Handels- und Gesellschaftsrecht an der IUBH Internationale Hochschule

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Welchen Vorteil bietet das Handelsrecht gegenüber dem BGB? 

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Wer ist Kaufmann?

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Welche Wege gibt es für Privatpersonen zum Kaufmann zu werden?

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Kann sich eine Person, die ein Gewerbe betreibt und mit ihrer Firma im Handelsregister eingetragen ist, darauf berufen kein Kaufmann zu sein, wenn sie Eigenschaften nicht mehr erfüllt?

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Wann wird eine Tätigkeit zum Betrieb eines Gewerbes?

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Was versteht man unter einer Firma?

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In welche Arten von Firmen kann man unterscheiden?

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Welche Prinzipien gelten, damit der Rechtsverkehr nicht getäuscht und die Firma eindeutig zugeordnet werden kann?

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Was ist das Handelsregister?

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In welche Abteilungen ist das Handelsregister unterteilt?

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Was versteht man unter den erheblichen Tatsachen (Inhalt des Handelsregisters)?

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Welche Register gibt es neben dem Handelsregister noch?

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Handels- und Gesellschaftsrecht

Welchen Vorteil bietet das Handelsrecht gegenüber dem BGB? 
Es vereinfacht und beschleunigt Rechtsgeschäfte zwischen Kaufleuten

Handels- und Gesellschaftsrecht

Wer ist Kaufmann?
Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt (§ 1 Abs. 1 HGB)

Handels- und Gesellschaftsrecht

Welche Wege gibt es für Privatpersonen zum Kaufmann zu werden?
Weg 1: sobald der Gewerbetreibende die kaufmännische Einrichtung (§ 1 Abs. 2 HGB) benötigt, wird er ab diesem Moment automatisch zum Kaufmann (z.B. wenn er seinen Umsatz steigert und dadurch Bücher führen muss)

Weg 2: die Eintragung der Firma ins Handelsregister (§ 2, 3 HGB) macht aus der Privatperson ebenfalls einen Kaufmann. Die Eintragung wirkt in diesem Fall konstitutiv. 

Handels- und Gesellschaftsrecht

Kann sich eine Person, die ein Gewerbe betreibt und mit ihrer Firma im Handelsregister eingetragen ist, darauf berufen kein Kaufmann zu sein, wenn sie Eigenschaften nicht mehr erfüllt?
Nein, wer einmal eingetragen ist kann sich auch nicht mehr auf das Gegenteil berufen. Der bestehende Eintrag macht das Gewerbe immer zum Handelsgewerbe und man gilt demnach als Kaufmann, unabhängig vom Erfordernis der kaufmännischen Einrichtung

Handels- und Gesellschaftsrecht

Wann wird eine Tätigkeit zum Betrieb eines Gewerbes?
Wenn sie selbstständig, auf Dauer und zwecks eines Gewinns ausgeübt wird. Dabei darf es sich weder um die Ausübung eines freien Berufs noch Urproduktion handeln. Außerdem muss die Tätigkeit nach außen gerichtet, organisiert und erlaubt sein. 

Handels- und Gesellschaftsrecht

Was versteht man unter einer Firma?
Die Firma ist der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und seine Unterschrift abgibt

Handels- und Gesellschaftsrecht

In welche Arten von Firmen kann man unterscheiden?
  • Personenfirma (an den Namen des Inhabers geknüpft)
  • Sachfirma (aus dem Unternehmenszweck abgeleitet)
  • Fantasiefirma (frei ausgedacht)

Handels- und Gesellschaftsrecht

Welche Prinzipien gelten, damit der Rechtsverkehr nicht getäuscht und die Firma eindeutig zugeordnet werden kann?
  • Firmenklarheit (§ 19 Abs. 1 HGB)
  • Firmenwahrheit (§ 18 Abs. 2 HGB)
  • Firmenausschließlickeit (§ 30 HGB)
  • Firmeneinheit, Firmenbeständigkeit (§ 21, 22 HGB)
  • Firmenöffentlichkeit (§ 29 HGB)

Handels- und Gesellschaftsrecht

Was ist das Handelsregister?
Ein von den zuständigen Amtsgerichten (Registergerichten) ausschließlich elektronisch geführtes, öffentliches Informations- und Kommunikationssystem, dem alle im Handelsverkehr erheblichen Tatsachen zu entnehmen sind

Handels- und Gesellschaftsrecht

In welche Abteilungen ist das Handelsregister unterteilt?
In Abteilung A und B.
Abteilung A beinhaltet erhebliche Tatsachen über Einzelkaufleute und über die in § 33 HGB bezeichneten juristischen Personen (OHG, KG, EWiV, rechtsfähige Vereine usw).
Abteilung B beinhaltet erhebliche Tatsachen über die AG, die SE, die KGaA, die GmbH, die UG Haftungsbeschränkung und die VVaG. 

Handels- und Gesellschaftsrecht

Was versteht man unter den erheblichen Tatsachen (Inhalt des Handelsregisters)?
  • Firma
  • Sitz
  • Gegenstand des Unternehmens
  • Grund- oder Stammkapital 
  • Inhaber bzw. gesetzliche Vertreter 
  • Prokuristen 
  • Rechtsform und Beginn
  • Datum der Satzung oder des Gesellschaftervertrags 

Handels- und Gesellschaftsrecht

Welche Register gibt es neben dem Handelsregister noch?
  • Genossenschaftsregister
  • Partnerschaftsregister
  • Vereinsregister

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