Zivilprozessrecht an der IUBH Internationale Hochschule

Karteikarten und Zusammenfassungen für Zivilprozessrecht an der IUBH Internationale Hochschule

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Was ist ein Zivilprozess?

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Was ist die Durchsetzung?

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Welches Verfahren sieht die ZPO überwiegend vor?

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Ablauf Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess?

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Wann ist ein Urkunden-, Wechsel-, Scheckprozess zulässig?

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Für was kann der Urkunden-, Wechsel-, Scheckprozess genutzt werden?

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Ablauf Mahnverfahren?

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Wann ist ein Mahnverfahren sinnvoll?

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Der einstweilige Rechtsschutz ist ein Mittel wofür?

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Wann kommt das summarische Erkenntnisverfahren auf Erlass eines Arrests oder einer einstweiligen Verfügung in Betracht?

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Wie ist der einstweilige Rechtsschutz aufgegliedert?

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Welche Arten von Arrest gibt es?

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Zivilprozessrecht

Was ist ein Zivilprozess?
Ein gerichtliches Verfahren, in dem eine vom bürgerlichen Recht, Handelsrecht oder Gesellschaftsrecht geregelte Rechtslage festgestellt oder durchgesetzt werden soll.

Zivilprozessrecht

Was ist die Durchsetzung?
Das Zwangsvollstreckungsverfahren

Zivilprozessrecht

Welches Verfahren sieht die ZPO überwiegend vor?
Ordentliches Erkenntnisverfahren

Zivilprozessrecht

Ablauf Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess?
Beweismittelbeschränkung erlaubt nur Urkunden und Antrag auf Parteivernehmung. Kläger obsiegt, Beklagter widerspricht -> Vorbehaltsurteil, welches vollstreckt werden kann. Nachverfahren ohne Beweismittelbeschränkung.

Zivilprozessrecht

Wann ist ein Urkunden-, Wechsel-, Scheckprozess zulässig?
Wenn die Forderung durch Urkunden belegt werden kann.

Zivilprozessrecht

Für was kann der Urkunden-, Wechsel-, Scheckprozess genutzt werden?
Bei Geldforderungen oder Forderungen auf eine bestimmte Menge anderer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere (§ 592).

Zivilprozessrecht

Ablauf Mahnverfahren?
Amtlicher Vordruck, Amtsgericht Wohnort Gläubiger, Rechtspfleger prüft nur formelle Voraussetzungen, Antragsteller zahlt Gerichtskosten, Mahnbescheid wird zugestellt. Widerspruchsfrist 2 Wochen -> normales streitiges Verfahren, Verspäteter Widerspruch = Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid. Kein Widerspruch -> Antrag Vollstreckungsbescheid -> Titel. Einspruchsfrist = 2 Wochen -> normales streitiges Verfahren, 2 Wochen Frist für Anspruch in einer der Klageschrift entsprechenden Form zu begründen. Trotz Einspruch Vollstreckung möglich!

Zivilprozessrecht

Wann ist ein Mahnverfahren sinnvoll?
Wenn nicht mit einem Widerspruch oder Einspruch zu rechnen ist, oder um die Verjährung eines Anspruchs zu hemmen (§ 204 I Nr. 1 BGB). Umgehung des Streitschlichtungsverfahrens nach § 15a EGZPO, soweit es um Streitigkeiten vor den Amtsgerichten über Ansprüche von nicht mehr als 750 € geht.

Zivilprozessrecht

Der einstweilige Rechtsschutz ist ein Mittel wofür?
Vorläufige Sicherung der Ansprüche

Zivilprozessrecht

Wann kommt das summarische Erkenntnisverfahren auf Erlass eines Arrests oder einer einstweiligen Verfügung in Betracht?
Bei Gefahr, dass vor Urteilserlass die Realisierung des Anspruchs beeinträchtigt oder vereitelt werden kann.

Zivilprozessrecht

Wie ist der einstweilige Rechtsschutz aufgegliedert?
In die einstweilige Verfügung und den Arrest.

Zivilprozessrecht

Welche Arten von Arrest gibt es?
Dinglicher Arrest -> Beschlagnahme einzelner Vermögensgegenstände. Persönlicher Arrest -> Bewegungsfreiheit des Schuldners wird beschränkt (bis zur Verhaftung) um die Beiseiteschaffen von Vermögensgegenständen zu verhindern.

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