Besonderes Wirtschaftsrecht an der IUBH Internationale Hochschule

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Was ist eine Natürliche Person?

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Was bedeutet Körperschaft? + Beispiele

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Kann ein Kaufvertrag mündlich geschlossen werden?


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Was ist der Unterschied zwischen Stellvertretung und Prokura?

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Was ist eine OHG?

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Welche Möglichkeiten hat der Kaufmann, wenn der Prokurist den erteilten Umfang der Prokura überschreitet?

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Hat eine Personenhandelsgesellschaft Kaufmannseigenschaft? + Begründung
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In welcher Form muss der Gesellschaftsvertrag bei der GmbH geschlossen werden? 


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Was bedeutet Rechtsfähigkeit?

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Was ist eine Juristische Person?

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Was sind Dauerschuldverhältnisse?

(+ Beispiele nennen)

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Was bedeutet Verpflichtungsgeschäft? (+ ein Beispiel nennen)

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Besonderes Wirtschaftsrecht

Was ist eine Natürliche Person?
= alle Menschen, unabhängig vom Alter, Geschlecht und geistigem Zustand
→ sind von Rechten und Pflichten betroffen

Besonderes Wirtschaftsrecht

Was bedeutet Körperschaft? + Beispiele
heißt so, da sie aus mehreren Organen besteht

Beispiele: Vereine (z.B. e.V.), Kapitalgesellschaften (GmbH, AG), Genossenschaften

Besonderes Wirtschaftsrecht

Kann ein Kaufvertrag mündlich geschlossen werden?


Ja.

Besonderes Wirtschaftsrecht

Was ist der Unterschied zwischen Stellvertretung und Prokura?
Bei der Prokura kommt die WE von der Firma und nicht von „mir“.

Besonderes Wirtschaftsrecht

Was ist eine OHG?

= Offene Handelsgesellschaft 

§ 105 I HGB

• eine Gesellschaft

• deren Zweck auf den Betrieb eines Handelsgewerbes 

• unter gemeinschaftlicher Firma gerichtet ist und 

 •bei der alle Gesellschafter den Gläubigern gegenüber unbeschränkt haften


§ 105 III HGB:  OHG muss sämtliche Merkmale der GbR aufweisen, zuzüglich der in § 105 BGB geforderten Umstände.

Besonderes Wirtschaftsrecht

Welche Möglichkeiten hat der Kaufmann, wenn der Prokurist den erteilten Umfang der Prokura überschreitet?

Der Prokurist kann sich ggf. gegenüber dem Kaufmann schadensersatzpflichtig machen, weil er gegen die Beschränkung verstoßen hat.

Besonderes Wirtschaftsrecht

Hat eine Personenhandelsgesellschaft Kaufmannseigenschaft? + Begründung

§ 6 I HGB —> Die für Kaufleute geltenden Vorschriften finden auch auf die Handelsgesellschaften Anwendung.

HGB regelt die Personenhandelsgesellschaften oHG und KG

Nach § 105 HGB liegt eine Personenhandelsgsellschaft nur vor, wenn sie auf den Betrieb eines tatsächlichen Handelsgewerbes ausgerichtet ist (§ 105 I HGB) oder im HR eingetragen ist (§ 105 II HGB)

Eine Personenhandelsgesellschaft ist daher entweder ein Ist-Kaufmann oder ein Kann-Kaufmann.

Besonderes Wirtschaftsrecht

In welcher Form muss der Gesellschaftsvertrag bei der GmbH geschlossen werden? 


§2 GmbHG notarielle Form


Besonderes Wirtschaftsrecht

Was bedeutet Rechtsfähigkeit?
= Personen, die Träger von Rechten und Pflichten sein können
  • können klagen und verklagt werden
  • Juristische Personen können das auch

Besonderes Wirtschaftsrecht

Was ist eine Juristische Person?
Juristische Personen = Fiktive Personen → man bestimmt ein Objekt → befähigt es mit Rechten und Pflichten, sodass es als Rechtssubjekt agieren kann
  • das macht man indem man eine Gesellschaft gründet
  • sind mit eigenen Rechten ausgestattet
  • sind nach §6 HGB auch Handelsgewerbe, also Kaufleute
  • alle Kapitalgesellschaften sind Juristische Personen
  • es gibt aber auch andere, also keine Kapitalgesellschaften, die Juristische Personen sind
  • Juristische Personen im Privatrecht: Körperschaften, Anstalten, Stiftungen
  • Juristische Personen im Öffentlichen Recht (Zivilrecht): GmbH, AG (Aktiengesellschaft)
→ es bedarf immer einer Eintragung, z.B. beim Verein in das Vereinsregister

Besonderes Wirtschaftsrecht

Was sind Dauerschuldverhältnisse?

(+ Beispiele nennen)

Vertragsverhältnis, bei dem die geschuldete Leistung in wiederkehrenden, sich über einen längeren Zeitraum erstreckenden Leistungen besteht.


z.B. Miete, Pacht, Darlehen, Dienstverträge, Gesellschaftsverträge, Versicherungsverträge und Schiedsverträge


Besonderes Wirtschaftsrecht

Was bedeutet Verpflichtungsgeschäft? (+ ein Beispiel nennen)

Kaufvertrag, V verkauft K sein IPad am 17.5.2020


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