Wo finde ich die Norm?

A:

= dingliches Nutzungsrecht, das Berechtigtem grds. alle Nutzungen des belastenden Gegenstands gewährt, sofern nicht einzelne Nutzungen ausgeschlossen sind

- Gegenstand kann bewegliche und unbewegliche Sachen oder Rechte sein

- §1030

Q:
Abhanden gekommen
A:
Sache abhanden gekommen, wenn entweder Eigentümer oder sein Besitzmittler den unmittelbaren Besitz ohne bzw. gegen seinen Wille verloren hat
(Oder: unfreiwillige Verlust des unmittelbaren Besitzes)
Q:

Abhandenkommen bei Mitbesitz

Wann ist beim Mitbesitz ein Abhandenkommen vorliegend?

A:

= alle Mitbesitzer müssen mit Besitzverlust einverstanden sein, es reicht also bereits ein fehlender Besitzaufgabewille

Q:

Fund

Was ist ein Fund?

Wo finde ich den Eigentumserwerb des Finders (§)?

Was sind dessen Voraussetzungen?

Was ist ein Schatzfund (§)?

Wer wird Eigentümer, wenn Schatz gefunden wird?

A:

= Sache ist verloren gegangen und damit besitzlos geworden

- §973 Eigentumserwerb des Finders

- Voraussetzungen: 

1. verlorene, bewegliche Sache

2. Fund

3. §965 I, II 1 Anzeige des Fundes beim Verlierer, Eigentümer oder der zuständigen Behörde

4. §973 I 1 Ablauf einer Frist von 6 Monaten seit Anzeige

5. Empfangsberechtigter hat sich nicht bei zuständiger Behörde gemeldet und ist dem Finder auch nicht vor Fristablauf bekannt geworden


- §984 Schatzfund= Fund eines Schatzes

- Entdeckeranteil + Eigentümeranteil, dh zur Hälfte wird Entdecker und zur Hälfte Eigentümer, in dessen Sache Schatz verborgen war Eigentümer

Q:

Prinzipien

Welche Prinzipien gelten im Sachenrecht?

Welche Publizitätsmittel gibt es?

Welche Voraussetzungen müssen sind Ausprägungen des Publizitätsgrundsatzes?

A:

- Grundsatz des numeraus clausus / Typenzwang = nur die gesetzlichen Rechte an Sachen gelten

- also: nicht möglich neue Sachenrechte hinzuzufügen; können aber durch Richterrecht, Gesetzgebung natürlich geändert werden

- Begründung: Schutz des Rechtsverkehrs + Vertrauen auf Inhalt

- "Sachenrechte" = absolute Rechte

- wirken für jedermann ≠  bei vertraglichen: nur für Vertragspartner

 

- Publizitätsgrundsatz = Rechte müssen erkennbar werden, weshalb bei Bestellung + Übertragung dinglicher Rechte diese publik gemacht werden müssen

- Publizitätsmittel:

a) Besitz = bei Rechten an beweglichen Sachen

b) Eintragung im Grundbuch = bei Grundstücksrechten

- Voraussetzungen:

a) Grundstücksrechte §873 I Eintragung ins Grundbuch

b) bewegliche Sachen §929 1 Besitzübertragung: Einigung und Übergabe 

 

- Bestimmtheitsgrundsatz: dingliche Rechte müssen sich auf eine konkrete bestimmte Sache beziehen

- Dritter muss erkennen, welche Gegenstände gemeint sind + Inhalt der dinglichen Rechte muss hinreichend bestimmt sein

- beschränkte dingliche Rechte werden von Parteien gestaltet

 

- Spezialitätsgrundsatz: jede selbstständige Sache entspricht ein gesondertes Eigentumsrecht + über jede wirtschaftlich selbstständige Sache kann rechtlich selbstständig verfügt werden

Bsp.: wenn ich mein Buch in ein fremdes Regal stelle, gehört mir nicht das Regal

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Q:

Abhandenkommen bei mittelbaren Besitz

Wie kann mittelbarer Besitz abhanden kommen?

Liegt Abhandenkommen vor, wenn Besitzmittler eigenständig unterschlägt?

A:

= wenn Eigentümer Sache Besitzmittler überlässt und diesem Sache abhandenkommt

- bei eigener Unterschlagung: unerheblich, da Risiko Eigentümer trägt, wenn Besitzmittler sich nicht wie erwartet verhält

Q:

Zeitpunkt des guten Glaubens

Wie lange muss derjenige im guten Glauben sein?

- bei Übereignung unter aufschiebenden Bedingung

A:

= muss grds. solange bestehen, bis alle Erwerbsvoraussetzungen erfüllt sind

- bei Übereignung unter aufschiebenden Bedingung: reicht Gutgläubigkeit aus zum Zeitpunkt der dinglichen Einigung + Besitzverlust + Besitzerwerb

- nicht notwendig ist zum Zeitpunkt des Eintritts der Bedingung

Q:
Notwendige Verwendung
A:
Zum Erhalt der Sache erforderlich
Q:
Verwendung
A:
Aufwendungen, also freiwillige Vermögenseinbußen, auf Sachen
Q:
Besitz
A:
Tats. Sachhherrschaft über eine Sache, getragen von einem Beherrschungswillen
-> nur tats. Sachherrschaft entscheidend
Q:
Bestimmtheitsgrundsatz
A:
Die zu übereignenden Gegenstände so hinreichend bestimmt, dass sich allein anhand der Einihung ermitteln lässt, welche konkreten Sachen auf den Erwerber übrgehen sollen
Ausreichend = Raumsicherungsvertrag ( alle im Raul befindl. Sachen übereihnet)

Q:
Antizpierte Einigung/ Besitzkonstitut
A:
Alle Sachen die neu in ein Lager kommen werden vorgenommen übereignet
-> dingliche Einigung vorweggenommen
-> es findet also ein sog. Durchgangserwerb des Eigentums beim Sicherungsgeber statt
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