Jus an der Johannes Kepler Universität Linz

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Wie entstehen Rechtsverordnungen (RVO)?

= von Exekutive (Regierung) auf Grundlage einer (durch ein förmliches Gesetz erteilten) Ermächtigung erlassen Art. 80 (1) GG

nur die Bundesregierung, einzelne Bundesminister o. Landesregierungen zur Verordnungsgebung ermächtigt werden
Inhalt, Ausmaß und Zweck der erteilten Ermächtigung müssen im förmlichen Gesetz hinreichend bestimmt sein
erst wirksam, wenn im Gesetzblatt verkündet

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Was versteht man unter dem Naturrecht?

= Normen, die unabänderlich gelten und jede staatliche Ordnung überlagern

-> gehört zum ungeschriebenen Recht
-> bsp.: Recht auf Wasser, Nahrung, Leben etc

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Was versteht man unter Rechtsfähigkeit?

= die Fähigkeit (einer nat. oder jur. Person) Träger von Rechten und Pflichten zu sein

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Welche Rechtsquellen werden grds. unterschieden?

geschriebenes Recht
ungeschriebenes Recht &
dem sog. Richterrecht

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Welche Grundfunktionen hat das Recht zu erfüllen?

Ordnungs- und Organisationsfunktion
Gerechtigkeitsfunktion
Friedensfunktion

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Welche 4 Grundtypen von Rechtsnormen gibt es?

Verbot
Erlaubnis
Gebot
Freistellung

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Welches sind die 3 Voraussetzungen für die Verwirklichung einer Rechtsordnung?

Vorhanden sein...

Staatsgewalt, die Rechtsnormen festlegt
Staatsvolk, welches die Rechtsnormen annimmt u. denen das Recht dient
Staatsgebiet, dass den Geltungsbereich für die Rechtsnormen festlegt

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Wonach richtet sich der Status?

ehelich = Status des Vaters unehelich = Status der Mutter zum Zeitpunkt der Geburt *Achtung: favor libertatis: Wenn die Mutter Sklavin ist aber zu einem Zeitpunkt in der Schwangerschaft frei war, ist das Kind auch frei

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Institutiones

Titel zweier jur. Lehrbücher zum RR:

Inst. des Gaius, die in der Mitte des 2. Jh. n. Chr. niedergeschrieben wurden
Inst. Iustiniani, die als Bestandteil des Corpus Iuris Civilis zur Rechtskodifikation des oströmischen Kaisers Justinian I. gehören

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Zwölftafelgesetz latein

leges duodecim tabularum

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Personenrecht: Familie

Römische Familie besteht aus PF und den Personen unter seiner Hausgewalt PF=Oberhaupt Personen unter der Hausgewalt=Ehefrau, Kinder, Sklaven, Enkel, Hörige

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Aufbau einer Klage: 8 Praescriptio longi temporis

Verjährungseinrede Ersitzung: Prozessparteien leben in der gleichen Provinz 10 Jahre, sonst 20 Ausgenommen sind Provinzialgrundstücke

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