Erkenntnisverfahren (JKU) an der Johannes Kepler Universität Linz

Karteikarten und Zusammenfassungen für Erkenntnisverfahren (JKU) an der Johannes Kepler Universität Linz

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Wertzuständigkeit LG

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Wirkungen des Vergleiches

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Wirkung des Erlassvertrages

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ZivilprozessR ieS

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Die Klage

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Wenn man sich berechtigter Selbsthife bedient?

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Funktionelle Zuständigkeit

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Wann ist Selbsthilfe erlaubt?

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Kartellsachen

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Mediationsvergleich

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Wer hat ANS auf R-Pflege?

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Erkenntnisverfahren (JKU)

Wertzuständigkeit LG

Streitwert über € 15.000,-

Erkenntnisverfahren (JKU)

Wirkungen des Vergleiches

  • gerichtl. protokolliert beendet er den Zivilprozess
  • = Ersatz für das Urteil (Urteilssurrogat)
  • = EO-Titel (hat sich eine P zu einer Leistung verpflichtet & ist im Verzug => Zwangsvollstreckung)

Erkenntnisverfahren (JKU)

Wirkung des Erlassvertrages

Man verzichtet nicht auf seinen KlagANS.


Bringt man td eine Klage ein, wird sie auf entsprechende Sacheinrede des Bekl mit Urteil als unbegründet abgewiesen.

Erkenntnisverfahren (JKU)

ZivilprozessR ieS

= R des streitigen ErkenntnisVf

Erkenntnisverfahren (JKU)

Die Klage

= eine "Beschwerde" im streitigen Vf


Die "Behörden" sind die LG/BG.


§ 1 JN

Erkenntnisverfahren (JKU)

Wenn man sich berechtigter Selbsthife bedient?

muss man unverzüglich bei Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen, um sein VH zu rechtfertigen


sonst:

wird aus einem rm VH ein rw VH & muss SE leisten

Erkenntnisverfahren (JKU)

Funktionelle Zuständigkeit

= Aufteilung der versch. R-Pflegefunktionen auf die einzelnen Organe


zB

  • Senat/EinzelR
  • Richter/R-Pfleger
  • 1. Instanz - BerufungsI - OGH
  • erkennendes G - EO-G

Erkenntnisverfahren (JKU)

Wann ist Selbsthilfe erlaubt?

  • ausnahmsweise
  • wenn staatl. Hilfe zu spät käme
  • + die Wiederherstellung o. Erhaltung des rechtmäßigen Zustands mit angemessenen (notwendigen) Mitteln geschieht (§ 344 ABGB)


Wer die Grenzen der Notwehr überschreitet, ist dafür verantwortlich (§ 19/2 ABGB).

Erkenntnisverfahren (JKU)

Kartellsachen

Hier gibt es SonderG.

= KartellG beim OLG Wien

= KartellOG beim OGH

Erkenntnisverfahren (JKU)

Mediationsvergleich

  • § 433a ZPO
  • kann man über die VB schließen, die im MediationsVf erzielt wurde
  • geschlossen vor jedem BG
  • keine Zuständigkeitsschranken
  • bildet einen EO-Titel (§ 1 Z5 EO)

Erkenntnisverfahren (JKU)

Wer hat ANS auf R-Pflege?

  • jeder gefährdete R-Träger
  • kommt nicht darauf an, ob tatsächlich eine Gefährdung vorliegt (muss bloß behauptet werden)
  • § 19/1 ABGB

Erkenntnisverfahren (JKU)

Vergleich

= außergerichtl. Beilegung des Streitfalles

  • § 1380 ABGB


spart:

  • Zeit
  • Mühe
  • Kosten
  • Ärger/Nerven


"Jeder vermiedene Prozess ist ein gewonnener Prozess!"


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