Bürgerliches Recht an der IUBH Internationale Hochschule

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Was ist eine Willenserklärung?


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Geschäftsfähigkeit Unterscheidungen

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Welche beiden Theorien werden hinsichtlich des Zugangs von empfangsbedürftigen nicht verkörperten Willenserklärungen vertreten?


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Wie kommt ein Vertrag zustande?

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Prüfungsschema Rücktritt (bei möglicher Nacherfüllung) + Paragraphen

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Ein mehrseitiges Rgs liegt vor wenn 

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Verletzung v. Schutzpflichten Paragraph

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Nenne Beispiele für ein einseitiges Rechtsgeschäft

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Abgrenzung: Erklärungsirrtum und Inhaltsirrtum

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Was entsteht aus einem Schuldverhältnis (§?)

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Unmöglichkeit Rechtsfolgen

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Gefahrenübergang: Paragraph und Erklärung

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Bürgerliches Recht

Was ist eine Willenserklärung?


Ein Verhalten, das auf eine Rechtsfolge gerichtet ist.


Bürgerliches Recht

Geschäftsfähigkeit Unterscheidungen

Volle Geschäftsfähigkeit: 
ab Eintritt der Volljährigkeit (§ 2 BGB Vollendung des 18. Lebensjahres)

Beschränkte Geschäftsfähigkeit:

Minderjährige zwischen Vollendung des 7. und des 18. Lebensjahres (§ 106 BGB --> 107-113)

Geschäftsunfähige Personen

Wer nicht das 7. Lebensjahr vollendet hat (§ 104 BGB --> 105 I)

Bürgerliches Recht

Welche beiden Theorien werden hinsichtlich des Zugangs von empfangsbedürftigen nicht verkörperten Willenserklärungen vertreten?


Die strenge und die eingeschränkte Vernehmungstheorie.


Bürgerliches Recht

Wie kommt ein Vertrag zustande?

durch zwei übereinstimmende WEs, Angebot und Annahme

Bürgerliches Recht

Prüfungsschema Rücktritt (bei möglicher Nacherfüllung) + Paragraphen

Rücktritt gem. §§ 437 Nr. 1, 323 BGB (bei möglicher Nacherfüllung)

--> gesetzliches Rücktrittsrecht gem. § 437 Nr. 2, § 323
  • Abschluss eines KV § 433
  • Vorliegen eines Sachmangels § 434
  • erfolgslose Fristsetzung oder Entbehrlichkeit der Frist § 323
  • keine Unerheblichkeit i.S.v. § 323 V S. 2
  • kein Ausschluss nach § 323 VI 

--> Rücktrittserklärung gem. § 349
--> Rücktrittswirkung gem. § 346

Bürgerliches Recht

Ein mehrseitiges Rgs liegt vor wenn 

mindestens 2 Personen zwei gegenseitige Wes abgeben, die auf einen Erfolg gerichtet sind

Bürgerliches Recht

Verletzung v. Schutzpflichten Paragraph

§ 241 II
-> kann zu gleichen Rechtsfolgen wie bei einer Verletzung der Hauptleistungspflicht führen.

Bürgerliches Recht

Nenne Beispiele für ein einseitiges Rechtsgeschäft

Kündigung, Anfechtung, Rücktritt

Bürgerliches Recht

Abgrenzung: Erklärungsirrtum und Inhaltsirrtum

Man legt es dem Erklärenden nochmal vor. 

  • Bei Inhaltsirrtum sieht er den Fehler nicht.
  • Bei Erklärungsirrtum sieht er den Fehler schon.

Bürgerliches Recht

Was entsteht aus einem Schuldverhältnis (§?)

Schuldverhältnis nach § 241

  • Hauptleistungspflichten (z.B. Zahlung des Kaufpreises § 433 III - KV)

  • Nebenpflichten (z.B. Abnahme Kaufsache § 433 I - KV)

  • Schutzpflichten (z.B. Rücksicht auf Rechtsgüter des anderen Vertragsparners) - § 241 II

Bürgerliches Recht

Unmöglichkeit Rechtsfolgen

  1.  Schuldner
    - Wegfall der Leistungspflicht
    - Leistungsverweigerungsrecht
    nach § 275

  2. Gegenleistungspflicht d. Gläubigers
    - Grundsatz: entfällt nach 326 I S. 1, (außer: Gefahrübergang nach § 446 schon erfolgt)

  3. Sekundäransprüche d. Gläubigers
    -
    Schadensersatz nach § 280 I, § 280 III (statt d. Leistung), § 283
    - Rücktritt nach § 326 V

Bürgerliches Recht

Gefahrenübergang: Paragraph und Erklärung

Die Preisgefahr geht mit Übergabe der Kaufsache auf den Käufer über. Geht die Sache nach der Übergabe unter oder Verschlechtert sich, so muss der Käufer den Kaufpreis bezahlen, auch wenn er kein Eigentum mehr an der Sache erlangen kann.
(nur wenn zufällig vereschlechtert oder untergeht) ansonsten § 326

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