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Lernmaterialien für Öffentliches Recht Neu an der Johannes Kepler Universität Linz

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Absolute Nichtigkeit staatlichen Handeln ?
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TESTE DEIN WISSEN
In extremen Fällen hat das Fehlerkalkül seine Schranken. Bei graviden oder evidenten Rechtsnormen, sind trotz Anordnung die Rechtsnormen absolut nichtig. 
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Verordnung und Rechtsmittel
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TESTE DEIN WISSEN
generelle-abstrakte oder konkrete Anordnung einer Verwaltungsbehörde. VO erwachsen nicht in Rechtskraft und können daher jederzeit abgeändert oder aufgehoben werden.
Rechtsmittel:
-Individualantrag an VfGH oder über Bekämpfung eines Bescheides etwa (oder eines Erkenntnisses oder eines Urteils), der auf Grundlage der VO ergangen ist.


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Bescheid ? 
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TESTE DEIN WISSEN
Ist eine individuell-konkrete rechtsnorm einer Verwaltungsbehörde. Er kann Leistungsbescheid, Gestaltungsbescheid oder Feststellungsbescheid sein. Regelt Verwaltungssache inhaltlich oder trifft bloß eine Anordnung für das Verfahren. Wird nur rechtswirksam, wenn Verwaltungsbehörde, individueller Adressat und Spruch aufweist.
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Fehlerkalkül ?
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Die Verfassung rechnet mit Fehlern bei der Rechtserzeugung, sie kalkuliert sie ein und will in gewissen Fällen, dass die rechtswidrigen Rechtsnormen vorerst bis zur ihrer Überprüfung durch ein berufenes Organ gelten. (relativ nichtig)

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Zwölfermaterie ?
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Art 12 Abs 1 B-VG
Grundsatzgesetzgebung Bund
Ausgührungsgesetzgebung Und Vollziehung Land

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Derogation nach Spezialiät?
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Das spezirllere Gesetz gehet dem allgemeineren Gestz voraus. (Lex specialis derogat legi generali)
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Gesichtspunkttheorie ?
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TESTE DEIN WISSEN
Es ist denkbar, dass Bund und Land bestimmte Reglungen unter verschiedenen Gesichtspunkten einer Sachmaterie zugeordnet bekommen. Die Sachmaterie wird nicht vom Bund oder vom Land alleine wahrgenommen, sondern der eine Gesetzgeber unter dem Gesichtspunkt seiner Materie. 
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Kompetenz-Kompetenz?
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Der Bund hat die Kompetenz-Kompetenz die Verteilung der Zuständigkeiten festzulegen, welche dem Bund und welche dem Land zu kommen. Art 10 Abs 1 Z 1.

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Zehnermaterie ?
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TESTE DEIN WISSEN
Art 10 Abs 1 .
Gestzgebung und Vollziehung Bund.

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Elfermaterie ?
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TESTE DEIN WISSEN
Art 11 Abs 1.
Gesetzgebung Bund Vollziehung Land.
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TESTE DEIN WISSEN
Zeitliche Derogation ?
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TESTE DEIN WISSEN
Ein jüngerer Rechtssatz hebt einen älteren Rechtsatz auf. (lex posterior derogat legi priori).

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Durchführungsverordnung ?
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TESTE DEIN WISSEN
Die von der Verwltung gemäß Art 18 Abs 2 erlassenen Verordnungen bilden eine eigene Stufe im Stufenbau. Jede Verwaltungsbehörde kann auf Grund der Gesetze innerhalb ihres Wirkungsbereiches Verordnungen erlassen. Diese präzisieren nur ihre Grundlage.
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Öffentliches Recht Neu Kurs an der Johannes Kepler Universität Linz - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Absolute Nichtigkeit staatlichen Handeln ?
A:
In extremen Fällen hat das Fehlerkalkül seine Schranken. Bei graviden oder evidenten Rechtsnormen, sind trotz Anordnung die Rechtsnormen absolut nichtig. 
Q:
Verordnung und Rechtsmittel
A:
generelle-abstrakte oder konkrete Anordnung einer Verwaltungsbehörde. VO erwachsen nicht in Rechtskraft und können daher jederzeit abgeändert oder aufgehoben werden.
Rechtsmittel:
-Individualantrag an VfGH oder über Bekämpfung eines Bescheides etwa (oder eines Erkenntnisses oder eines Urteils), der auf Grundlage der VO ergangen ist.


Q:
Bescheid ? 
A:
Ist eine individuell-konkrete rechtsnorm einer Verwaltungsbehörde. Er kann Leistungsbescheid, Gestaltungsbescheid oder Feststellungsbescheid sein. Regelt Verwaltungssache inhaltlich oder trifft bloß eine Anordnung für das Verfahren. Wird nur rechtswirksam, wenn Verwaltungsbehörde, individueller Adressat und Spruch aufweist.
Q:
Fehlerkalkül ?
A:
Die Verfassung rechnet mit Fehlern bei der Rechtserzeugung, sie kalkuliert sie ein und will in gewissen Fällen, dass die rechtswidrigen Rechtsnormen vorerst bis zur ihrer Überprüfung durch ein berufenes Organ gelten. (relativ nichtig)

Q:
Zwölfermaterie ?
A:
Art 12 Abs 1 B-VG
Grundsatzgesetzgebung Bund
Ausgührungsgesetzgebung Und Vollziehung Land

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Q:
Derogation nach Spezialiät?
A:
Das spezirllere Gesetz gehet dem allgemeineren Gestz voraus. (Lex specialis derogat legi generali)
Q:
Gesichtspunkttheorie ?
A:
Es ist denkbar, dass Bund und Land bestimmte Reglungen unter verschiedenen Gesichtspunkten einer Sachmaterie zugeordnet bekommen. Die Sachmaterie wird nicht vom Bund oder vom Land alleine wahrgenommen, sondern der eine Gesetzgeber unter dem Gesichtspunkt seiner Materie. 
Q:
Kompetenz-Kompetenz?
A:
Der Bund hat die Kompetenz-Kompetenz die Verteilung der Zuständigkeiten festzulegen, welche dem Bund und welche dem Land zu kommen. Art 10 Abs 1 Z 1.

Q:
Zehnermaterie ?
A:
Art 10 Abs 1 .
Gestzgebung und Vollziehung Bund.

Q:
Elfermaterie ?
A:
Art 11 Abs 1.
Gesetzgebung Bund Vollziehung Land.
Q:
Zeitliche Derogation ?
A:
Ein jüngerer Rechtssatz hebt einen älteren Rechtsatz auf. (lex posterior derogat legi priori).

Q:
Durchführungsverordnung ?
A:
Die von der Verwltung gemäß Art 18 Abs 2 erlassenen Verordnungen bilden eine eigene Stufe im Stufenbau. Jede Verwaltungsbehörde kann auf Grund der Gesetze innerhalb ihres Wirkungsbereiches Verordnungen erlassen. Diese präzisieren nur ihre Grundlage.
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