Rechtsphilosophie an der Johannes Kepler Universität Linz

Recht und Gerechtigkeitsvorstellungen. Rechtsphilosophie prüft positives Recht nach Gerechtigkeitsgesichtspunkten. Im Gegensatz zur Rechtstheorie geht es nicht um die Beschreibung des positiven Rechts, sondern um die Bestimmung des richtigen gerechten Rechts.

Rechtstheorie befasst sich mit der Schlüssigkeit von Rechtssätzen und Erkenntnisgewinnung. Dabei orientiert sie sich stark an Sprachphilosophie, Linguistik, Logik und Mathematik.

Rechtsethik beschäftigt sich mit dem Verhältnis von Recht und Moral. Moral ist ein erwartetes Verhalten, das von der Moralität herrührt. Recht ist ein erwartetes Verhalten, das von der Rechtsordnung herrührt. 

Entführung des Jakob von Metzler: Ein Jurastudent entführte 2002 den 11-Jährigen Bankierssohn und forderte von dessen Familie ein hohes Lösegeld. Kurz nach der Geldübernahme wurde er jedoch verhaftet und verschwieg in der anschließenden polizeilichen Vernehmung Angaben zum Verbleich seines Opfers. Die Polizei ging davon aus, dass das Entführungsopfer noch lebte, sich aber aufgrund von Nahrungs- und Flüssigkeitsmangel und Unterkühlung in Lebensgefahr befinde. Daraufhin trat der Vizepräsidenten der Frankfurter Polizei eine Gewissensentscheidung. Er wies einen vernehmenden Kriminalbeamten an, dem Entführer die Zufügung von erheblichen körperlichen Schmerzen anzudrohen, um ihn zum Reden zu bringen. Aus Angst vor diesen nannte der Entführer den Ort, an dem sich das Kind befand, welches aber nur noch tot geborgen werden konnte, da der Entführer es bereits kurz nach der Entführung getötet hatte. Aus dem Blickwinkel der "Gewissensfreiheit" hatte der Vizepolizeipräsident sich für eine situative Normdurchbrechung entschieden, da die Rechtslage eindeutig und unmissverständlich war -> absolutes Folterverbot

Der Polizeipräsident und sein Untergebender wurden folge dessen - juristische zurecht - verurteilt. Dieser Fall sensibilisierte die Öffentlichkeit und führte zu Diskursen um die Absolutheit des Folterverbots. 

= Dreidimensionalität von Recht

• Normen (Normativität) drücken ein Sollen aus und müssen als Rechtsnormen von anderen normativen Verhaltensregeln abgegrenzt werden. Der Ist-Zustand ist vom Sollen (Empfehlung in einer bestimmten Art und Weise tätig zu werden) zu trennen
• Gesamtheit von Rechtsnormen ist ein in sich geschlossenes, logische folgerichtiges Rechtssystem bilden (logische Systematizität)
• in der Wirklichkeit tatsächlich Geltung besitzen. im Wesentlichen allgemein betrachtet werden und zwangsweise in geregelten Verfahren durchgesetzt werden können, bei der auch die Rechtssoziologie zu berücksichtigen ist (Faktizität)

= sind in rechtspositivistischen Konzepten verortet. Recht gilt, unabhängig, ob es gerecht/ungerecht, richtig/falsch beurteilt wird.

• genetisch formale Rechtsbegriffe: stellen auf die Entstehungsweise ab
  • Machttheorien (Recht als Befehl)
  • Normativismus von Hans Kelsen (Grundnorm)
  • prozedurale Rechtsbegriffe
• wirksamkeitsorientierte Rechtsbegriffe: stellen auf die Wirkungsweise ab
  • Anerkennungstheorien
  • Zwangstheorien
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Grundlage ist Faktum der Macht

Rechtsnorm gilt, weil von obersten Autorität als Imperativ gesetzt

Befehlt ist Ausdruck eines Wunsches des Befehlenden, mit Androhung eines Übels an Adressaten verbunden, wenn Wunsch nicht folgegeleistet wird.

Höherstellen wird mit Macht identifiziert - Inhalt dabei egal

Vertreter: John Austin, Thomas Hobbes

Sollen kann nur auf Sollen - Norm auf geltende ranghöhere Norm zurückgeführt werden

An Spitze des Stufenbaus der Rechtsordnung ist Verfassung - deren Geltungsgrund auch normativ erklärt - Gelsen führt Grundnorm ein --> objektive Geltung einer positiven Rechtsordnung das ist der durch menschliche Willensakte gesetzten Normen einer im Großen und Ganzen wirksamen Zwangsordnung, zu begründen.Sie ist die Bedingung der „Möglichkeit der Erkenntnis von Recht“, eine rechtslogische Voraussetzung. Sie ist notwendig vorausgesetzt und eine „gedachte Norm“, die „gewollte Norm“ würde eine weitere Norm voraussetzen.

binden Rechtsgeltung an die Anerkennung der Normen durch die Normadressaten. Es wird auf die tatsächliche Anerkennung als bewussten Akt durch alle abgestellt.

das gesellschaftliche Rech ist das lebende Recht - einzig mögliche Wissenschaft des Rechts kann nur soziologische sein.

Recht ist eine Ordnung, deren spezifisches Merkmal die Erzwingbarkeit durch einen Zwangsapparat ist.

Die Funktion von Recht zielt auf Verhaltensstabilisierung

Vertreter: Max Weber

Hans Kelsen entwarf die reine Rechtslehre. Sie verlangt eine scharfe Trennung von Moral und Recht. Moralische Urteile sind nicht wahrheitsfähig, es gibt keine absoluten Werte. Es gibt kein menschliches Verhalten, das als solches, kraft seines Gehalts, ausgeschlossen wäre, Inhalt einer Rechtsnorm zu sein, jeder Inhalt kann Recht sein

Damit kann es kein gesetzliches Unrecht geben, weil Fragen des Unrechts gar nicht thematisiert werden.

Eine Norm kann unmoralisch, abscheulich und ungerecht sein, sie gilt dennoch als Gesetzes, positives Recht

Prozeduralen Rechtstheorie.

Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, 

dass sie ein allgemeines Gesetz werde.